Dresdner Fernsehturm: Gibt es doch noch eine Chance?

Zwei Stadtratsanträge haben als Ziel die Wiedereröffnung des 
Fernsehturmes.
Zwei Stadtratsanträge haben als Ziel die Wiedereröffnung des Fernsehturmes.  © Steffen Füssel

Dresden - Mitte Juni wurde die Machbarkeitsstudie für eine Wiedereröffnung des Fernsehturms vorgestellt. Diese wäre laut dem Gutachten schwierig, aber machbar. Seither ist jedoch wenig passiert. Eine neue Stadtratsinitiative will das ändern.

Auf Antrag der FDP/FB-Fraktion soll OB Dirk Hilbert (45, FDP) drei wesentliche Voraussetzungen klären, damit ein Bürgerentscheid möglich ist. Zum anderen sollen vollendete Tatsachen zuungunsten des Telespargels verhindert werden.

Konkret soll Hilbert klären, ob und unter welchen Umständen die Telekom ihren Fernsehturm überhaupt der Stadt verkaufen will. Stimmt der Rat dem Antrag zu, müsste der OB zudem den genauen Sanierungsbedarf nicht nur schätzen, sondern konkret bestimmen.

Diese Summe ist Voraussetzung für ein zulässiges Bürgerbegehren, welches nicht mit ungefähren Zahlen arbeiten darf.

FDP-Chef Holger Zastrow (48)
FDP-Chef Holger Zastrow (48)  © Norbert Neumann

Außerdem soll eine Veränderungssperre rund um den Fernsehturm erlassen werden. FDP-Chef Holger Zastrow (48): „Aktuell gibt es Pläne, die Parkplatzflächen zu renaturieren, das wollen wir stoppen.“

Zastrow hofft auf breite Zustimmung, setzt die anderen Fraktionen dabei aber auch gehörig unter Druck: „Der Antrag ist eine Prüfung, ob die anderen Parteien zum Fernsehturm stehen. Wer ihn ablehnt, will keine Lösung.“

Ein weiterer Rettungsplan steht Gewehr bei Fuß: Die AfD-Fraktion will bereits jetzt, dass der Stadtrat einen Bürgerentscheid über den Fernsehturm initiiert. Eine Mehrheit dafür schein jedoch aussichtslos. Ein Hinderungsgrund: Solange der Turm der Telekom gehört, kann eine Wiedereröffnung gar nicht rechtssicher beschlossen werden.


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