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Radwege-Plan an der Albertstraße droht das Aus

Mehrheiten-Verlust von Rot-Grün-Rot im Dresdner Stadtrat

Im Dresdner Stadtrat gibt es seit dem Zerfall der SPD-Fraktion kein stabiles linkes Bündnis mehr. Die Folgen sind verheerend.

Von Dirk Hein

Dresden - Im Stadtrat gibt es seit dem Zerfall der SPD-Fraktion kein stabiles linkes Bündnis mehr.

Der ADFC forderte einst zwei Radspuren auf der Albertstraße (F.). Für 400 000 Euro will die Stadt zumindest eine Spur bauen. Das Geld möchten CDU, FDP und Bürger lieber sparen.
Der ADFC forderte einst zwei Radspuren auf der Albertstraße (F.). Für 400 000 Euro will die Stadt zumindest eine Spur bauen. Das Geld möchten CDU, FDP und Bürger lieber sparen.

Stattdessen versuchen CDU, FDP und Bürgerfraktion, ohne eigene Mehrheit das Ruder zu übernehmen. Gleich vier gemeinsame Anträge hat die neue "Gestaltungsminderheit" jetzt auf den Weg gebracht.

Aus Sicht von Linken, Grünen und SPD besonders verheerend: CDU, FDP und Bürger wollen den "Straßenrückbau" auf der Albertstraße stoppen. Ohne den Rat zu befragen, will Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (42, Grüne) eine der vier Spuren zugunsten eines Radweges wegfallen lassen.

"Mit uns ist ein Rückbau von Straßen nicht zu machen. Die Dresdner dürfen nicht zum Umstieg auf das Rad gezwungen werden", so FDP-Chef Holger Zastrow (49). Zur Mehrheit im Rat fehlen jedoch mindestens drei Stimmen.

Die will Zastrow möglichst außerhalb der AfD finden. "Es gibt keinen Kooperationszwang zwischen Linken, Grünen und SPD mehr. Wir sammeln alle Stimmen ein. Es wird aber keine Absprachen mit der AfD geben."

Thomas Löser (46, Grüne) ist entsetzt: "Herr Zastrow greift ganz tief in die Mottenkiste der autogerechten 1960er-Jahre." Hendrik Stalmann-Fischer (25, SPD): "Momentan gibt es möglicherweise Zufallsmehrheiten für die geplanten Rückschritte, aber keine Legitimierung durch die Wähler."

Weitere gemeinsame Projekte von CDU, FDP und Bürgern: OB Hilbert soll schonungslos alle (roten) Zahlen zum Klinikum Dresden auf den Tisch legen und einen Rettungsplan erarbeiten.

Der Zoo erhält ein neues Orang-Utan-Haus und der (baufällige) Innenhof der Technischen Sammlungen wird saniert. Für diese drei Projekte wird die Mehrheitssuche wohl leichter.

FDP-Chef Holger Zastrow (49) kämpft für den Erhalt aller Fahrspuren auf der Albertstraße.
FDP-Chef Holger Zastrow (49) kämpft für den Erhalt aller Fahrspuren auf der Albertstraße.
Ist entsetzt von den Plänen der konservativen Räte: Grüne-Chef Thomas Löser (46).
Ist entsetzt von den Plänen der konservativen Räte: Grüne-Chef Thomas Löser (46).
Momentan müssen Radler an der Albertstraße über den Fußweg holpern.
Momentan müssen Radler an der Albertstraße über den Fußweg holpern.
Die Hofkellerdecke in den Technischen Sammlungen ist in einem denkbar schlechten Zustand.
Die Hofkellerdecke in den Technischen Sammlungen ist in einem denkbar schlechten Zustand.
Auch der dringend notwendige Neubau des Orang-Utan-Hauses soll nun schnell kommen...
Auch der dringend notwendige Neubau des Orang-Utan-Hauses soll nun schnell kommen...
...und den Tieren ein neues Zuhause bieten.
...und den Tieren ein neues Zuhause bieten.

Fotos: Grafik: ADFC Dresden, Steffen Füssel, Thomas Thürpe, Holm Helis

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