Jetzt legt sie los: Katja Krasavice befriedigt sich in der Big-Brother-Wanne Top Transporter überschlägt sich nach Reifen-Platzer auf Autobahn Neu Mann zündet eigene Wohnung an und riskiert das Leben Dutzender Neu Trauerrede für Aretha Franklin? Von wegen! Madonna singt Loblied auf sich selbst Neu
4.322

Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben

Seit mehr als einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen AfD-Chefin Petry. Nun ist ihre Immunität aufgehoben.
Frauke Petry (42).
Frauke Petry (42).

Dresden - Die Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry ist aufgehoben. Die Widerspruchsfrist seitens der Landtagsabgeordneten sei um Mitternacht ausgelaufen. "Es hat keiner widersprochen", sagt der Sprecher des Sächsischen Landtages, Ivo Klatte, am Dienstagmorgen in Dresden.

Das Landtagspräsidium wird nun das Justizministerium schriftlich informieren. Mit der Immunitätsaufhebung ist der Weg frei, Anklage wegen des Verdachts des Meineides oder fahrlässigen Falscheides gegen Frauke Petry zu erheben.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit über einem Jahr gegen die AfD-Bundes- und Landesvorsitzende, die in Sachsens Landtag auch Fraktionschefin ist.

Hintergrund sind Petrys widersprüchliche Aussagen vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden.

Petry hatte sich im Vorfeld selbst für die Aufhebung ihrer Immunität ausgesprochen: Ein Verfahren biete die Möglichkeit, sich öffentlich zu den Vorwürfen zu äußern.

Fotos: Michael Kappeler/dpa

Zwischenfälle vor Wahlkampf-Veranstaltung der AfD 1.901 Fliegerbombe wird entschärft! A3 wird bei Regensburg gesperrt 130 Update Hitze im Krankenhaus: Patienten leiden unter hohen Temperaturen 13.099 Anzeige Schrecklicher Tod: Vater und Tochter werden unter Traktor begraben 7.120 Werbung für Glücksspiel-Branche? Hayali äußert sich zu Vorwürfen 1.629 Frauenleiche gefunden! Berlinerin wurde ermordet und vergraben 5.064 Schrecklich! Mann wird bei Arbeitsunfall der Arm abgerissen 3.068
Ratet mal, bei welchem Promi-Paar Harry und Meghan Urlaub machen 2.727 Anti-Aging im Schlaf: Neuer BH soll Falten verhindern 767 Ende in Sicht? Schlichter sollen Tarifstreit der Unikliniken lösen 78 Autofahrer rastet aus und will Polizisten überfahren 2.529 Mitten in der Stadt! Lange Schlange sorgt für Straßen-Sperrungen 3.152 Wende nach Belästigungsvorwürfen: WDR-Mitarbeiter wieder beim Sender 1.176 Betrunkener Mazda-Fahrer übersieht Motorrad: Junge Frau (17) stirbt! 4.489 Hohe Geldstrafen drohen: Hamburg will Regeln für Airbnb verschärfen 818 Was lief da zwischen Rafi Rachek und Sarah Lombardi? 3.896 Feuer in Berlin! Vier Menschen im Krankenhaus 468 Warum werden Dieselmotoren nicht einfach nachgerüstet? 172 Herzlos! Ehepaar kann nicht fassen, was es direkt nach der Trauung sieht 5.372 Kreisliga-Kick läuft völlig aus dem Ruder: Nach Foul eskaliert es 2.440 Bluttat auf offener Straße: Dieser Mann (44) wird gesucht! 3.751 Todes-Schock bei Martin Semmelrogge 14.417 Mann fällt beim Spielen am Handy in vier Meter tiefes Loch: Was er dann macht, erstaunt alle 4.950 Mann lässt sich neben Frau in Zug nieder: Der Rest ist widerlich 5.791 Mutmaßlicher Totschläger aus Bremen gefasst 1.757 Flüchtlingskrise? So viele Asylbewerber haben bereits einen Job 2.052 Welt-Bestseller "Der kleine Prinz" erscheint bald auf Klingonisch 311 Häftling geht mit Glasscherben auf Beamte los 357 Wie schrecklich! Vier Pinguine im Spreewald getötet 3.367 Schrecklicher Unfall auf Kreisstraße: Mutter und drei Kinder schwer verletzt! 3.090 Frau bestellt 200 Männer zum Tinder-Date: Was dann passiert, ist echt mies 12.175 Frau mitten am Tag verfolgt und bedrängt: Wer kennt diesen Sex-Täter? 561 Mysteriöser Satellit entdeckt: Ist es eine geheime Weltraumwaffe? 3.752 Tragischer Unfall in Berlin: Frau stirbt bei Crash mit Lkw! 5.238 Keine Gnade: Obdachlosen-Siedlung geräumt 3.970 "Neunter Monat!" Erwartet GZSZ-Jule ein Baby von Tuner? 4.602 Dutzende Tote bei Waldbränden nahe Athen: Anwohner soll Feuerhölle ausgelöst haben! 974 Schlappe für "Mitarbeiter des Monats": Weselsky verliert gegen Sixt 1.511 Rentner mit Ast erschlagen: Neue Hintergründe zur grausamen Tat bekannt 1.472 Seit Tagen vermisst: Antje (43) aus Leipzig mit altem Mitsubishi verschwunden 7.322 Miriam Pielhaus Vater ganz emotional: "Meine Enkelin sieht aus wie sie" 8.346 Mann fragt Jungen, warum er ihn "dumm anschaut", dann fliegen die Fäuste 10.398 Mädchen (3) läuft nachts allein durch die Stadt und Eltern merken es nicht 3.416 Igitt! Gefrusteter Zocker kackt auf Spielautomat 4.473 Das war's: Berlins Gaga-Radweg wird beseitigt 2.000 Besitzer geht selbst zur Polizei: Riesige Drogenplantage gefunden 2.345 Spott für Söder: SPD klaut seinen Slogan 1.016 Lkw-Fahrer zerlegt seinen Container unter einer Brücke in Köln 1.410 Fünf Rettungswagen, ein Hubschrauber: Schwerer Unfall auf A59 bei Köln! 3.215 Mann will auf Droge Anzeige erstatten, dann wird's richtig kurios 1.509