Nach Leichenfund! Polizei sucht diesen gewaltbereiten Mann

Top

Teenager bittet Geschäftsmann um Rat: Dieser reagiert total unverschämt

Neu

Dicker Bauch schuld an kleinem Penis! So wird er wieder richtig groß

Neu

Darum sind Maite Kelly und Roland Kaiser besser als Helene Fischer

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

47.248
Anzeige
7.712

PEGIDA-Bachmann steht wieder vor Gericht

Schuldig gesprochen ist er bereits, doch wie hoch wird das Strafmaß wegen Volksverhetzung für PEGIDA-Chef Lutz Bachmann?
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 

Dresden - PEGIDA-Chef Lutz Bachmann steht am Mittwoch erneut vor Gericht. Das Landgericht Dresden entscheidet in einem Berufungsprozess über eine Verurteilung wegen Volksverhetzung.

Die Verhandlung beschränkt sich allerdings auf das Strafmaß, nachdem der Mitbegründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses den Vorwurf der Volksverhetzung vor zwei Wochen eingeräumt hatte. Es geht um Facebook-Kommentare vom September 2014, in denen Flüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet wurden.

Das Amtsgericht Dresden hatte Bachmann Anfang Mai wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen von Flüchtlingen zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte - auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen unter anderem wegen Drogenhandels oder mehrfachen Fahrens ohne Fahrerlaubnis - eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plädiert.

Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 
Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 

In dem Verfahren und danach hatte Bachmann bestritten, Verfasser der Posts gewesen zu sein. 

In dem Berufungsprozess sollte der Fall eigentlich komplett neu verhandelt werden. Vor zwei Wochen kam dann die Wende: Durch Bachmanns Eingeständnis entfällt die Beweisaufnahme. Verteidigung und Staatsanwaltschaft haben ihre Berufungen auf das Strafmaß beschränkt. "Die Schuld steht fest", sagte ein Staatsanwalt. Das Urteil des Amtsgerichts sei dahingehend rechtskräftig, erklärte ein Sprecher des Landgerichts. Es gehe nun nur noch um die Strafhöhe.

Bachmann lebt derzeit auf der spanischen Ferieninsel Teneriffa und fliegt regelmäßig am Montag zu den Dresdner Kundgebungen der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ein. Aber auch in seiner Wahlheimat ist der 43-Jährige umstritten, das Inselparlament erklärte ihn kürzlich zur "unerwünschten Person".

Auch in Dresden wächst nach den Pöbeleien von PEGIDA bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober der Widerstand. Die Stadt hat Bachmann wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt und ihm per Bescheid verboten, bei den montäglichen PEGIDA-Kundgebungen als Versammlungsleiter zu agieren.

Fotos: Norbert Neumann, Ove Landgraf

Der Pfandsammler baut am nächsten Projekt

Neu

Warnung an Touristen! Unwetter sorgt in Tschechien für Chaos

Neu

Erstaunlich! So beeinflussen Tattoos die Schweißproduktion

Neu

Innensenator beschimpft Neonazis als "Arschlöcher"

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

48.096
Anzeige

Tuckig und untreu: Sind wirklich alle Schwulen so?

Neu

Hier wird der Erfurter Vergewaltiger von der Polizei zum Haftrichter gebracht

Neu

Schock: Erdogan lässt Deutschen in Spanien-Urlaub festnehmen! Wie ist das möglich?!

Neu

Nach Prügel-Attacke auf Fan: Kollegah soll zahlen!

Neu

Schnauze voll! Frau stoppt Zug wegen betrunkenen Fans

Neu

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

4.412
Anzeige

"Fett und hässlich": So böse wird Ingo beleidigt, doch er schlägt zurück

Neu

Deswegen wird die A4 am Abend für zwei Stunden vollgesperrt

Neu

Verrät uns dieses Bild, wie es bei Bachelorette Jessi und David weitergeht?

Neu

94-jähriger baut Pool für Nachbarskinder: Sein Grund ist bedrückend

Neu

Brandanschlag auf Bahnanlagen! Hier geht gerade nichts mehr

4.321

Mann rastet komplett aus und geht mit Kettensäge auf Autos los

970

Nach Zoff mit muslimischen Badegästen: Förderverein schreibt Brief an Saudi Arabien

2.334

Mitarbeiterin muss als Strafe 100 Kniebeuge machen und stirbt

3.865

Emotionales Geständnis von Sara Kulka: War ihr Leben eine einzige Lüge?

1.498

Doch kein Krebs durch Verbranntes? Forscher entdecken Sensation

3.117

Shitstorm nach Verlobung! Doch vielleicht hat diese Frau es auch verdient...

1.475

Erschossen Rocker den Familienvater vor den Augen seiner Tochter (2)?

6.460

Fahrer kracht in Einkaufszentrum: Mehrere Verletzte, darunter ein Baby

1.715

Thüringer niest: Jetzt ist sein Auto Schrott

843

Warum tut sie das? Katzenberger verarscht schon wieder ihre Fans

5.979

Freier im Glück? Mit diesem "GNTM"-Model wurde er jetzt erwischt

1.316

Abgedeckte Dächer, zerschlagene Scheiben: heftiges Unwetter sorgt für Chaos

12.693

Grausame Verstümmelung! Mann schneidet Freundin Nippel mit Schere ab

4.714

Fußgänger erst auf Fahrbahn geschleudert und von Auto überrollt

1.648

Trumps Chefstratege nach seinem Abgang: "Diese Präsidentschaft ist vorbei"

1.384

Baum kracht auf Oberleitung: ICE-Passagiere sitzen stundenlang fest

1.562

Nach Insolvenz: Air Berlin-Inventar auf ebay verscherbelt

4.801

Neuer Fußballer, neues Glück: Katja Kühne macht Liebe zu RB-Star offiziell

8.508

Zehnjähriger Junge bei Fahrrad-Unfall schwer verletzt

590

Unwetter verwüstet komplettes Festival! Besucher verletzt, Notunterkünfte eingerichtet

10.536

Den Beat im Blut! 91-Jähriger Jazz-Musiker spielt noch jeden Tag Schlagzeug

87

Zwei Tote und über 50 Verletzte bei Festzelt-Einsturz

17.548

"Hau ab"-Rufe und Pfiffe für die Kanzlerin in Herford

2.700
Update

Nach Unwetter-Chaos! So geht es jetzt auf dem Highfield weiter

5.846

Explosionsgefahr! SEK stoppt Jugendliche mit Sprengstoff

3.343

Deutschland-Premiere! Bester Burger der USA kommt nach Frankfurt

245

"Rauschendes Fest": Kerstin Ott heiratet ihre hübsche Freundin

9.497

Erster Sex im Container? Bei diesen beiden wird's heiß

9.229

Nach Familien-Tragödie: Halbe Million Euro Spenden für Unfall-Waisen

5.362

Nachbarn finden Frauenleiche! Polizei hat grausame Vermutung

5.790

Unwetter-Chaos in Berlin! Feuerwehr verhängt Ausnahmezustand

2.970

Frontalcrash: 21-Jähriger schleudert über Autobahn

2.557

Es geht wieder los! Weihnachtliche Lebkuchen im Supermarkt

1.349

Toilettenpause geht schief: Auto rollt in Fluss

1.308

Nach tödlicher Messerstecherei: Festnahmen!

2.239
Update

Fahrer bewusstlos: Feuerwehrfrau erklimmt fahrenden Laster auf Autobahn

4.787

An Weihnachten! Er betäubte und vergewaltigte seine Freundin

4.268

Barcelona: Zwei Deutsche ringen nach Terroranschlag mit dem Leben

5.226