"Schande für Deutschland": Martin Schulz attackiert die AfD

TOP

Tragischer Unfall! Pannenhelfer von Lkw erfasst und getötet

NEU

Dieser Wurm soll Ursache einer seltenen Krankheit sein

NEU

Nach Trumps Schweden-Rätsel: DAS passierte in dem Land "wirklich"

NEU

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

4.552
Anzeige
7.684

PEGIDA-Bachmann steht wieder vor Gericht

Schuldig gesprochen ist er bereits, doch wie hoch wird das Strafmaß wegen Volksverhetzung für PEGIDA-Chef Lutz Bachmann?
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 
PEGIDA-Chef Bachmann vor dem Gericht in Dresden. 

Dresden - PEGIDA-Chef Lutz Bachmann steht am Mittwoch erneut vor Gericht. Das Landgericht Dresden entscheidet in einem Berufungsprozess über eine Verurteilung wegen Volksverhetzung.

Die Verhandlung beschränkt sich allerdings auf das Strafmaß, nachdem der Mitbegründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses den Vorwurf der Volksverhetzung vor zwei Wochen eingeräumt hatte. Es geht um Facebook-Kommentare vom September 2014, in denen Flüchtlinge als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet wurden.

Das Amtsgericht Dresden hatte Bachmann Anfang Mai wegen herabwürdigender und hetzerischer Beleidigungen von Flüchtlingen zu einer Geldstrafe von 9600 Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte - auch wegen Bachmanns vieler Vorstrafen unter anderem wegen Drogenhandels oder mehrfachen Fahrens ohne Fahrerlaubnis - eine Freiheitsstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert, die Verteidigung auf Freispruch plädiert.

Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 
Bachmann hat die Volksverhetzung eingeräumt, nun wird das Strafmaß verhandelt. 

In dem Verfahren und danach hatte Bachmann bestritten, Verfasser der Posts gewesen zu sein. 

In dem Berufungsprozess sollte der Fall eigentlich komplett neu verhandelt werden. Vor zwei Wochen kam dann die Wende: Durch Bachmanns Eingeständnis entfällt die Beweisaufnahme. Verteidigung und Staatsanwaltschaft haben ihre Berufungen auf das Strafmaß beschränkt. "Die Schuld steht fest", sagte ein Staatsanwalt. Das Urteil des Amtsgerichts sei dahingehend rechtskräftig, erklärte ein Sprecher des Landgerichts. Es gehe nun nur noch um die Strafhöhe.

Bachmann lebt derzeit auf der spanischen Ferieninsel Teneriffa und fliegt regelmäßig am Montag zu den Dresdner Kundgebungen der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ein. Aber auch in seiner Wahlheimat ist der 43-Jährige umstritten, das Inselparlament erklärte ihn kürzlich zur "unerwünschten Person".

Auch in Dresden wächst nach den Pöbeleien von PEGIDA bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober der Widerstand. Die Stadt hat Bachmann wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt und ihm per Bescheid verboten, bei den montäglichen PEGIDA-Kundgebungen als Versammlungsleiter zu agieren.

Fotos: Norbert Neumann, Ove Landgraf

35 Hammer-Schläge: Mann muss für Mord an Ehefrau in Haft

NEU

Donald Trump soll Persona non grata werden

NEU

Was würdest Du tun, wenn Dein Vater plötzlich ein Pflegefall ist?

7.861
Anzeige

Stoppt eine Fußverletzung Pietro Lombardis "Let's Dance"-Teilnahme?

NEU

Journalismus umsonst: CDU-Altmaier will alle Medien gratis lesen

NEU
Update

Trotz Freispruch: Ex-Zweitliga-Kicker Naki wieder vor Gericht

NEU

Bürger beschweren sich: Netflix muss diese Plakate in Berlin abnehmen

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

7.780
Anzeige

Deutsche Kampfjets fangen indische Boeing ab

NEU

"Boyfriends of Instagram"! Die peinliche Show der Instagram-Girls-Freunde

1.121

Mann fragt bei Polizei, ob gegen ihn Haftbefehl vorliegt - und wird verhaftet

1.879

Kult-Serie "Pastewka" geht in die nächste Runde

432

Skurrile Auktion: Käufer zahlt für Hitlers Telefon 229.000 Euro

867

Riesiger Krater verschlingt Gebäude: 40-Meter-Loch weiter offen

2.827

Frau erbt 147 Jahre altes Brautkleid, dann geschieht das Unfassbare

3.222

Heiß! So kannst Du mit Christian Grey chatten

1.918

Mann bei Streit in Flüchtlingsheim getötet

2.845

Nach Suizid-Versuch des Bruders: 88-Jährige tot in Wohnung gefunden

1.318

Frau verliert ihr Gedächtnis und verliebt sich nochmal in ihren Freund

2.257

DFB ermittelt wegen geschmacklosem Plakat bei Gladbach gegen RB

3.164

Nach fünf Kindern! Welche Promi-Lady zeigt hier ihren Traumkörper?

5.760

Sie war wütend, weil ihr Freund schnarchte: Dann stirbt er

2.774

Berliner Porno-Polizist darf Beamter werden

2.089

Nach Bachelor-Pannenshow: Kandidatin rechnet ab

6.514

Wie dieser Mann auf den Brief seiner Ex reagiert, begeistert das Netz!

3.636

Rauch auf dem Rollfeld! Schon wieder Zwischenfall am Hamburger Flughafen

3.161

So rührend verabschiedet sich Ross Antony von seinem Vater

2.331

Bewaffneter Faschingsfan löst Polizeieinsatz am Bahnhof aus

2.161

Ist bei der Sendung "Vermisst" alles nur gespielt?

6.909

Aus dem Tiefschlaf ins Gefängnis: Polizei verhaftet 29-jährigen im Zug nach Halle

2.716

Dieses Bild von Burger King entlarvt einen Fremdgeher

7.060

Ist das der langweiligste Weltrekord aller Zeiten?

3.353

Das bedeutet die Zahl 57 auf der Ketchup-Flasche

4.844

Flüchtlinge aus Afrika: Elf Verletzte bei Massenansturm auf Europa

2.686

Stadt nimmt Banner der "Identitären Bewegung" am "Monument" in Dresden ab

46.715
Update

Mazda kracht in Rathaus und wird zerfetzt

10.425

Wieder nichts! Micaela Schäfer stinksauer auf ihren Freund

11.510

Darum ist dieser Lkw-Fahrer ein wahrer Held!

6.105

Handys von Asylbewerbern sollen ausspioniert werden

2.226

Deutscher Internet-Betrüger Kim Dotcom wird in die USA ausgeliefert

6.449

Polizei erschießt mutmaßlichen Einbrecher

7.317

Flugzeug stürzt im Nebel ab und bricht auseinander

3.334