Ermittlungen eingestellt! AfD-Richter kommt nochmal davon 2.562
Bayern-Pleite in der Nachspielzeit! Gladbacher Elfer sorgt für zweiten Flick-Dämpfer Top
Deutschland-Wetter am 2. Advent: Typisches Weihnachtsmarkt-Flair? Fehlanzeige! Top
Diese heiße Show kommt auch in Deine Stadt (wenn Du Glück hast) 22.492 Anzeige
Todesursache geklärt: So kam es zur Tragödie um Country-Sängerin Kylie Harris († 30) Top
2.562

Ermittlungen eingestellt! AfD-Richter kommt nochmal davon

Seine Rede im Brauhaus Watzke sorgte für Empörung und Sprachlosigkeit - doch für eine Verurteilung wegen Volksverhetzung reichte es nicht.
Jens Maier (54) beim Landesparteitag der AfD in Klipphausen.
Jens Maier (54) beim Landesparteitag der AfD in Klipphausen.

Dresden - Das ging fix: Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Dresdner Richter Jens Maier (54) eingestellt.

Der AfD-Bundestagskandidat war wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt worden (TAG24 berichtete). Er war Vorredner beim umstrittenen Dresdner Auftritt des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (44).

Dabei erklärte Maier den „Schuldkult“ der Deutschen für „endgültig beendet“ und ließ sich über „Mischvölker“ aus. Maiers Rede sei kritikwürdig, aber kein Straftatbestand, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der „Sächsischen Zeitung“.

Jüngst war Maier gerichtsintern versetzt worden, um Zweifel an der Unbefangenheit zu vermeiden. Der Landesvorstand der AfD prüft derweil Ordnungsmaßnahmen gegen Maier. Eine Entscheidung gebe es noch nicht, hieß es gestern.

Nicht immer gibt es so schnell Klarheit bei Ermittlungen: Im Oktober 2015 hatte ein PEGIDA-Demonstrant einen selbstgebastelten Galgen hochgehalten - auf Schildern stand, dieser sei für Angela Merkel und Sigmar Gabriel reserviert.

Laut Staatsanwaltschaft wird noch immer ermittelt.

Fotos: DPA

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 25.560 Anzeige
Lilli Hollunder: "Schwangerschaft ist ein kleines Abenteuer" Top
Banker ist so gestresst, dass er seine gesamte Familie ermordet Neu
Geniale Technik bis zu 42% günstiger! Diese Produkte gibt's bis heute Abend in Hildesheim 8.626 Anzeige
BVB zaubert: Kantersieg für schwarze Borussia gegen Düsseldorf Neu
Das Supertalent: Sie bedroht Bruce Darnell! Neu
Hier bekommen die ersten 200 Kunden einen 10 Euro-Gutschein geschenkt! Anzeige
Schauspieler Robert Walker Jr. ist tot Neu
So trauern Freundin Melanie und Kollegen um Currywurst-König Harry Schulz Neu
Auf dieses Boxspringbett gibt's 70 Prozent 1.559 Anzeige
Pädophiler Tweet: Urteil gegen Elon Musk ist gefallen Neu
Dieser Hund hat einen Gendefekt, doch alle wollen ihn haben! Neu
Frau missbraucht hilfloses Kind für Geld und streamt die Taten via Skype Neu
Fernseher & Co.: Sonntag gibt's Technik in Gotha bis 80% günstiger 2.335 Anzeige
Hunde dürfen hier nicht mehr auf Bürgersteigen laufen, das ist der verrückte Grund Neu
Irre: Über 50 Meter hoher Kamin muss wie Lego Stein für Stein abgebaut werden! Neu
Wir sind schon dabei! Wer will unser Team noch verstärken? Anzeige
Jenny Frankhausers neuer Freund: Plötzlich reden die Fans über seine Religion Neu
BVB: Zorc spricht Machtwort bei Sancho Neu
Was passiert in Cottbus-Willmersdorf? Am Sonntag wollen alle in diesen Markt! Anzeige
Gasexplosion löst veheerenden Brand aus: Sieben Tote, 40 Verletzte 3.685
Streit in Brandenburg eskaliert: Trekker-Typen rumsen mit Traktoren gegen Autos 1.314
Ekelhafte Ausmaße: Deutscher Kinderporno-Ring gigantisch groß 2.586
GZSZ-Urgestein Wolfgang Bahro packt über Serien-Tod aus: "Sehr traurig" 10.720
Nach Schlappe im ersten Wahlgang: Heiko Maas doch noch in den SPD-Vorstand gewählt 1.486 Update
Beim ersten Date: Mann zeigt Frau seine tote Oma im Schrank! 2.449
Robbie Williams hat zu Weihnachten nur einen Wunsch! 309
Leichenfund: Einsatzkräfte bergen Toten aus dem Rhein 1.411 Update
Startet hier die Zukunft? Erste schienenlose und autonome Straßenbahn in Betrieb! 2.241
Gleiche Klamotte, zehn Größen Unterschied! Zwei Freundinnen mit witzigem Test 1.730
Frau muss alles mit ansehen! Wanderer in Bayern rutscht aus und stürzt 100 Meter tief in den Tod 1.311
Sie ging bei Grün über die Ampel! Frau von Auto erfasst, kurz darauf ist sie tot 2.493
Sie wurde von einer Gruppe vergewaltigt und angezündet: Frau (23), die aussagen sollte, ist tot! 2.867
Fieser Spruch bei "Ready to Beef": Tim Mälzer beleidigt Zuschauerin! 3.496
Bus mit Fahrgästen fängt Feuer, dann brennt ein Haus! 2.609
Polizist beißt in einen Burger und spuckt das hier wieder aus 2.462
Facebook Messenger, WhatsApp und Instagram in Deutschland verboten! 29.127
Lukas Podolski knipst drei Tore: Dann jubelt er den "Döner-Move"! 464
Lena Meyer-Landrut sendet emotionale Liebes-Botschaft: "Es braucht zwei für eine Beziehung" 1.850
Familienstreit eskaliert: Mann bedroht im Suff Vater mit Machete, Schwester verletzt 650
Erstmals lebendig geboren: Forscher erschaffen Kreuzung aus Schwein und Affe! 10.506
Taschendiebe aufgepasst! Wer diese Tasche klaut, erlebt eine Überraschung 1.311
Wird sie die neue Miss Germany? 663
VfB Stuttgart: "Emotional und inhaltlich daneben": Riethmüller räumt Kommentar zu Spuck-Attacke ein 650
Mann stirbt bei Wohnungsbrand in Annaberg 6.414
Sprachwissenschaftler der Uni machen peinlichen Fehler: Altgriechische Zitate falsch! 409
Bares für Rares: Cleverer Verkäufer zockt Händler ab! 14.921
Kadaver überall auf der Fahrbahn: Auto kracht in Wildschweinrotte, sieben Tiere tot 2.269
Flammen im Hausflur: Feuerwehr rettet Kinder und Babys aus brennender Wohnung 297
Irre: Hier wäscht ein Schimpanse wie ein Mensch Klamotten 734
Streit eskaliert: Mann (49) stürzt und ist wenig später tot 3.565 Update
Schweinepest im Anmarsch: Lebensmittel nicht sorglos wegwerfen! 141