Junger Mann in Ostsee ertrunken? Keine Spur von vermisstem Schwimmer Top "Arschgesicht!" Mega-Zoff bei den Büchners im "Sommerhaus der Stars" Top Plünderungen und Schwerverletzte: WM-Feiern in Paris eskalieren Top "Fahrt alle zur Hölle": Wollersheim teilt im Sommerhaus der Stars aus Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 51.435 Anzeige
8.210

NPD zerrt Ministerin Stange vor Gericht

Mit einer Aussage brachte die Politikerin die NPD in Verbindung mit dem Anschlag auf die Dresdner Moschee. Das wollen die Rechten nicht auf sich sitzen lassen und zogen vor Gericht.
Eva Maria Stange brachte die NPD mit einer Aussage in Verbindung mit dem Anschlag auf die Dresdner Moschee.
Eva Maria Stange brachte die NPD mit einer Aussage in Verbindung mit dem Anschlag auf die Dresdner Moschee.

Dresden - Noch keine Einigung im Knatsch um eine Aussage von Sachsens Kunstministerin Eva-Maria Stange (59, SPD). Die NPD verlangt eine Unterlassungserklärung von der Politikerin und zog am Donnerstag vor Gericht.

Rückblick: Nach dem Anschlag auf die Dresdner Fatih-Camii-Moschee im September (TAG24 berichtete), äußerte Frau Stange gegenüber den Medien, dass die NPD die Moschee schon seit Jahren als „Anschlagsziel“ ausgemacht habe.

Dagegen verwahrt sich die rechte Partei, will Frau Stange die Wiederholung der Tatsachenbehauptung gegen Strafandrohung von 250.000 Euro Ordnungsgeld verbieten.

„Die NPD hat lediglich 2012 dort demonstriert, aber nichts mit dem Anschlag zu tun“, so Anwalt Peter Richter, der aber auch einräumte: „Wenn klar gemacht wird, dass die NPD nichts mit dem Sprengstoff-Anschlag, sondern nur mit der Demo in Verbindung steht, könnten wir damit auch leben.“

Kurz: Eva-Maria Stange solle ihre Aussage richtig stellen. Die Ministerin hatte wegen „unaufschiebbarer“ Termine nur ihre Anwälte ins Gericht geschickt. „Ich habe keine Befugnis, Erklärungen abzugeben“, entschuldigte sich ihr Anwalt Sebastian Wündisch.

Die Richter räumten beiden Seiten nun noch eine Woche für Gespräche und Klärungen ein. Wenn die ergebnislos bleiben, will das Gericht am 15. November ein Urteil sprechen.

Anwalt Peter Richter mit dem NPD-Bundeschef Frank Franz.
Anwalt Peter Richter mit dem NPD-Bundeschef Frank Franz.
Muss Eva-Maria Stange (59, SPD) nun 250.000 Euro zahlen?
Muss Eva-Maria Stange (59, SPD) nun 250.000 Euro zahlen?

Fotos: Holm Helis, Ove Landgraf

Vater missbraucht eigene Tochter: Wie die Mutter reagiert, ist abscheulich Neu Wiesn-Aufbau: Mehr Sicherheit sorgt für Rekord-Bierpreis Neu
Geringe Ausbeute: Sommer-Hitze macht Pilzsammlern das Leben schwer Neu Spenden benötigt: Diese Blutgruppe ist besonders begehrt Neu Das sind die häufigsten Unfälle im Garten 7.967 Anzeige Einkaufs-Tour: So schnappen sich die Chinesen deutsche Firmen Neu Dramatische Szenen: Flugzeug überschlägt sich bei Notlandung Neu Gute Gründe, warum es sich lohnt, in Dresden zu studieren 1.689 Anzeige Vorbild Bayern: So soll die Polizei gegen illegale Einwanderer vorgehen Neu "Mr. Schwaben" buhlt um die Bachelorette Neu Schrecklich: Diese Todesfalle lauert im heimischen Garten Neu
"Blei für die Hater": Ist das der Killer vom McFit-Parkplatz? Neu Horror-Wochenende! 3 Tote und 125 Verletzte bei Unfällen in Brandenburg Neu Drei Wochen nach Horror-Sturz: Wie geht es Kristina Vogel? Neu Polizistin wird bei Festnahme plötzlich vom Blitz getroffen Neu Warum der Zoll einen Haufen Steine beschlagnahmt Neu Blutender Mann nach Angriff auf Polizisten tot: Warum musste er sterben? Neu Nach Höhlen-Drama in Thailand: Star-Unternehmer beschimpft Retter als pädophil Neu Horror-Unfall auf A71: Beifahrer verbrennt im Auto Neu Flug abgesagt oder verspätet? Hier wird Dir Entschädigung gezahlt 4.198 Anzeige Neuer Plan von Gesundheitsminister Spahn: Können wir unsere Patientenakte bald auf dem Handy lesen? 436 Chaos oder Exempel? Abschiebung von Bin-Laden-Bodyguard vor Gericht 693 Update Raser hinterlässt Trümmerfeld: Motor wird aus Auto gerissen und landet auf BMW 2.383 Kaum noch Hoffnung: Zwei Erntehelfer nach Bad in Elbe vermisst 2.514 Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 6.793 Anzeige Raubkatze bricht aus Zoo-Gehege aus und beginnt tödliche Jagd 7.888 Die offiziellen Tauffotos sind da! Hier schmachtet Kate ihren Prinzen an 2.717 Metallrohr durchbohrt Windschutzscheibe! Fahrer überlebt wie durch ein Wunder 1.462 Melt-Besucher sorgt für Waldbrand am Festivalgelände 1.408 Während WM-Finale: Polizei nimmt über 50 kroatische Fans fest 4.519 Vater stirbt bei Quad-Spritztour mit seinem zehnjährigem Sohn 2.616 Fahrer eines Abschleppwagens stoppt Geisterfahrer 513 Überraschende Wende nach Brandkatastrophe: Gericht lässt Flüchtling frei 6.220 "Ausländer raus": Rechte verteilen Hunderte Aufkleber in Bremen 251 Junge Mutter soll Baby nach Geburt mit T-Shirt erdrosselt haben 3.076 Abgedreht! So geht's weiter mit "Neues aus Büttenwarder" 187 Heftiger Streit im Hause Becker: Zieht Lilly jetzt bei Boris aus? 3.395 Dresdner Essenz wird zum weltweiten Schaum-Schlager 2.016 Ist Berlin Schuld am Single-Dasein der Bachelorette? 499 Sara Kulka genervt von ihren Kindern und ihrem Mann 2.412 Werden 50 Euro Eintrittsgeld für die Notaufnahme fällig? 2.218 Darum macht Sophia Thomalla aus ihrem Liebesleben ein Geheimnis 1.421 Genervt! Bachelor-Babe Svenja schimpft über Instagram-Follower 1.010 Opfer ausgepeitscht und vergewaltigt, doch der Täter muss nicht in den Knast 13.435 "Ertrinken ist ein stiller Tod": DLRG warnt nach Badeunfällen vor Gefahren 804 Tochter erschlägt Vater mit Spaten, nachdem sie Kiste mit alten Fotos findet 7.462 Nach wochenlangen Streiks: Neue Halberg Guss trifft IG Metall heute vor Gericht 643 Pfefferminztee-Trick macht Blowjob zur Sensation 5.566 Frau fährt mit Welpen an Stoßstange herum, bis er stirbt 2.307 Isabell Horn nach Puppen-Kauf für Tochter Ella verunsichert 1.427