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Neue Abstimmung muss her! Panne bei Polizeiverordnung

Stadtrat benötigt neues Votum: Zwei Regelungen in Dresden für Glas-Einwurf

Der Dresdner Stadtrat muss nun erneut über eine kürzlich geänderte Polizeiverordnung abstimmen.

Von Dirk Hein

Um die Einwurfzeiten für Glascontainer endgültig zu klären, muss der Stadtrat erneut entscheiden.
Um die Einwurfzeiten für Glascontainer endgültig zu klären, muss der Stadtrat erneut entscheiden.

Dresden - Der Dresdner Stadtrat muss erneut über die gerade erst geänderte Polizeiverordnung abstimmen. Hintergrund ist ein Mini-Fehler, den sowohl Verwaltung als auch Stadtrat übersehen haben.

Konkret geht es um die Zeiten, in denen Glas in Wertstoffbehälter eingeworfen werden darf. Die Stadt wollte das bis 20 Uhr erlauben.

Die Stadträte fummelten in mehreren Ausschuss-Sitzungen Einwurfzeiten bis 19 Uhr in die Polizeiverordnung, ließen die alten Regelungen einen Satz weiter vorne aber stehen.

Die Folge: Keine der beiden Regelungen greift momentan. Stattdessen muss neu beschlossen werden.

Nun übrigens einheitlich bis 19 Uhr, falls der Stadtrat nicht nochmals beschließt, nachzubessern ...

Fotos: Holm Helis

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