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Dresden - Dresden bekommt wohl als erste deutsche Stadt eine sogenannte „Whistleblowing-Stelle“. Diese Anlaufstelle für Hinweisgeber wird auf Wunsch der Piraten wahrscheinlich schon innerhalb der nächsten zwei Jahre eingerichtet.
Die Dresdner Piraten fordern eine Whistlewlower-Stelle. Norbert Engemaier (32) vor dem Dresdner Rathaus.
Die Dresdner Piraten fordern eine Whistlewlower-Stelle. Norbert Engemaier (32) vor dem Dresdner Rathaus.

Von Dirk Hein

Dresden - Dresden bekommt wohl als erste deutsche Stadt eine sogenannte „Whistleblowing-Stelle“. Diese Anlaufstelle für Hinweisgeber wird auf Wunsch der Piraten wahrscheinlich schon innerhalb der nächsten zwei Jahre eingerichtet.

Seit Edward Snowden werden Whistleblower (Skandalaufdecker) weltweit gleichzeitig gefürchtet und mit Ruhm überhäuft.

Regierungen zittern vor Enthüllungen, gleichzeitig wurde in Deutschland der Internationale Whistleblower-Preis etabliert.

In Dresden sollen zukünftig jährlich 37.500 Euro in einen zentralen Ansprechpartner für Whistleblower investiert werden.

Das Geld wurde auf der „Wunschliste“ für den kommenden Haushalt festgezurrt.

„Es gibt noch rechtliche Fragen zu klären. Die werden innerhalb weniger Monate aus den Weg geräumt. So schnell wie möglich soll die Stelle dann eingerichtet werden“, so Norbert Engemaier (32, Piraten).

Die Whistleblower-Stelle ist eine der Kernforderungen der Piraten.

„Es geht zentral um das Thema Korruption. Jeder der Probleme meldet - egal ob rathausintern oder nicht - bleibt anonym“, so Engemaier weiter.

Offen sind noch Detailfragen.
Etwa ob die Stelle direkt bei der OB oder im Rechtsamt der Stadt angegliedert wird. Ebenso ist unklar, wie weit auf eigene Faust ermittelt werden darf.

Außerhalb von Linken, Grünen, SPD und Piraten sorgt der Plan für reichlich Kopfschütteln.

„Wir haben für nahezu alle Probleme bereits Lösungswege - entweder Vorgesetzte, das Rechnungsprüfungsamt oder die OB. Was soll so einen Stelle? Einen Mini-Mielke zu installieren wäre doch das Letzte“, ärgert sich CDU-Stadtrat Hans-Joachim Brauns (55).

Fotos: Steffen Füssel, DPA

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