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Antrag abgewiesen! Bus-Mahnmal bleibt auf dem Neumarkt stehen

Ein Dresdner hatte argumentiert, dass das Kunstwerk unangemessen und respektlos sei. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag am Mittwoch abgelehnt.

Von Dominik Brüggemann

Der Künstler des umstrittenen Projekts - Manaf Halbouni (32).
Der Künstler des umstrittenen Projekts - Manaf Halbouni (32).

Dresden - Ein Dresdner ist mit seinem Eilantrag gegen das umstrittene Bus-Kunstwerk auf dem Dresdner Neumarkt gescheitert. Herr S. wollte die Stadt Dresden verpflichten, das Kunstwerk zu entfernen. Das Verwaltungsgericht lehnte den Eilantrag mit Beschluss vom Mittwoch (Az. 12 L 190/17) ab.

Der Antragsteller hatte den Eilantrag gegen das Buskunstwerk am 8. Februar gestellt, einen Tag nach der offiziellen Einweihung des temporären Kunstwerkes (TAG24 berichtete). Er war der Auffassung, dass das Kunstwerk unangemessen und respektlos sei.

Die Stadt Dresden argumentierte, dass nicht erkennbar sei, inwiefern der Antragsteller in eigenen Rechten verletzt sei.

Laut Robert Bendner, Sprecher des Verwaltungsgerichts, machten die Richter deutlich, dass der Antrag bereits unzulässig ist, weil es dem Antragsteller an der sogenannten Antragsbefugnis fehlt. Er könne nicht geltend machen, durch die von der Stadt erteilte Sondernutzungserlaubnis für das Kunstwerk in seinen eigenen Rechten verletzt worden zu sein. Auch die Sondernutzungserlaubnis sei nicht zu beanstanden.

Laut Bendner kann der Antragsteller gegen die Entscheidung binnen zwei Wochen Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht erheben.

Der Künstler Manaf Halbouni erklärte in einem Interview gegenüber TAG24, was er von den Diskussionen hält.

Fotos: DPA

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