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Heiko Maas in Dresden! So liefen Proteste und die Veranstaltung

Der Bundesjustizminister wird am Nachmittag zu einem Vortrag über #Hatespeech erwartet. Es ist mit erheblichem Gegenprotest zu rechnen.
Vor der Ballsportarena sind bereits zahlreiche Gegendemonstranten eingetroffen.
Vor der Ballsportarena sind bereits zahlreiche Gegendemonstranten eingetroffen.

Dresden - An diesem Montagnachmittag gegen 15.30 Uhr soll Bundesjustizminister Heiko Maas (50, SPD) zu seinem mit Spannung erwarten Auftritt in Dresden eintreffen.

Sein Vortrag über Hatespeech im Internet wurde vom Hörsaalzentrum der TU Dresden in die neue Ballsportarena verlegt (TAG24 berichtete).

Dort haben sich mittlerweile zahlreiche Gegendemonstranten eingefunden, auch linke Befürworter sind da.

Ein erster Protestversuch gegen Maas im Vorfeld der Veranstaltung ging schon mal in die Hose:

Zwei Polen (29,26) und zwei Deutsche (17,34) hatten sich in der Nacht, bewaffnet mit Kreidespray, zur Ballsporthalle geschlichen.

Im Inneren der Ballsporthalle ist bisher alles ruhig.
Im Inneren der Ballsporthalle ist bisher alles ruhig.

Auf den Eingangsbereich sprühten sie "Heiko Maas, geh zurück nach" - weiter kamen sie nicht.

Ein Sicherheitsmann ertappte das Quartett auf frischer Tat.

Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Aus welchem politischen Spektrum die Schmierfinken stammten, ist bisher noch unklar.

Vor der Arena haben Anhänger der AfD und der Wellenlänge ihre Proteste offenbar vereinigt. Die Jungsozialisten halten sich aktuell in der Magdeburger Straße auf.

Maas soll um 15.30 Uhr seine Rede beginnen. Im Anschluss an die Veranstaltung fährt er nach Zwickau. Dort war er 2016 von aufgebrachten Pöblern massiv gestört und quasi vertrieben worden (TAG24 berichtete).

Auch nach der Rede und Diskussion muss Heiko Maas weiter Rede und Antwort stehen.
Auch nach der Rede und Diskussion muss Heiko Maas weiter Rede und Antwort stehen.

Update 18.03 Uhr: Während der Veranstaltung kam es zu Unmutsbekundungen durch Demonstranten, Vorkommnisse strafrechtlicher Relevanz waren jedoch nicht zu verzeichnen, teilte die Polizeidirektion Dresden mit.

Update 17.44 Uhr: "Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig", sagte der Dresdner Polizeipräsident Horst Kretzschmar gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Update 17.35 Uhr: Laut Polizeisprecher Marko Laske verliefen die An- und Abreise von Maas störungsfrei. Es gab keine nennenswerte Vorfälle. Die Veranstaltung wurde von ungefähr 250 Beamten abgesichert.

Update 17.31 Uhr: Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Veranstaltung durch die Hintertür verlassen.

Der Blick auf den Vortragenden und die Zuschauer.
Der Blick auf den Vortragenden und die Zuschauer.

Update, 17.25 Uhr: Maas sagte im Interview, dass er weder nach Dresden noch nach Zwickau mit gemischten Gefühlen reise.

Update 17.10 Uhr: Heiko Maas wird verabschiedet. Die Veranstaltung ist vorbei.

Update 17.05 Uhr: Die vorletzte Frage wird in der Diskussion gestellt. Später will der Redner noch einen O-Ton abgeben.

Update, 16.58 Uhr: Für 17 Uhr wurde das Veranstaltungsende angekündigt.

Update 16.35 Uhr Maas erhält Applaus aus dem Publikum. Die Störer wurden gebeten, sich zu setzen und folgten der Aufforderung (friedlich).

Die Besucher verlassen den Vortragssaal.
Die Besucher verlassen den Vortragssaal.
Bei seinen Ausführungen nimmt Heiko Maas die Hände zu Hilfe.
Bei seinen Ausführungen nimmt Heiko Maas die Hände zu Hilfe.
"Stummer" Protest gegen die Veranstaltung.
"Stummer" Protest gegen die Veranstaltung.
Auch einige Störer, auf deren Mundschutz "Stasi 2.0" steht, wohnen dem Vortrag bei.
Auch einige Störer, auf deren Mundschutz "Stasi 2.0" steht, wohnen dem Vortrag bei.
Derweil ist vor der Ballsporthalle die Magdeburger Straße für Autos abgesperrt worden.
Derweil ist vor der Ballsporthalle die Magdeburger Straße für Autos abgesperrt worden.
Das Autorium ist gut gefüllt. Gespannt lauschen die Zuschauer der Rede des Politikers.
Das Autorium ist gut gefüllt. Gespannt lauschen die Zuschauer der Rede des Politikers.

