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Nach Klage: Stange einigt sich mit NPD

Nach dem Rechtsstreit zwischen der NPD und Eva-Maria Stange, erklärte diese die Klage nun für erledigt.

Von Juliane Morgenroth

Eva Maria Stange brachte die NPD mit einer Aussage in Verbindung mit dem Anschlag auf die Dresdner Moschee.
Eva Maria Stange brachte die NPD mit einer Aussage in Verbindung mit dem Anschlag auf die Dresdner Moschee.

Dresden - Die Klage der rechtsextremen NPD gegen Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (59, SPD) ist vom Tisch. Die Partei habe die Klage nach einer Klarstellung ihrerseits für erledigt erklärt, teilte Stange auf ihrer Facebook-Seite mit.

Die NPD hatte sich im Eilverfahren vor dem Landgericht gegen eine Interview-Äußerung der Ministerin gewehrt. Konkret gegen einen vermeintlichen Zusammenhang der NPD mit Sprengstoffanschlägen (TAG24 berichtete).

Stange hatte nach dem Anschlag auf eine Dresdner Moschee gesagt, dass die NPD diese schon vor Jahren „zu einem Anschlagsziel“ gemacht habe. Tatsächlich hatte die NPD 2012 vor der Moschee demonstriert - friedlich, so die Partei.

Stange: „Im Hinblick auf das gerichtliche Verfahren habe ich klargestellt, dass es sich im Jahr 2012 um eine Demonstration der NPD vor der Fatih-Camil-Moschee in Dresden gehandelt hat und nicht um einen Sprengstoffanschlag. Etwas anderes war nie gemeint.“

NPD und Landgericht bestätigten die außergerichtliche Einigung.

Eva-Maria Stange erklärte auf ihrer Facebook-Seite, dass die Klage der NPD erledigt sei.
Eva-Maria Stange erklärte auf ihrer Facebook-Seite, dass die Klage der NPD erledigt sei.

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