Oha! Diese beiden Luder ziehen in den Promi-Container

Neu

Oma mit 118 Stundenkilometern drüber geblitzt: Ihre Begründung ist erstaunlich

Neu

Straßen abgeriegelt, weil Hells-Angels-Rocker heiratet

Neu

Ohne sechs! Dynamo verpatzt die Generalprobe gegen Wolfsburg

Neu
4.402

Verfahren eingestellt! Keine Strafe für PEGIDA-Galgen

Der Mann, der auf einer Demonstration in Dresden einen Galgen für Angela Merkel und Sigmar Gabriel hochhielt, kommt straffrei davon.
Diesen Galgen wollte ein PEGIDA-Demonstrant für Angela Merkel und Sigmar Gabriel reserviert wissen.
Diesen Galgen wollte ein PEGIDA-Demonstrant für Angela Merkel und Sigmar Gabriel reserviert wissen.

Dresden - Keine Strafe für Galgen-Protest: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen einen Mann eingestellt, der am 12. Oktober 2015 bei einer PEGIDA-Kundgebung in Dresden einen hölzernen Galgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in die Höhe hielt (TAG24 berichtete).

Die Aktion hatte seinerzeit für Empörung gesorgt und galt als Beleg für die zunehmende Hass-Spirale bei der islam- und ausländerfeindlichen PEGIDA-Bewegung.

Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" noch eine "öffentliche Aufforderung zu Straftaten" nachweisen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit:

"Nach der gebotenen objektiven Betrachtung erweist sich das Verhalten des Beschuldigten als interpretationsfähig und damit als mehrdeutig." Es sei auch nicht nachweisbar, dass der "Beschuldigte durch seine Handlung Dritte dazu animieren wollte, die Bundeskanzlerin Merkel und den Bundesminister Gabriel zu töten".

Auch für eine Verfolgung des Beschuldigten wegen Beleidigung sahen die Staatsanwälte keine Handhabe. Grund: Weder Merkel noch Gabriel hatten einen entsprechenden Strafantrag gestellt. Sie hätten auch von einer Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens abgesehen, hieß es.

Die Ermittlungen richteten sich gegen einen Mann aus dem Erzgebirge. Der damals 39-Jährige aus Schwarzenberg hatte den Galgen für "Satire" ausgegeben. Nach Darstellung seines Anwaltes wollte er damit zugleich gegen eine "verfehlte Asylpolitik" protestieren.

Fotos: DPA

Krasse Unwetter stören Berliner CSD-Parade!

Neu

23-Jähriger stirbt nach Sturz aus Kofferraum

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

32.592
Anzeige

Erst Ständer, dann Gesicht: Diese Dating-App zeigt Dir einfach ALLES!

Neu

Kein Geld für den Bus? Mann fährt aufm Dach mit

Neu

Mit diesem Tool weisst Du alle Neuigkeiten als Erster

24.433
Anzeige

"Kevin allein zu Haus"- Star gestorben

Neu

TV-Promi und Gagmaschine Simon Gosejohann moderiert das Kneipenquiz

Neu

Sieben Kilo Fleisch krachen auf Hausdach

Neu

Vier Verletzte: Horrorcrash auf Autobahnzubringer!

403

Mysteriös! Verrät Bachelorette Jessica mit diesem Post etwa bereits die Trennung?

1.225

Zweijähriges Kind bei 50 Grad Hitze im Auto zurückgelassen

1.669

Sie wollten heiraten: Bachelor-Paar macht Schluss!

1.806

Dreiste Lüge? Falscher Kelly-Family-Bus zum Verkauf angeboten

1.780

Rocco Starks neue Freundin nur ein Abklatsch von Kim?

106

Massenschlägerei zwischen Deutschen und Asylbewerbern

715

21-Jähriger stirbt nach Sturz von Hausfassade

1.435

Mann ersticht den Hund seiner Freundin, weil er zu ihr hielt

1.208

IS-Führer "Al-Baghdadi ist am Leben"

2.119

Junge reißt Mädchen das Kopftuch herunter: Am Ende werfen alle mit Eiern auf die Polizei

4.022

Rückschlag: Darum verliert Schulz seinen Kampagnenchef

996

Nutzt Petry ihr Baby für den AfD-Wahlkampf aus?

2.944

Vom Pavillon bis zum Einwegzelt: So viel Dreck machen Festivals

558

Zwei Schwerverletzte bei Explosion in Kühlfirma

1.937

Horrorunfall! Mann aus Auto geschleudert

106

Hier bekommst Du auf dumme Kommentare jetzt eine klangvolle Ohrfeige

381

Polizei-Gewerkschaft fordert neue Waffen nach G20

1.830

So schnappte Annemarie Eilfeld Helene Fischer den Song weg

5.498

Dumm gelaufen! Dieb will "Bumskarre" klauen

3.177

Frau randaliert und beißt Loch in Sitz von Polizeiauto

1.172

Abschussquote für Wölfe! Dieser Mann will handeln

1.034

Katzenberger noch immer ledig? So kommentieren sie und der Pfarrer die Gerüchte

6.247

Bandenkrieg? Streit zwischen KMN-Gang und Miri-Clan eskaliert

14.044

Weil ein Mann sein Auto wendete: Motorradfahrer muss sterben

2.906

Darum erteilt GZSZ-Star Schlönvoigt dem Ballermann eine Absage

745

Ekelalarm! Familie wegen Kakerlaken-Befall evakuiert und desinfiziert

3.851

Zehnjähriger flieht aus Angst vor Eltern in die Schweiz

4.173

Dieser Mann geht jeden Tag ins Disneyland

905

Großeinsatz im Zugtunnel! Hier muss die Feuerwehr anrücken

275

Es ist Linda! 16-jährige IS-Kämpferin aus Pulsnitz identifiziert

17.642
Update

Tragisch: Diese drei süßen Kinder sind bald Vollwaisen

35.212

Nach blutiger Messerattacke: FC Inter-Trainer wieder zu Hause

749

Bitter nötig! Dieser Wachs-Figuren-Star wurde überarbeitet

2.848

Kühe bringen Pferd zum Ausrasten: Zwei Verletzte bei Kutschfahrt

1.141

Rückruf bei REWE: Diese Mettwurst macht Euch krank!

1.516

16-jährige Motorradfahrerin überholt und prallt gegen Baum: Junge (15) tot

4.681

Spezialgerät beginnt mit Bergung des umgestürzten Krans

4.025
Update

Ex-Leipziger Professor: "Journalisten berichteten in Flüchtlingskrise nicht neutral!"

4.469

Sommer ist, was man daraus macht! Tipps für ein sommerliches Wochenende

110

Alles für Klicks! Bloggerin schiebt sich lebenden Aal in die Vagina

35.400

Nach Chesters Tod: Twitter-Profil seiner Frau gehackt

7.143

Schnarch! Flüssigbeton landet in falschem Schlafzimmer

3.810

Blondine kippt Scheibenreiniger ins Auto. Das kommt dabei raus

12.636

Gigantische Verschwendung! So lange sind Lebensmittel wirklich haltbar

3.184

Verkehrsunfall mit sieben Verletzten - zwei Kinder davon schwerverletzt!

437