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Kritik am Vorstoß des neuen Kultusministers

Kultusminister Frank Haubitz wollte sämtliche Lehrer ab Januar 2019 verbeamten. Dafür erntet er Kritik.

Von Juliane Morgenroth

Kultusminister Frank Haubitz (59, parteilos) bekommt heftigen Gegenwind. Gestern hatte er seinen ersten Auftritt im Landtag.
Kultusminister Frank Haubitz (59, parteilos) bekommt heftigen Gegenwind. Gestern hatte er seinen ersten Auftritt im Landtag.

Dresden - Mit seiner Forderung nach einer Verbeamtung der Lehrer hat sich der neue Kultusminister Frank Haubitz (59, parteilos) nicht nur Freunde gemacht. Für sein Vorpreschen erntet er heftige Kritik.

Im TAG24-Interview hatte Haubitz die Verbeamtung in Zeiten des Lehrermangels als "alternativlos" bezeichnet. In einem Brief an die Schulleiter legte er nach - er wolle im Sommer allen grundständig ausgebildeten Bewerbern das Signal geben: "Ab Januar 2019 können Sie verbeamtet werden."

Der Vorstoß kam für viele überraschend. Innerhalb der CDU/SPD-Koalition ist die Verbeamtung umstritten.

Der designierte Ministerpräsident Michael Kretschmer (42, CDU) nannte das Vorgehen von Haubitz "suboptimal": "Es ist immer gut, wenn jemand Mut hat, von der eigenen Idee überzeugt ist und forsch nach vorn geht." Trotzdem brauche es ein gut überlegtes Verfahren. Den Vorschlag lehnte er nicht grundsätzlich ab.

Nach TAG24-Infos hat sich Haubitz angesichts des heftigen Gegenwindes bei der CDU für sein Vorgehen entschuldigt, nicht aber für den Inhalt. Für Kritik sorgte, dass er keinen Kostenplan vorlegte. Dies solle er erst mal nachholen. CDU-Fraktions-Chef Frank Kupfer (55) sagte, man werde eine Entscheidung aufgrund von Fakten treffen. Am 6. Dezember soll es eine Sondersitzung geben.

Die SPD will lieber einen neuen Tarifvertrag. Die Linke verwies darauf, dass mehr als drei Viertel der Lehrer gar nicht für eine Verbeamtung infrage kommen. Lob für den Vorstoß kam vom Lehrerverband.

Fotos: DPA / Monika Skolimowska

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