Masern erobern Deutschland, mit einer Ausnahme

Top

Horror-Fund: Angler entdeckt Leiche im Fluss

Top

Linken-Abgeordnete stand auf der Liste von Franco A.

Neu

Minibus stürzt in Schlucht: Elf Tote!

Neu
7.705

PEGIDA-Bachmann steht wieder vor Gericht

Schuldig gesprochen ist er bereits, doch wie hoch wird das Strafmaß wegen Volksverhetzung für PEGIDA-Chef Lutz Bachmann?
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 

Dresden - PEGIDA-Chef Lutz Bachmann steht am Mittwoch erneut vor Gericht. Das Landgericht Dresden entscheidet in einem Berufungsprozess über eine Verurteilung wegen Volksverhetzung.

Die Verhandlung beschränkt sich allerdings auf das Strafmaß, nachdem der Mitbegründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses den Vorwurf der Volksverhetzung vor zwei Wochen eingeräumt hatte. Es geht um Facebook-Kommentare vom September 2014, in denen Flüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet wurden.

Das Amtsgericht Dresden hatte Bachmann Anfang Mai wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen von Flüchtlingen zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte - auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen unter anderem wegen Drogenhandels oder mehrfachen Fahrens ohne Fahrerlaubnis - eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plädiert.

Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 
Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 

In dem Verfahren und danach hatte Bachmann bestritten, Verfasser der Posts gewesen zu sein. 

In dem Berufungsprozess sollte der Fall eigentlich komplett neu verhandelt werden. Vor zwei Wochen kam dann die Wende: Durch Bachmanns Eingeständnis entfällt die Beweisaufnahme. Verteidigung und Staatsanwaltschaft haben ihre Berufungen auf das Strafmaß beschränkt. "Die Schuld steht fest", sagte ein Staatsanwalt. Das Urteil des Amtsgerichts sei dahingehend rechtskräftig, erklärte ein Sprecher des Landgerichts. Es gehe nun nur noch um die Strafhöhe.

Bachmann lebt derzeit auf der spanischen Ferieninsel Teneriffa und fliegt regelmäßig am Montag zu den Dresdner Kundgebungen der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ein. Aber auch in seiner Wahlheimat ist der 43-Jährige umstritten, das Inselparlament erklärte ihn kürzlich zur "unerwünschten Person".

Auch in Dresden wächst nach den Pöbeleien von PEGIDA bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober der Widerstand. Die Stadt hat Bachmann wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt und ihm per Bescheid verboten, bei den montäglichen PEGIDA-Kundgebungen als Versammlungsleiter zu agieren.

Fotos: Norbert Neumann, Ove Landgraf

Dieser neue Kurs im Fitnessstudio ist das beste, was wir je gehört haben

Neu

Strenges Kuttenverbot: Halten sich Hells Angels, Bandidos & Co daran?

Neu

Weltberühmter Kletterer Ueli Steck tödlich verunglückt

Neu

Frau entdeckt zufällig schwer verletzten Moped-Fahrer

Neu

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.642
Anzeige

20-Jähriger tritt Polizisten in den Schritt und bricht ihm die Hand

Neu

Mädchen findet heraus, dass ihr bester Freund eigentlich ihr Bruder ist

Neu

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

16.003
Anzeige

Schrecksekunde! Was sitzt hier vor Melanie Müllers Wurstbude?!

Neu

Notarzt-Einsatz bei DSDS: Duygu muss auf Bühne getragen werden

Neu

Kutscher rast durch Reitergruppe: 18-Jährige verletzt

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.586
Anzeige

Heiße Affäre zwischen Physiotherapeuten endet mit Klage vor Gericht

2.376

40 Prozent Verlust! Killer-Milben töten unsere Bienen

125

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.560
Anzeige

Alle dachten, dieser Polizist ist tot. Dann taucht eine mysteriöse Mail auf...

2.675

Vom Auto eingeklemmt: 33-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt

1.237

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.805
Anzeige

Ex-DSDS-Kandidatin packt aus! Nach der Show kamen die Depressionen

1.910

Bayern-Fans greifen Polizei an: Zehn Beamte verletzt

2.341

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

3.733
Anzeige

Frau vor den Augen ihrer zwei Kinder erstochen

9.960

Bootsunglück löscht fast komplette Familie aus

2.336

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.359
Anzeige

Flugzeug prallt gegen Berg und stürzt ab: Acht Tote!

2.100

Das Versteckspiel hat ein Ende! So hübsch ist Rocco Starks Neue

4.010

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

13.617
Anzeige

Jüngster Sonntagstrend: Die "Schulz"-SPD rutscht ab

1.451

Das Ende? Für den Kommissar sieht es nicht gut aus

1.198

ESC-Hoffnung Levina: Chemnitzerin hat keine Angst vorm Scheitern!

693

"Echte Fortschritte": Ist der Fall Maddie bald gelöst?

9.773

FC Bayern ballert sich mit 6 Toren zum Deutschen Meister

1.987

Steinbach empört! Welke hat "unkorrekte Lesbe" gesagt

4.927

Polizist schießt sich selbst ins Bein und muss ins Krankenhaus

4.337

Endlich! DSDS-Sternchen Lisa hält Baby Nummer zwei im Arm

8.245

Zu alt? Dieser DSDS-Kandidat wurde von RTL eiskalt rausgeschnitten

21.925

Nach sechs Tagen: Mann in Gorilla-Kostüm schafft Marathon

1.338

Türkei sperrt Wikipedia

1.433

Gefährliche Keime in Uniklinik entdeckt: Zwei Tote

11.650

Bier hilft tatsächlich besser gegen Schmerzen als Paracetamol

7.627

Gewagt! Verona Pooth zeigt sich unten ohne auf Instagram

23.914

23-Jähriger tritt Baby in den Rücken! Schwer verletzt

18.411

Dicker TV-Hammer! Diese Kultserie kommt zurück

5.355

Dieses Pärchen-Bild ist richtig unheimlich!

33.443

Tausende Flüchtlinge sind in Deutschland noch nicht erfasst

2.377

Michael Ballhaus in Berlin beigesetzt

504

So knapp entging Topmodel Stefanie Giesinger einem Horror-Trip

4.025

Mrs. Hembrow, wie bekommt man das bitte in 10 Wochen hin?

5.366

Mann wird mit Eisenstange und Pflasterstein schwer verletzt

2.163

Nach Badewannen-Skandal! Emma Schweiger kann es nicht lassen...

46.702

Diese Nachricht schockt jetzt alle "Fack ju Göhte"-Fans!

15.164

Reichsbürger-Slang? Xavier Naidoo empört mit neuem "Marionetten"-Song

9.313

Hai tötet Surfer im Indischen Ozean

3.690

Terror-Storch Ronny zurück in Brandenburg

5.398

Nach Messerattacke auf Mutter und Schwester: Mutmaßlicher Täter in U-Haft

2.017