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Dresden fehlen knapp 14 Millionen Euro, und das ist erst der Anfang!

Weil plötzlich Fördergelder für Bauvorhaben fehlen: Dresdens neues Millionen-Loch

Dresden hat für dieses Jahr mit Fördergeld vom Land gerechnet, ging aber leer aus. 13,5 Millionen Euro fehlen deshalb in der Stadtkasse.

Von Dirk Hein

Dresden - Egal ob Blaues Wunder, Carolabrücke oder bei geplanten neuen Wegen am Gymnasium Pieschen: Überall hatte Dresden mit Fördergeld vom Land gerechnet, ging aber leer aus. 13,5 Millionen Euro fehlen deshalb in der Stadtkasse. In den nächsten Jahren drohen noch weit größere Defizite.

Der Fußweg am Blauen Wunder kann nur saniert werden, weil Geld für den Korrosionsschutz der Brücke abgezweigt wird.
Der Fußweg am Blauen Wunder kann nur saniert werden, weil Geld für den Korrosionsschutz der Brücke abgezweigt wird.

Die gute Nachricht: Dieses Jahr schafft es die Stadt, die fehlenden Millionen mit Ach und Krach auszugleichen. Teilweise gelang das, weil der Stadtrat geplante Vorhaben, wie den Radweg an der Albertbrücke, später wieder stoppte. Teilweise wurden einfach an anderer Stelle Euros abgezwackt.

Der Gehweg des Blauen Wunders wird etwa mit Geld finanziert, was die Stadt eigentlich für den Korrosionsschutz der Brücke eingeplant hatte.

Gleicher Plan bei der Carolabrücke: Dort werden fehlende Fördermittel für die Sanierung der einen Brückenhälfte mit gebunkertem Geld der zweiten Brückenhälfte gesichert.

"Mit dieser Förderpraxis überlässt der Freistaat die Auftragsverwaltung für Bundesstraßen vollständig der kommunalen Finanzierung", kritisiert Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (42, Grüne).

Aktuell plant das Rathaus die folgenden Jahre aufgrund der momentanen Lage und fehlender Zusagen vom Land fast komplett ohne Fördermittel für den Straßenbau. Pro Jahr entsteht so ein Loch von 30 Millionen Euro.

Verbindliche Zusagen will das Land auch weiter keine machen. Stattdessen wird auf ein vereinfachtes Antragsverfahren und sachsenweit 40 Millionen Euro mehr ab 2020 verwiesen.

Kämpft mit dem Land um mehr Fördermittel: Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (42, Grüne).
Kämpft mit dem Land um mehr Fördermittel: Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (42, Grüne).

Kommentar: Alleine im Regen

TAG24-Redakteur Dirk Hein
TAG24-Redakteur Dirk Hein

Von Dirk Hein

Natürlich kann Dresden allein aus der Tatsache, dass über Jahre reichlich Fördergelder vom Land geflossen sind, nicht schließen, dass bis in alle Ewigkeit munter weitergezahlt wird. Dennoch lässt der Freistaat die Stadt gerade komplett alleine im Regen stehen.

Fördermittel-Töpfe versiegen nicht von heute auf morgen. Von daher wäre es nur fair gewesen, wenn Verkehrsminister Martin Dulig (45, SPD) seinem Gegenüber auf der anderen Elbseite rechtzeitig über die drohende Gefahr informiert hätte.

Dresden hätte sich dann besser vorbereiten können. So muss in höchster Not Geld von der linken in die rechte Tasche geschoben werden. Aktuell stopft das Straßen- und Tiefbauamt der Stadt eine Lücke, indem an anderer Stelle eine neue Lücke aufgemacht wird. Kurzfristig kann das bis zu einer Haushaltssperre führen.

Langfristig kann die Stadt mit fehlenden Geldern viel besser umgehen. In einer Haushaltsplanung werden dann einfach neue Schwerpunkte gesetzt. Wenn eine Straße saniert werden muss, dann muss das Geld eingestellt werden. Gespart werden kann an freiwilligen Projekten. Doch dazu ist eine rechtzeitige Information notwendig. Das Land hat dies im aktuellen Fall versäumt.

Fotos: Eric Münch, Steffen Füssel

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