Wieder nur Remis! DHB-Team kassiert gegen Frankreich Ausgleich in letzter Sekunde! Top Endlich Sex im Dschungelcamp! Und es eskaliert bei Domenico und Evelyn Top Eine Fußball-Legende tritt ab: Petr Cech macht im Sommer Schluss 522 Britisches Parlament lehnt Brexit-Abkommen ab 1.170 Damit Du später nicht auch im Dschungel landest, solltest Du das lesen! 8.540 Anzeige
10.148

Polizei-Einsatz gegen TV-Team: Jetzt sprechen alle Beteiligten

Journalistenverbände kritisieren die Polizei in Dresden. Jetzt spricht auch der Ministerpräsident Kretschmer.

Das Vorgehen der Dresdner Polizei bei einem Besuch von Angela Merkel wird heftig kritisiert.

Von Torsten Hilscher, Eric Hofmann

Dresden - Die Polizeiaktion gegen ein ZDF-Team am Rande des Kanzlerinnenbesuchs (TAG24 berichtete) hat das Zeug zur Posse. Inzwischen gibt es weitere Anschuldigungen und Gegenreaktionen. Auch MP Michael Kretschmer äußerte sich erneut.

Mehrere Demonstranten empfingen Angela Merkel vor dem Landtag.
Mehrere Demonstranten empfingen Angela Merkel vor dem Landtag.

Journalist Arndt Ginzel ist sich ganz sicher: „Die Polizei hat falsch gehandelt.“ Der Reporter hatte am Donnerstagabend für das ZDF vom Besuch der Bundeskanzlerin in Dresden berichten wollen, geriet aber mit seinem Team an unfreundliche (mutmaßliche) Pegidisten und den ersten Erkenntnissen nach ebenfalls wenig zugänglichen Polizisten.

„Der Kameramann stand zunächst allein auf der Straße, drehte eine Totale“, berichtet Ginzel TAG24. Ziel seien allein allgemeine Bilder von der Autokolonne der Kanzlerin gewesen. „Also Standards“, so der Journalist.

Was später passierte, ist inzwischen Teil allseitiger Untersuchungen, die das Zeug zum Politskandal und zur Posse haben. Am Dienstagabend (21.8.) soll dazu ein extra langer Beitrag im ZDF laufen, am Donnerstag ist der Fall Thema im Innenausschuss des Sächsischen Landtages.

Denn es geht um nicht weniger als die Frage: Hat die Polizei, wie es Ginzel schreibt, als „Handlanger“ von Pegida fungiert? Laut Ginzel habe einer der Demonstranten, der inzwischen als „Hutträger mit Sonnenbrille“ Bekanntheit erlangte, den Kameramann provoziert, Ginzel selbst kam erst später hinzu. Später stellte er Video-Ausschnitte ins Netz.

Am Rande des Merkel-Besuches demonstrierten ein paar hundert PEGIDA und AfD-Anhänger. Ein Teilnehmer ging dann auf ein TV-Team los.
Am Rande des Merkel-Besuches demonstrierten ein paar hundert PEGIDA und AfD-Anhänger. Ein Teilnehmer ging dann auf ein TV-Team los.

Seither muss er Angriffe abwehren. Zum Beispiel diese am Montag verbreitete Lesart der Sächsischen Staatskanzlei, dass wohl das ZDF-Team die Auswertung der Polizei verzögert habe und das Ganze darum 45 Minuten dauerte. Ginzel nennt diese Unterstellung „unverschämt“. Im Übrigen sei MP Michael Kretschmer (43, CDU) seinem Innenminister in den Rücken gefallen, als er äußerte: „Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten."

Besagter Innenminister, Roland Wöller (48, CDU), sagte nach langem Zögern am Montag: "Die sächsische Polizei ist weder Handlanger noch Erfüllungsgehilfe von Parteien, Gruppen oder einzelnen Versammlungsteilnehmern." Die Beamten würden sehr wohl die Pressefreiheit durchsetzen – ebenso wie die Versammlungsfreiheit. Nach seinen Angaben ist bereits ein klärendes Gespräch zwischen der Polizeidirektion Dresden und der Redaktion des ZDF-Magazins „Frontal 21" vereinbart.

