Flüchtlingsräte wütend: Abschiebeflug aus Sachsen direkt nach Terroranschlag

Dresden - Die Flüchtlingsräte Sachsens und Sachsen-Anhalts haben einen für Montag geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan scharf kritisiert.

Am Montag sollen weitere Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden. (Symbolbild)
Am Montag sollen weitere Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben werden. (Symbolbild)  © DPA

Die vom Flughafen Leipzig/Halle aus geplanten zwangsweisen Rückführungen seien an Absurdität nicht zu überbieten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Räte.

"Letzte Woche werden beim afghanischen Neujahrsfest Naurus mindestens 26 Menschen durch einen Anschlag in Kabul getötet, heute sollen Menschen genau dahin abgeschoben werden." Die Flüchtlingsräte sprachen von "willfährigen Abschiebungen in ein Kriegsgebiet".

Der Sammelcharterflug nach Afghanistan am Montag ist bereits der zweite, der vom Flughafen Leipzig/Halle startet. Im Oktober vergangenen Jahres waren von dort bereits 14 Afghanen aus sieben Bundesländern nach Kabul geflogen worden, darunter auch ein afghanischer Straftäter aus Sachsen. Nach dpa-Informationen ist der Freistaat an der für Montag geplanten Sammelabschiebung nicht beteiligt. Eine offizielle Bestätigung des Fluges gab es nicht.

Nach einem Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung Abschiebungen für mehrere Monate ausgesetzt.

Später hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, Straftäter und sogenannte Gefährder - also Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut -, sowie Flüchtlinge, die hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigern, wieder nach Afghanistan abzuschieben.


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