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Schulden-Streit! Wie viel Miese hat Sachsen wirklich?

Ist Sachsen in Wirklichkeit verschuldeter, als es scheint?

Versteckte Schulden? Das Finanzministerium um Minister Matthias Haß (51, CDU) weist Kritik von sich.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Eigentlich ist Sachsen in Sachen Schuldenabbau Musterschüler: Es gibt ein Verschuldungsverbot, jährlich tilgt das Land eine dreistellige Millionensumme. Doch die Gesamtschuldenlast ist in verschiedenen Posten versteckt.

Matthias Haß (51, CDU).
Matthias Haß (51, CDU).

"Sachsen hat im statistischen Ländervergleich die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung. Bei der haushalterischen Pro-Kopf-Verschuldung steigt diese (aber) auf das Sechsfache an", hat der Landesrechnungshof (SRH) herausgefunden. Hintergrund: Auf den ersten Blick hat jeder Sachse nur 381 Euro Schulden. Richtig gelesen sind es aber schlappe 2689 Euro!

Vor allem gebe es "versteckte Schulden" wie Pensionslasten, Rückstellungen für Altersteilzeit, Verpflichtungen für Investitionen, Kredite und anderes. "Mit insgesamt 27,1 Milliarden Euro übertreffen diese Positionen die haushaltsmäßige Verschuldung (von 11 Mrd.) um fast das anderthalbfache", so der SRH.

Das Finanzministerium um Minister Matthias Haß (51, CDU) hat eine eigene Lesart: "Wir betrachten die Aussagen des SRH zur expliziten Verschuldung als Kritik an den öffentlichen Statistiken und nicht als Kritik an unserer Darstellung.

Auch beim Thema verdeckte/implizite Schulden sehen wir keine Differenzen mit den Prüfern." Alles werde dargestellt. Und viele statistische Kreditschulden seien noch gar keine, weil es sich um reine Optionen handele.

Fotos: Thomas Türpe

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