Kurz zuvor hatte der Deutsche Journalisten-Verband von den verantwortlichen Politikern in Sachsen eine lückenlose Aufklärung gefordert. Dass die Polizei das Team 45 Minuten lang beschäftigt habe, sei ein „durch nichts zu rechtfertigender Eingriff in die Pressefreiheit“, kritisiert Bundesvorsitzender Frank Überall. Er habe Kretschmer, Wöller und den Landespolizeipräsidenten Jürgen Georgie eingeladen, das „offenbar gestörte Verhältnis“ der sächsischen Polizei zu Journalisten auf dem diesjährigen DJV-Verbandstag am 4. November in Dresden zu erklären. „Der Vorfall vom Wochenende war nicht der erste Zwischenfall“, so der DJV-Vorsitzende. „Neu daran ist aber, dass der Ministerpräsident ohne Kenntnis der Fakten behauptet, die Polizei habe keine Fehler gemacht. Das muss er uns erklären.“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer meint, in dem Fall werde zu viel instrumentalisiert.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer meint, in dem Fall werde zu viel instrumentalisiert.

Auch die Dresdner Polizei äußerte sich am Montag. Der Leiter der Polizeidirektion, Horst Kretzschmar (58), sagte: „In dem Fall lagen uns Strafanzeigen vor, was uns keinen Ermessensspielraum mehr ließ. Die Identitätsfeststellung aller Beteiligten war unumgänglich.“ Bei Straftaten müsse ermittelt werden. Vor diesem Hintergrund distanziere sich die Polizei „in aller Deutlichkeit“ von dem erhobenen Vorwurf.

Weiter stellt er fest: „Mir ist die Gewährleistung der Ausübung der Grundrechte aller besonders wichtig. Dieser Fakt darf nicht in Frage stehen. Daher freue ich mich, dass das Frontal21 Team meine Einladung zu einem persönlichen Gespräch heute angenommen hat.“ Jedoch: „Es ist eine Tatsache, dass die Polizeibeamten die ganze Zeit über ruhig und besonnen agierten. Die beiden Journalisten haben durch ihr Verhalten wenig dazu beigetragen, dass die Maßnahmen der Polizei schneller abgeschlossen werden konnten. Im Übrigen steht jedem Betroffenen der Rechtsweg offen, wenn er Zweifel an der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen hat.“

Ginzel allerdings berichtete TAG24 am Montag, dass besagte Strafanzeige gegen ihn erst später im Verlauf der „polizeilichen Maßnahme“ von einem Demo-Teilnehmer kam – der ihn zudem noch mit einem anderen Mann verwechselt habe.

Und MP Kretschmer? Der versuchte am Montag, den Ball flach zu halten. Die Sache sei ja nun nicht der Untergang des Abendlandes. Im Übrigen werde seiner Einschätzung nach vieles an dem Fall „instrumentalisiert“ …

