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Schlappe für "Mitarbeiter des Monats": Weselsky verliert gegen Sixt

Claus Weselsky muss Werbung von Sixt hinnehmen

Claus Weselsky muss Mitarbeiter des Monats Werbung von Sixt hinnehmen

Von Hermann Tydecks

Dresden - Schlappe für Claus Weselsky (59) vorm Dresdner Oberlandesgericht! Der mächtige Gewerkschaftsboss der Lokführer wollte gegen die Werbung des Mietwagenunternehmens "Sixt" vorgehen, in der er wiederholt zum "Mitarbeiter des Monats" gekürt wurde (TAG24 berichtete).

Richter Markus Schlüter (50).
Richter Markus Schlüter (50).

Doch das müsse er hinnehmen, entschieden jetzt die Richter. "Nach Abwägung der beiderseitigen Belange sei dem Grundrecht der Beklagten auf Meinungsfreiheit gegenüber dem Persönlichkeitsrecht des Klägers der Vorrang einzuräumen", teilte das Oberlandesgericht mit.

"Als entscheidend sah der Senat hier den wertenden, meinungsbildenden Inhalt der Anzeige an. Über die satirisch-spöttische Anspielung auf das der Öffentlichkeit bereits bekannte Ereignis des Bahnstreiks hinaus habe die Werbeanzeige für den Kläger keinen herabsetzenden oder sonst negativen Inhalt gehabt."

Der sächsische Gewerkschaftsführer hatte auf Unterlassung geklagt, wollte damit auch künftige Werbe-Anzeigen dieser Art stoppen. Zudem verlangte Weselsky noch Lizenzgebühren von 100.000 Euro, um die Streikkassen wieder aufzufüllen. Auch die muss "Sixt" nicht zahlen.

Das Oberlandesgericht bestätigte damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgericht Leipzig. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Damit bleibt Weselsky jetzt nur noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof.

Claus Weselsky musste vor Gericht eine Schlappe einstecken.
Claus Weselsky musste vor Gericht eine Schlappe einstecken.

Fotos: Lukas Schulze/dpa-Zentralbild/dpa , Ove Landgraf

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