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Kenia-Koalition: Daran könnte es noch scheitern

Die Basis der Parteien muss noch Ja sagen, sonst könnte Kenia am Ende doch noch scheitern

Jetzt müssen die Parteimitglieder mitspielen. Kenia stünde sonst doch noch vor dem Aus.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Wann bekommt Sachsen eine neue Regierung?

Die Parteimitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag akzeptieren.
Die Parteimitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag akzeptieren.

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag steht, jetzt haben die Parteimitglieder das Wort. Bei der CDU soll am 11. Dezember ein Parteitag über das Papier befinden.

Die Grünen starten am Montag die Befragung ihrer Mitglieder. Am 19. Dezember soll das Ergebnis verkündet werden. Bei der SPD haben die Mitglieder ab Dienstag das Wort.

Am 16. Dezember soll feststehen, ob die Basis den Koalitionsvertrag mitträgt.

Damit könnte noch vor Weihnachten der Ministerpräsident gewählt und die Minister vereidigt werden. Formal wäre Zeit bis 1. Februar.

Eine Alternative zu einer Koalition aus CDU, Grünen und SPD gibt es in Sachsen nicht, da die CDU eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken strikt ausschließt.

Auch eine Minderheitsregierung hatte Ministerpräsident Kretschmer abgelehnt.

Fotos: Norbert Neumann

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