Update, 16.27 Uhr: Während der Fragerunde versuchen einige Gegendemonstranten zu stören, Maas fährt in seinen Ausführungen fort.

Update, 16.20 Uhr: Die Rede von Heiko Maas ist vorbei. Jetzt darf das Publikum Fragen stellen.

Update 16.18 Uhr: Es sei richtig, dass sich die Justiz mehr auf die Verfolgung von Hasskriminalität einstelle. Wegen Volksverhetzung habe es bereits Haftstrafen ohne Bewähung gegeben.

Update 16.15 Uhr: "YouTube löscht 90 Prozent der strafbaren Inhalte, Facebook 39 Prozent und Twitter nur etwa ein Prozent."

Niemand stehe über dem Gesetz, auch Facebook und Twitter nicht, so Maas.
Niemand stehe über dem Gesetz, auch Facebook und Twitter nicht, so Maas.

Update 16.06 Uhr: "Niemand steht über dem Gesetz. Auch nicht Facebook und Twitter", so der Bundesjustizminister in seinen Ausführungen. Es gehe darum, dass bestehende Gesetze auch im Netz angewendet und durchgesetzt werden.

Update 16.03 Uhr: Als Beispiele für Hatespeech nennt Maas Zwickau und deren Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (61). Die SPD-Politikerin wurde wüst beschimpft, weil sie Flüchtlinge aufnahm.

Update 16.00 Uhr: Maas: "Leute, die Berufe ausüben wie ich, die müssen so etwas aushalten."

Update 15.55 Uhr: Die Hasskriminalität hat sich in nur zwei Jahren verdreifacht, so Maas.

Bundesjustizminister Heiko Maas (50, SPD) auf den Weg in den Vortragssaal.
Bundesjustizminister Heiko Maas (50, SPD) auf den Weg in den Vortragssaal.

Update 15.52 Uhr: Justizminister Maas hat mit seiner Rede begonnen.

Update 15.50 Uhr: Die Regeln für die allgemeine Diskussion werden erläutert. Störungen oder persönliche Angriffe sind tabu. Bei massiven Störungen soll das Hausrecht angewendet werden.

Update 15.46 Uhr: TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen (63) erzählte, dass die Wahl der Ballsporthalle als Veranstaltungsort nicht ganz freiwillig gewesen sei, der Lärmpegel auf dem Uni-Gelände während der Prüfungszeit den Studenten jedoch nicht zugemutet werden könne.

Update 15.40 Uhr: Der Redner ist eingetroffen. Die in der Halle anwesenden Personen applaudieren.

Update 15.18 Uhr: Heiko Maas wird erwartet. Um 15.30 Uhr ist der Start seines Vortrags geplant.

Update 15.03 Uhr: Die Demonstranten sind aufgebracht, buhen vorbeifahrende Autos aus und rufen "Haut ab".

TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen (63) äußert sich.
TU-Rektor Hans Müller-Steinhagen (63) äußert sich.
Für einige Demonstranten ist das Maas bereits voll.
Für einige Demonstranten ist das Maas bereits voll.
Horst Kretzschmar, Leiter der Polizeidirektion Dresden ist ebenfalls vor Ort.
Horst Kretzschmar, Leiter der Polizeidirektion Dresden ist ebenfalls vor Ort.
Bundesjustizminister Heiko Maas (50, SPD) spricht am Montagnachmittag in Dresden über Hatespeech im Internet.
Bundesjustizminister Heiko Maas (50, SPD) spricht am Montagnachmittag in Dresden über Hatespeech im Internet.
Protest-Plakate vor dem Veranstaltungsort.
Protest-Plakate vor dem Veranstaltungsort.
Obwohl er offenbar Maas liebt, will sich dieser Demonstrant nicht zu erkennen geben. Oder ist es Ironie?
Obwohl er offenbar Maas liebt, will sich dieser Demonstrant nicht zu erkennen geben. Oder ist es Ironie?
Die Identitäre Bewegung hat am Parkhaus Mitte ein Banner gehisst.
Die Identitäre Bewegung hat am Parkhaus Mitte ein Banner gehisst.
PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz tritt als Ordner auf.
PEGIDA-Vize Siegfried Däbritz tritt als Ordner auf.
Protestierende halten ein Banner nach oben.
Protestierende halten ein Banner nach oben.

Fotos: privat, DPA, Ove Landgraf, Steffen Füssel

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