Fotos: Roland Halkasch, DPA, Eric Münch

Beim Abbiegen übersehen: Radfahrer gerät unter Bus und stirbt 342 Nach Bombendrohung in Wiesbaden: Auch OLG Frankfurt per Mail bedroht 118 Dieser Top-Arbeitgeber in Deutschland sucht ab sofort neue Mitarbeiter 1.171 Anzeige ESC-Vorentscheid erhält prominente Unterstützung 404 Ex-NPD-Mann aus U-Haft entlassen: OLG gibt Behörden die Schuld 122
Spektakulär: Erster Trailer zu Marvels "Spider-Man: Far From Home"! 571 Pure Geldgier: Italienischer Supercup in Saudi-Arabien ausgetragen! 1.083 Grausame Details zum Baby-Mord im Drogenwahn: 19-jähriger Vater vor Gericht 2.030 Nach "Halbneger"-Tweet: AfD-Maier muss Schmerzensgeld zahlen 1.387 Schlimmes Drama an Bahnhof: Familienvater von Zug erfasst und tödlich verletzt 8.633
Das sagt Palmer zur Kritik an seinem Wort Menschenrechts-Fundamentalismus 1.101 Mann tötet eigene Mutter durch Schläge und Tritte: Psycho-Klinik! 996 Nach Ausreise aus Ägypten: Schüler muss wegen Terrorverdachts hinter Gitter 1.153 Domenicos plötzliche Heiratspläne: Ist alles nur ein abgekartetes Spiel? 3.192 Unbekannte entsorgen geschächteten Schafbock auf Seitenstreifen 2.165 Prüffall AfD: Kalbitz sieht politische Motive, Lindner mahnt Parteien zur Zurückhaltung 699 Mann (47) soll mehrere Mädchen aus der Nachbarschaft missbraucht haben 414 Saulustig! David Hasselhoff will halbnackt zum Whirlpool, auch sein "kleiner Freund" friert 1.502 Was für ein Hin und Her: Funkel verlängert nun doch bei Düsseldorf! 368 Fans rätseln: Was hat denn da Luke Mockridge am Hals?! 1.696 Nach Rekord-Sommer: Brauerei sieht hartes Jahr voraus! 105 Lauter Knall und Lichtblitz: Baute 23-Jähriger eine Bombe? 1.475 So teuer soll das Briefporto der Deutschen Post bald werden! 1.103 Prozess gegen Sonntags-Vergewaltiger: Angeklagter gesteht Taten 140 Als die Polizei diesen Lkw auf der A3 erblickt, traut sie ihren Augen kaum 6.038 FC Bayern gegen Liverpool: Das denkt Joachim Löw zum Kracher 76 Errichtung verzögert: Einheitswippe kommt später als geplant 44 Autobauer Daimler investiert in Games-Brache! 56 Rätselhafter Tod: Sohn von Peter Alexander stirbt in der Türkei 6.001 Paypal-Streit geht in nächste Runde! Flixbus akzeptiert Urteil nicht 1.104 Kopf abgetrennt: Polizei sucht brutalen Wilderer 896 Schweiz statt 7. Liga? Ex-Herthaner Ronny lässt Wechsel platzen 780 Frau ging zu Arbeit und kam nicht wieder: Wo ist Ulrike? 3.854 Nach Mord an Dreifach-Mutter: Polizei hofft auf private Videoaufnahmen 1.163 Kein Signal: Vierter Lawinen-Verschütteter noch nicht gefunden! 279 Eintracht-Sportvorstand Bobic legt sich fest: So gut ist die Bundesliga wirklich 273 Schon wieder ein Toter in Hamburg! Lebloser Mann aufgefunden 1.611 Mies gedisst! Torhüter vernascht Angreifer brutal mit krassem Trick! 1.741 Hamburger Stadt-Derby ausverkauft: So kommt Ihr noch an Karten! 64 Rückruf! Beliebtes Produkt gefährdet die Gesundheit 3.768 Vorbestrafter vergeht sich während Fußballturnier an Kind (8) 5.421 So romantisch machte Tom seiner Heidi den Antrag 2.332 Sie kehrt den Dschungel aus: Erotik-Queen macht Ex-Porno-Star Sibylle Rauch deftige Ansage 2.576 Schock: Baukran kippt um und kracht auf Wohnhaus 4.243 Update Sensation! Hier wächst zum ersten Mal etwas auf dem Mond 1.892 Aus Markus wurde Tessa: Erste Transfrau im Landtag 2.793 Todes-Drama bei Unternehmerpaar: Ermordete er erst seine Frau und dann sich selbst? 3.242 Neun Stunden Verspätung, weil Computer ausfällt: Darum kriegen Passagiere kein Geld 790 Deshalb fahren Hunde nicht gerne mit dem Auto! 8.157 Björn Höcke hält Immunität von Abgeordneten für nicht mehr zeitgemäß 708