Fahrrad am Bahnhof gefunden: Wo ist Lucy S.?

Top

Schüler rasieren sich aus Solidarität mit krebskrankem Freund Glatze

Top

Berliner U-Bahn-Fahrer soll Frauen über Lautsprecher beleidigt haben

Neu

Dauereinsatz! 25 Skiunfälle innerhalb von eineinhalb Stunden

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

11.363
Anzeige
4.327

Verfahren eingestellt! Keine Strafe für PEGIDA-Galgen

Der Mann, der auf einer Demonstration in Dresden einen Galgen für Angela Merkel und Sigmar Gabriel hochhielt, kommt straffrei davon.
Diesen Galgen wollte ein PEGIDA-Demonstrant für Angela Merkel und Sigmar Gabriel reserviert wissen.
Diesen Galgen wollte ein PEGIDA-Demonstrant für Angela Merkel und Sigmar Gabriel reserviert wissen.

Dresden - Keine Strafe für Galgen-Protest: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen einen Mann eingestellt, der am 12. Oktober 2015 bei einer PEGIDA-Kundgebung in Dresden einen hölzernen Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Höhe hielt (TAG24 berichtete).

Die Aktion hatte seinerzeit für Empörung gesorgt und galt als Beleg für die zunehmende Hass-Spirale bei der islam- und ausländerfeindlichen PEGIDA-Bewegung.

Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" noch eine "öffentliche Aufforderung zu Straftaten" nachweisen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit:

"Nach der gebotenen objektiven Betrachtung erweist sich das Verhalten des Beschuldigten als interpretationsfähig und damit als mehrdeutig." Es sei auch nicht nachweisbar, dass der "Beschuldigte durch seine Handlung Dritte dazu animieren wollte, die Bundeskanzlerin Merkel und den Bundesminister Gabriel zu töten".

Auch für eine Verfolgung des Beschuldigten wegen Beleidigung sahen die Staatsanwälte keine Handhabe. Grund: Weder Merkel noch Gabriel hatten einen entsprechenden Strafantrag gestellt. Sie hätten auch von einer Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens abgesehen, hieß es.

Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Mann aus dem Erzgebirge. Der damals 39-Jährige aus Schwarzenberg hatte den Galgen für "Satire" ausgegeben. Nach Darstellung seines Anwaltes wollte er damit zugleich gegen eine "verfehlte Asylpolitik" protestieren.

Fotos: DPA

Neuer Ärger um die Fürstin! Diesmal geht's um Steuerbetrug

Neu

Schwere Kopfverletzung? Was ist nur mit David Beckham passiert?

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.987
Anzeige

Angst vor Dynamo-Fans: Stuttgart fährt erstmals seit 2010 Wasserwerfer auf

Neu

Boxer Marco Huck darf Samstag um WBC-Titel kämpfen

Neu

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

12.180
Anzeige

Rechtsstreit geht weiter: Kunde will VW zurückgeben

Neu

Jetzt kommen die Kugeln in die Waffel: Poldi eröffnet Eisdiele

Neu

Mann will mit Ehefrau in den Urlaub und merkt erst in Spanien, dass sie fehlt

Neu

Familienfehde: Mordkommission hat Ermittlungen aufgenommen

Neu

Leipziger Bloggerin entlarvt platte Flirt-Tipps

Neu

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

15.345
Anzeige

AfD-Politiker will als "Reichsbürger" in den Bundestag

Neu

Mit diesem Nikab-Bild sorgt Alicia Keys für riesige Empörung

1.373

Er ist todkrank und braucht eure Hilfe!

1.332

Bruno hat Rücken! Kann unser Eislauf-Traumpaar dennoch WM-Medaille holen?

253

TV-Show vergisst Kandidaten in der Wildnis

8.358

Wie viele Opfer des Horror-Paars von Höxter gibt es noch?

1.140

Taucher suchen in der Elbe weiter nach vermisstem Philipp (17)

5.204
Update

Polizei erwischt 15-jährigen am Steuer: Der zeigt seine Krankenkarte

2.944

Berliner Münzdiebe wurden in der Vergangenheit gevierteilt

2.097

Er klebte einem Hund die Schnauze zu: Tierquäler kommt hinter Gitter

3.937

Neu-Auswanderer wollen "Krümels Stadl" Konkurrenz machen

1.471

Mann geht auf Polizeiwache und fragt, ob er gesucht wird

2.732

Frau stürzt Böschung hinab und bleibt mit Kopf in Felsspalte stecken

4.946

Männer schneiden Schlange auf und finden ihren vermissten Freund darin

13.887

Ab April im Umlauf: So sieht der neue 50-Euro-Schein aus

3.761

"Fußballgott!": Fans bereiten Schweini heldenhaften Empfang in Chicago

1.366

Flugzeug kommt von Landebahn ab und geht in Flammen auf

3.395

Innenminister Jäger als Zeuge geladen: Was sagt er über Anis Amri?

392

Muslime protestieren gegen schwulen Kita-Erzieher

10.764

Rentner rammt Laterne - die kracht direkt auf Kinderwagen

6.010

Familienfehde eskaliert: Messerstecherei in Herford

14.963
Update

So fies wird GZSZ-"Jule" im Netz gemobbt

14.746

Sie wollte nur ein Selfie machen: 14-Jährige von Baumstamm begraben - tot!

7.047

So spektakulär lief der 100-Kilo-Münzraub wirklich ab

7.875

Lebensgefahr! Aldi Nord ruft diese Puppen zurück

7.707

Ehefrau am Flughafen vergessen! Rentner wird erst in Spanien stutzig

8.446

Echte Helden! Halbmarathon-Läufer helfen kollabierender Frau ins Ziel

1.862

Unister-Betrug: Fast 4 Jahre Knast für "rechte Hand" des Mafia-Phantoms

1.989

Panik! Macht Vanessa Mai sich damit den "Let's Dance"-Sieg kaputt?

6.754

Verschwendung von 400 Millionen Euro bei Deutschkursen

3.673

Unbekannte teeren und federn Radarfalle

6.793

17-Jährige stirbt nach Crash: Eltern sollen kaputte Leitplanke zahlen

8.775

Conchita Wurst muss doch nicht sterben

8.228

Wieder Ärger mit der Polizei! Rauschgift-Razzia bei Ex-Bayern-Star

3.932

In diesem Land gilt ab jetzt Burka-Verbot

7.492

Mutter gesteht Missbrauch des eigenen Sohnes

9.722

Eingeklemmt! Mann stirbt in Altkleidercontainer

4.449

Fataler Streich? Frau hebt Basketball auf, dann explodiert er

2.681

Fahrer rutscht von der Bremse: Auto rollt in Fluss

2.921

Dem Pilot wurde schwindelig, da half die Stewardess bei der Landung

5.807

Zschäpe-Pflichtverteidiger haben Entlassung beantragt

3.793

"Geile Kulisse"! So lief das Comeback von Marc Wachs bei Dynamo

4.249