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Prozess um Tod von Daniel H.: Zeuge wehrt sich erneut erfolgreich gegen Aussage

Zeuge Youssif A. wehrt sich erneut erfolgreich gegen seine Aussage

Nächster Rückschlag im Prozess um den erstochenen Daniel H. (†35). Zeuge Youssif A. wehrt sich erneut erfolgreich dagegen aussagen zu müssen.

Dresden - Im Prozess zur tödlichen Messerattacke von Chemnitz im August 2018 ist die Zeugenvernehmung eines ehemals Tatverdächtigen erneut gescheitert.

Daniel H. wurde am 26. August 2018 erstochen.
Daniel H. wurde am 26. August 2018 erstochen.

Wie bereits am fünften Verhandlungstag machte der 23-Jährige auch am Montag bei der Verhandlung des Landgerichts Chemnitz seine Aussage von der Ablösung des Staatsanwalts abhängig.

In einer von seinem Zeugenbeistand verlesenen mehrseitigen Erklärung gab Youssif A. bekannt, er habe Beschwerde beim Generalstaatsanwalt gegen die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Staatsanwalt am 8. Mai 2019 eingelegt.

Zum Abschluss des elften Verhandlungstages schloss sich die Verteidigung des Angeklagten dem Vorstoß des Zeugen an und beantragte die Ablösung von Staatsanwalt Stephan Butzkies. Sie begründete dies mit der grundsätzlichen Aussagebereitschaft des Zeugen. Vor einer Entscheidung will die Kammer die Stellungnahmen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage abwarten.

Der ehemals Tatverdächtige, dessen Haftbefehl illegal durch einen inzwischen vom Dienst suspendierten Justizbeamten veröffentlicht worden war, hatte gegen Butzkies sowie gegen einen Ermittlungsrichter Strafanzeige wegen Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung gestellt. Er wirft ihnen vor, den Haftbefehl zu Unrecht erwirkt beziehungsweise erlassen zu haben.

Das Landgericht verhandelt seit dem 18. März gegen einen Syrer wegen gemeinschaftlichen Totschlags. Der 23-Jährige soll gemeinsam mit einem Iraker, nach dem weltweit gefahndet wird, am 26. August 2018 in Chemnitz einen 35-jährigen Deutschen erstochen haben.

Nach der Tat war es in der Stadt zu rechten Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffen gekommen. Aus Sicherheitsgründen findet der Prozess in einem Saal des Oberlandesgerichts Dresden statt.

Fotos: Haertelpress

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