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Sachsen-Anhalt reserviert Plätze im Dresdner Abschiebeknast

Sachsen-Anhalt will für den Gewahrsam abgelehnter Asylbewerber zehn Plätze in der neuen Dresdner Abschiebehaftanstalt nutzen.

Von Torsten Hilscher

Holger Stahlknecht (53, CDU).
Holger Stahlknecht (53, CDU).

Dresden/Magdeburg - "Miet Dir Knastplätze!" Sachsen-Anhalt will für den Gewahrsam abgelehnter Asylbewerber zehn Plätze in der neuen Dresdner Abschiebehaftanstalt nutzen.

Das sagte der dortige Innenminister Holger Stahlknecht (53, CDU). Dazu das sächsische Fachministerium: "Die Arbeitsebenen der Innenministerien in Sachsen und Sachsen-Anhalt stehen zu diesem Thema in Kontakt.

Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch keinerlei verbindliche oder konkrete Absprachen zur Mitnutzung von Abschiebehaftplätzen in Sachsen durch Sachsen-Anhalt oder andere Bundesländer."

Aber so wie der Freistaat bisher entsprechende Kapazitäten in anderen Bundesländern mitgenutzt habe, werde er sich im Rahmen freier Kapazitäten "derartigen Begehren" künftig sicher nicht verschließen.

Und Stahlknechts Haus bestätigt: Es werden gegenwärtig mit Sachsen Gespräche über eine Mitnutzung geführt. Einen eigenen Abschiebeknast bekommen die Anhalter erst 2019 (30 Plätze, ehemalige JVA Dessau).

Sachsens Knast-Beamte ächzen: Der Überstunden-Berg wird immer höher

Die Bediensteten in Sachsens Gefängnissen schieben einen Berg von Überstunden vor sich her.
Die Bediensteten in Sachsens Gefängnissen schieben einen Berg von Überstunden vor sich her.

Der Überstunden-Berg im sächsischen Justizvollzug wächst weiter - inzwischen auf über 81.500, so das Justizministerium.

Dabei kamen im vergangenen Jahr trotz zwischenzeitlichem Abbau wieder und 10.000 Stunden hinzu. Im Schnitt schiebt jeder Beschäftigte und Beamte damit knapp 46 Stunden vor sich her, drei mehr als Anfang 2017.

Die Gründe liegen etwa bei den zunehmenden Gefangenenbewachungen im Krankenhaus. Auch die wachsende Zahl schwieriger Inhaftierter spiegele sich in der Statistik wider, so ein Ministeriumssprecher.

Trotz verstärkter Ausbildung könnten Altersabgänge und Frühpensionierungen nicht mehr zeitnah kompensiert werden.

Der künftige Abschiebeknast in Dresden.
Der künftige Abschiebeknast in Dresden.

Fotos: dpa/Jan Woitas, Holm Helis, dpa/Jan Woitas, Holm Helis, dpa/Peter Endig

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