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Dresden droht das Diesel-Fahrverbot!

Müssen sich Autofahrer in der Landeshauptstadt auf ein Fahrverbot einstellen?

Von Dirk Hein

Will dem Verein alle notwendigen Informationen geben: Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (51, Grüne).
Will dem Verein alle notwendigen Informationen geben: Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (51, Grüne).

Dresden - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) macht Ernst. 45 weitere Städte, die ihre Stickstoffdioxidwerte nicht einhalten, sind ins Visier der Umweltschützer geraten. Auch Dresden ist betroffen. Droht der Landeshauptstadt jetzt ein Fahrverbot für Dieselautos?

Die DUH klagt bereits in 16 Städten und hat alle bisher entschiedenen Fälle gewonnen. Für Düsseldorf, München und Stuttgart wurden Fahrverbote zumindest in erster Instanz erwirkt.

Jetzt hat die Organisation auch gegen Dresden ein formelles Verfahren eingeleitet. In einem ersten Schritt wurde die Landeshauptstadt angeschrieben und aufgefordert, konkrete Maßnahmen zu benennen, durch welche die Grenzwerte ab Anfang 2018 eingehalten werden können.

Sollte das aus Sicht der Umwelthilfe nicht ausreichen, will der Verein wohl auch in Dresden klagen.

Stau auf der Wilsdruffer Straße gehört schon fast zum Stadtbild mit dazu.
Stau auf der Wilsdruffer Straße gehört schon fast zum Stadtbild mit dazu.

Genau so sind die Umweltschützer zuletzt in Stuttgart vorgegangen.

Dort drohen nach einem Verwaltungsgerichtsurteil tatsächlich Fahrverbote für Diesel mit einer Abgasnorm unterhalb von Euro 6.

"Wir haben die Klageverfahren eingeleitet, um für die vielen Millionen unter Dieselabgasen leidenden Menschen ihr Recht auf saubere Luft durchzusetzen", so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (51, Grüne) bleibt gelassen: "Wir werden auf ein Schreiben der Umwelthilfe ähnlich reagieren wie auf Schreiben eines anderen Verbandes oder eines jeden Bürgers: Wir werden es nach bestem Wissen beantworten."

Zudem will die Stadt im Herbst einen neuen Luftreinhalteplan vorlegen. "Werden die darin beschriebenen Maßnahmen konsequent umgesetzt, kann Dresden die Grenzwerte einhalten."

Hat jetzt auch Dresden im Visier: Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe.
Hat jetzt auch Dresden im Visier: Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe.

Fotos: Andreas Weihs, Eric Münch, DPA

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