Sachsens Ministerpräsident spricht zur Chemnitz-Eskalation

Chemnitz/Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (43, CDU) hat sich am Dienstag zu den Vorfällen in Chemnitz geäußert.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (43, CDU) äußerte sich zu den Vorfällen in Chemnitz.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (43, CDU) äußerte sich zu den Vorfällen in Chemnitz.  © Steffen Füssel

Der Ministerpräsident hat die Ausschreitungen in Chemnitz Scharf verurteilt: "Die politische Instrumentalisierung durch Rechtsextremisten ist abscheulich." Die Ereignisse von Chemnitz zeigten, dass man im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht nachlassen dürfe. Der Staat lasse sich das Gewaltmonopol nicht aus der Hand nehmen. "Der sächsische Staat ist handlungsfähig und er handelt", sagte Kretschmer. Straftäter auf allen Seiten würden dingfest gemacht.

Auch gegen die Stimmungsmache im Netz will Kretschmer vorgehen: "Diese Mobilisierung beruht auf ausländerfeindlichen Kommentaren, auf Falschinformationen und auf Verschwörungstheorien. Das ist auch Stimmungsmache gegen den Staat und seine Institutionen. Es ist zum Teil ein Angriff auf unsere Wahrheitssysteme." Dem werde man sich entschieden gegenüberstellen.

Nach dem tödlichen Messerangriff in der Nacht zu Sonntag (TAG24 berichtete), eskalierte die Situation in Chemnitz. Bereits am späten Sonntagnachmittag sammelten sich rund 1500 Menschen in Chemnitz zu einer Spontandemo, an deren Rande es zu Ausschreitungen und Übergriffen gegen Ausländer kam.

Als sich abzeichnete, dass sich die Situation zum Abend hin zuspitzen würde, entschloss sich die Stadt sogar das Stadtfest abzubrechen (TAG24 berichtete).

Am Montagabend sammelten sich nochmals Tausende rechte und linker Demonstranten in der Innenstadt. Es kam zu Flaschenwürfen, Pyrotechnik wurde eingesetzt und mehrere Menschen wurden verletzt.

Titelfoto: Steffen Füssel


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