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Sachsens Gefängnisse überfüllt: Jetzt soll's eine alte JVA richten

Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier (38), fordert einen Weiterbetrieb der eigentlich abgeschriebenen JVA Zeithain.

Von Torsten Hilscher

Katja Meier (38, Grüne).
Katja Meier (38, Grüne).

Dresden - Die Äußerungen von Justizminister Sebastian Gemkow (39, CDU) zu vollen Knästen (TAG24 berichtete) - jetzt reagiert das Parlament.

So fordert die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier (38), einen Weiterbetrieb der eigentlich abgeschriebenen JVA Zeithain.

"Allerdings wurde die Anstalt aufgrund der geplanten Schließung seit Jahren auf Verschleiß gefahren. Bei einem Weiterbetrieb muss sie zügig saniert werden", so Meier.

Zugleich wird Meier in Sachen Strafvollzug grundsätzlich: "Angesichts der vollen Gefängnisse muss die Staatsregierung ihren Umgang mit der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe überdenken."

Während andere Bundesländer aktiv nach Lösungen zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen suchten, stehe dies in Sachsen noch aus.

Derzeit verbüßten rund zehn Prozent der Inhaftierten eine solche Strafe. Das seien etwa 370 Personen und somit die Größe der Anstalt in Zeithain.

Viele sächsische Gefängnisse sind überbelegt.
Viele sächsische Gefängnisse sind überbelegt.

Fotos: Holm Helis, dpa, Sebastian Willnow

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