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Schon wieder! Ämter-Wirrwarr lähmt die BRN

Bescheide lassen auf sich warten: Ordnungs- gegen Straßenbauamt in Dresden

Wiederholt sich das Chaos zur diesjährigen Bunten Republik Neustadt?

Von Dirk Hein

Dresden - Schon 2017 wurde die Bunte Republik Neustadt zur echten Zitterpartie: Zehn Tage vor dem Start der Mega-Sause hatten Händler noch keine Genehmigung für ihre Stände. Dieses Jahr droht sich das Chaos zu wiederholen: Im Hintergrund tobt erneut ein Ämterkampf, die Bescheide lassen wieder auf sich warten ...

Will offenbar das letzte Wort bei den Genehmigungen haben: Ordnungsamtschef Ralf Lübs.
Will offenbar das letzte Wort bei den Genehmigungen haben: Ordnungsamtschef Ralf Lübs.

So früh wie noch nie, im Dezember 2017, startete das Straßen- und Tiefbauamt das Bewerberverfahren für die Standanmeldungen zur BRN (15. bis 17. Juni). Elf Anträge von "Inselverantwortlichen" und 143 Anträge von Einzelveranstaltern lagen Mitte April vor. Das ergab unter anderem eine Anfrage von Grünen-Stadtrat Torsten Schulze (48).

In derselben, Anfang Mai beantworteten Anfrage, gab sich OB Hilbert noch optimistisch: "Erste Genehmigungen werden in diesen Tagen ausgereicht." Doch das ist noch immer nicht passiert.

Hintergrund laut TAG24-Informationen: Erneut ringt das Straßen- und Tiefbauamt und das Ordnungsamt um Zuständigkeiten.

So soll sich das Ordnungsamt die nahezu entscheidungsreifen Bescheide zur endgültigen Freigabe herangezogen haben und die Anforderungen an Sicherheitsvorschriften erneut verschärft haben.

Grüne-Statdrat Torsten Schulze (48): „Es ist schlecht, dass der sehr gute Vorlauf am Ende durch das Ordnungsamt ausgebremst wird. Die Veranstalter brauchen Planungssicherheit.“

Die Stadt gibt sich wortkarg: "Die Einzelanträge werden wie die Inselanträge insbesondere danach geprüft, ob sie mit dem Sicherheitskonzept übereinstimmen. Diese Prüfung läuft noch."

Mischt auch mit: Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz.
Mischt auch mit: Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhard Koettnitz.
Buntes Treiben bei der BRN im vergangen Juni: Auch diesmal wird's für viele Veranstalter eine Zitterpartie, weil das Rathaus wegen Ämter-Wirrwarr mit den Bescheiden nicht aus dem Knick kommt.
Buntes Treiben bei der BRN im vergangen Juni: Auch diesmal wird's für viele Veranstalter eine Zitterpartie, weil das Rathaus wegen Ämter-Wirrwarr mit den Bescheiden nicht aus dem Knick kommt.

Fotos: Thomas Türpe, Norbert Neumann

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