Geht es Sachsens Gemeinden so schlecht, wie sie oft behaupten?

Dresden - Wie schlecht geht es Sachsens Gemeinden?

Finanzminister Matthias Haß (50, CDU).
Finanzminister Matthias Haß (50, CDU).  © Petra Hornig

Diese sehen sich schlechter ausgestattet als Kommunen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Für Finanzminister Matthias Haß (50, CDU) bekommen sie aber genug Geld. Er verwies auf Ausgaben 2017 bei den Kommunen von 11,5 Mrd. Euro, aber Einnahmen von 11,7 Mrd. Euro.

Seit Jahren erzielten sie bei laufenden Verwaltungsausgaben Überschüsse und würden mehr Schulden tilgen als sie neue aufnehmen.

Und auch die Erzgebirgs-Gemeinden, die im Herbst den Aufstand probten, nimmt Haß sich vor: "Kumuliert über die letzten drei Jahre hat nur eine Gemeinde ein Defizit in der laufenden Rechnung."

Er räumte ein, dass es eine Diskrepanz zwischen der guten finanziellen Lage und der Stimmung vor Ort gebe. Haß kündigte an, die kritisierten Förderverfahren zu vereinfachen: "Da drückt wirklich ein Problem."

"Die Statistiken werden so lange bereinigt und die Vergleichszeiträume variiert, bis das Ergebnis aus Sicht des Finanzministeriums zu passen scheint", schimpft Mischa Woitschek (51), Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetags.


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