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Fast leer: Sie sind die letzten im Sachsen-Parlament

Was macht man eigentlich im Parlament, wenn alle in der Sonne liegen? Wir haben mal nachgefragt...
Vizepräsidentin Andrea Dombois (58) erzählt, was gerade so alles im Landtag vor sich geht.
Vizepräsidentin Andrea Dombois (58) erzählt, was gerade so alles im Landtag vor sich geht.

Dresden - Gemächlich geht’s zu, im hohen Haus der Volksvertretung.

Mit den Sommerferien kehrt im Sächsischen Landtag Ruhe ein. Auf den Gängen herrscht Beschaulichkeit statt gehetztes Gewusel. Zum Stillstand kommt der Landtagsbetrieb aber nicht.

Im Gegenteil: Die erste Vizepräsidentin Andrea Dombois (58) erzählt, was in der sitzungsfreien Zeit alles passiert.

Tausende Paar Schuhe haben auf dem lachsorangefarbenen Veloursteppich auf der Besucherterrasse vom Plenarsaal ihre Spuren hinterlassen. Bevor die Sitzungszeit beginnt, soll er wieder leuchten. Die fast gähnende Leere im Landtag ist die beste Zeit, um dem Grauschleier auf den sonst so stark frequentierten Teppichböden zu Leibe zu rücken.

„Jetzt wird intensiv geputzt“, berichtet Andrea Dombois. Auch Baumaßnahmen werden jetzt realisiert.

„Wir installieren gerade eine neue Lautsprecheranlage.“

So können die Abgeordneten nach der Sommerpause die Plenarsitzungen ganz ohne kratzende Störgeräusche verfolgen. Obschon derzeit weder Ausschüsse noch Fraktionssitzungen stattfinden, schreitet der Landtagsbetrieb wie üblich voran.

Die noch vor der Sommerpause erlassenen Gesetze müssen unterzeichnet werden. Erst mit Vize-Präsidentin Dombois‘ Signatur tritt beispielsweise der Rundfunkänderungsstaatsvertrag oder das Gesetz zur Änderung des sächsischen Beamtengesetzes in Kraft. Auch der Postbetrieb läuft weiter.

Anfragen von Bürgern und Fraktionen werden täglich zugestellt und an die Petitionsausschüsse weitergeleitet oder von den Ministerien beantwortet.

Leer ist das Haus ohnehin nie. Sicherheitsbeauftragte sind stets vor Ort. Falls es brennt oder sonst irgendetwas passiert, wird

Andrea Dombois zwecks Lagebesprechung sofort informiert. Erst vor zwei Monaten entzündete sich ein Papierschredder. Dann vor 14 Tagen rauchte eine Klimaanlage wegen der auslaufenden Kühlflüssigkeit.

„Solche Dinge passieren eben.“ Und während einige Postfächer von verreisten Politikern fast überquellen, besichtigen Besuchergruppen in aller Ruhe das Haus und lassen sich erklären, wie Politik und Demokratie im sächsischen Freistaat funktioniert.

Dombois: „In dieser Woche hatten wir eine Gruppe aus Chile und Polizeischüler aus Israel zu Gast.“

Diese Politiker sind noch hier...

Alexander Dierks (29), Chemnitzer Abgeordneter der CDU-Fraktion:

Im Urlaub zieht es den Politiker ins Herz von Italien. Irgendwo zwischen Toskana und Umbrien relaxt er beim Radeln. Bevor der jugendpolitische Sprecher in den Flieger steigt, genießt er die Ruhe im Landtagsbüro.

„Das Telefon klingelt weniger.“ Endlich Zeit, um Liegengebliebenes abzuarbeiten. Er sortiert Poststapel, strukturiert Termine oder brütet über Fragen der Kinder- und Jugendbeteiligung.

Und wenn der Magen knurrt, stärkt er sich in der Landtagskantine - ohne Wartezeiten: „Jetzt bekommt man sein Essen sofort.“

Volkmar Zschocke (48), Vorsitzender der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion:

Zum Einarbeiten in die Problematik des sächsischen Trinkwassers kommt dem Politiker die Ferienzeit im Landtag gerade richtig.

„Durch die Landwirtschaft steigen die Nitratwerte im Wasser an“, erklärt er. Die Aufbereitung könnte sich auf die Trinkwasserpreise niederschlagen. Ein komplexes Thema, für das er sich zwischen seinen Außenterminen zum Lesen in den ruhigen Innenhof des Landtags zurückzieht.

Ans Koffer packen denkt er aber auch schon. „Mitte Juli geht’s zum Wandern nach Bayern in die Alpen."

Sabine Friedel (43), Dresdner Abgeordnete der SPD-Fraktion:

In der sitzungsfreien Zeit findet die bildungspolitische Sprecherin Zeit für die Dinge, die sonst im Plenaralltag untergehen. „Endlich mal wieder Fachzeitschriften lesen“, sagt sie.

Anträge und Briefe an Ministerien schreiben gehört ebenso dazu. „Und E-Mails kann ich jetzt an einem Tag abarbeiten.“ In den Urlaub geht‘s aber auch noch. Geplant ist ein Road-Trip, immer entlang an der Ostsee-Küste.

„Da besuchen wir Freunde...“

Sarah Buddeberg (34), parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Fraktion:

Trotz Sommerpause hat die Politikerin alle Hände voll zu tun. Die Pause von den Gremien verbringt sie hinterm Schreibtisch, koordiniert den Büro-Umzug einer neuen Kollegin.

„Jetzt ist es viel ruhiger, weil nicht alle Abgeordneten da sind“, erzählt sie. Endlich auch Zeit, sich tiefer in Themen einzuarbeiten. „Zurzeit recherchiere ich zum Gleichstellungsgesetz.“ Und Urlaub? Wegen Klimaschutz fliegt sie angeblich nur einmal im Jahr.

„Da ich schon nach Brüssel geflogen bin, geht’s Mitte Juli eine Woche an die Ostsee...“

Dr. Kisten Muster, Abgeordnete der AfD-Fraktion:

Für die kirchenpolitische Sprecherin ist die ferienbedingte Ruhe im Landtag nur vordergründig. „Wir haben alle Hände voll zu tun.“

Auf ihrer To-Do-Liste stehen acht Anträge und Gesetzesentwürfe. „Jetzt ist Zeit, um neue Projekte anzustoßen.“ An manchen Tagen kann sie den Landtag aber auch schon mal etwas früher verlassen. „Dann gehe ich an den Moritzburger Teichen mit meinem Hund spazieren.“

Und Urlaub? „Mitte Juli geht’s wieder in den Norden von Mallorca."

Fotos: Norbert Neumann

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