Beziehungs-Aus! Gina-Lisa bereit für Honey?

TOP

Anwohner sollen Fenster schließen: Großbrand in Magdeburg

TOP
Update

Schon im Bett...? So witzig verarscht dieser Brite seine Freundin

NEU

Darum fotografiert sich diese Frau in der H&M-Umkleide

NEU

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
3.452

Kein Landfriedensbruch! Freispruch für den Demo-Blockierer

Zwar beleidigte der 40-Jährige einen Polizisten, Landfriedensbruch beging der Parteimitarbeiter der Linken aber nicht.

Von Steffi Suhr

Tim H. (40) wurde am Freitag freigesprochen.
Tim H. (40) wurde am Freitag freigesprochen.

Dresden - Sechs Jahre nach den Krawallen von Dresden wurde der Berliner Parteimitarbeiter der Linken vom Vorwurf des Landfriedensbruches freigesprochen. Ihm steht sogar Entschädigung für eine Hausdurchsuchung zu.

Laut Anklage forderte Tim H. (40) im Februar 2011 die Menge auf, eine Polizeisperre zu durchbrechen. Und er beleidigte Polizisten. Damals verhinderten Tausende einen Nazi-Aufmarsch in Dresden.

Am Freitag stellte der Richter im Landgericht klar: Nachweislich waren noch mehr Menschen mit Megafon unterwegs. Dass Tim H. irgendwen aufgefordert habe, war selbst auf Videos nicht zu erkennen. Landfriedensbruch ist nicht nachweisbar.

Die Beleidigung ("Nazischweine") habe es zwar gegeben, aber die Anzeige des Polizisten wurde zu spät gestellt. Aus formalen Gründen hätte Beleidigung nie angeklagt werden dürfen. Folglich: Freispruch. Alle Kosten des Verfahrens trägt somit die Staatskasse. Und für Tim H. ist eine Entschädigung für eine Hausdurchsuchung in Berlin fällig.

Ob seine Akte aber geschlossen wird, ist unklar. Tim H. war in erster Instanz (Amtsgericht) zu Haft verurteilt worden. Das Landgericht (zweite Instanz) machte später eine Geldstrafe daraus.

Das Oberlandesgericht hob das Urteil auf, ordnete den Prozess an, der gestern zu Ende ging. Theoretisch kann der Staatsanwalt das Urteil erneut anfechten.

Fotos: Ove Landgraf

Während Fahrer pinkeln ist: Mann klaut Straßenbahn

NEU

Heftiges Erdbeben erschüttert Südpazifik-Region

NEU

Willst Du Honey eine Immobilie abkaufen?

ANZEIGE

Mit dieser Nachricht wendet sich eine junge Frau an alle Hundehasser

NEU

Zusammen auf Filmball! Mörtelt "Mörtel" nun mit der nächsten Ex?

NEU

Erfurter Stadion wird mit Spiel gegen Dortmund eröffnet

327

Millionen Menschen protestieren lautstark gegen Trump

1.322

Diese sechs Faktoren bestimmen Euer Sex-Leben

4.566

Mindestens 27 Tote bei Zugunglück in Südindien

645

Jens hängt fett ab und bringt Hanka auf die Palme

7.219

Mit einem Mann mehr: RB Leipzig watscht Verfolger Frankfurt ab

2.834

Deshalb zahlte eine Frau fast 460 Euro für ein McDonald's-Menü

10.248

Dieb klaut Kennzeichen und hinterlässt diese Entschuldigung

13.101

Musste dieses Mädchen wegen eines Online-Dates sterben?

6.121

So sexy geht Cathy Lugner wieder auf Männerjagd

5.010

Tornado überrascht Menschen im Schlaf - Vier Tote in Mississippi

1.023

"Alles, was Sie für die tollen Tage brauchen": dm verkauft Pfeffer-Spray als Faschingsartikel

2.456

Darum ist Trump ein Vorbild für Frauke Petry

3.520

Sigmar Gabriel bei Kundgebung von linken Demonstranten bedrängt

6.400

Opfer von Pädophilen-Ring packt aus! War der Anführer ein Politiker?

7.939

Frau spart Batzen Geld, weil sie ein Jahr auf jeglichen Luxus verzichtet

9.319

Er lief mit einem Eimer voll Gold durch die Stadt: Dreister Dieb gefasst

2.933

Sonne satt: Jetzt kommt das perfekte Winter-Wochenende

2.814

Polizei nimmt Gefährder in Amri-Moschee fest

2.250

Es bleibt eine einzige Panne! BER kann auch 2017 nicht öffnen

2.966

Fast 4000 Schweine verbrennen in ihrem Stall

3.761

Hanka mag's im Bett gern "ein bisschen härter"

8.980

Was geht in diesem Kinderzimmer nachts vor sich?

12.297

Instagram-Star zeigt Fotos, die sie eigentlich nie veröffentlicht hätte

6.174

Kunstliebhaberin vergisst Zeit - und wird in Museum eingeschlossen

1.088

Gelangweilt vom Vater? Trump-Sohn Barron schläft schon wieder fast ein

4.260

Hier denkt man groß! Dieser Bezirksligist will EM-Spiele 2024 austragen

1.443

Horror-Mutter klebt ihren Sohn an die Wand

5.548

Heftige Proteste: 95 Festnahmen bei Anti-Trump-Demo

1.748

Mann skypt mit seinen Eltern, während er aus Flugzeug springt

1.421

Notstand ausgerufen: Vulkan Sabancaya spuckt Asche

4.016

Flugzeug der Luftwaffe abgestürzt

5.192

16 Tote und 39 Verletzte bei Busunfall in Italien

4.052
Update

Denn sie wissen, was sie schlucken...

9.682

Festnahme! Terroranschlag in Wien verhindert

5.772

Hat Trump in seiner Rede bei Batman-Bösewicht geklaut?

7.910

Deutsche Handballer weiter im Siegesrausch

1.523

Frau geht duschen und entdeckt im Abfluss etwas Ekelhaftes

14.249