Porno oder Kunst? Skandal-Film bei Berlinale
3.877
26-Jähriger Kurde von Türken in Ludwigsburg niedergestochen
336
Auto rutscht auf dem Dach in Kindergruppe - zwölf Verletzte!
4.323
Schnappt sich die Eintracht einen Stürmer vom AC Milan?
137
1.052

Über eine Milliarde! Dafür hat Sachsen den Soli investiert

Finanzminister Umland ist der Meinung, den Soli zweckgerecht eingesetzt zu haben, doch es gibt auch Kritik...

Von Juliane Morgenroth

Bei den Solidarpaktmitteln ist in Sachsen alles im grünen Bereich, lobt sich Finanzminister Georg Unland (53, CDU) selbst.
Bei den Solidarpaktmitteln ist in Sachsen alles im grünen Bereich, lobt sich Finanzminister Georg Unland (53, CDU) selbst.

Dresden - Plan übererfüllt: Sachsen hat die Bundesgelder für den Aufbau Ost auch 2016 „zweckgerecht“ eingesetzt. Etwa für Schulen. Das verkündete Finanzminister Georg Unland (63, CDU). Doch es gibt Kritik.

2016 bekam Sachsen noch 1,12 Milliarden Euro. „Zum letzten Mal standen über eine Milliarde Euro zur Verfügung“, so Unland.

Denn die Summe schmilzt jedes Jahr - bis 2020 auf null.

Mit dem Geld sollen die Ost-Länder bei der Infrastruktur aufholen und die unterdurchschnittliche Finanzkraft der Kommunen ausgleichen.

Die Anschlussregelung ab 2020 sieht indes vor, dass Sachsen weiter mit etwa 550 Mio. Euro jährlich rechnen könne, so Unland.

Doch Sachsen hat nicht nur die 1,12 Mrd. Euro erhalten.

Investiert wurde u.a. in Hochschulen - etwa in den Neubau des Instituts für angewandte Physik der TU Dresden.
Investiert wurde u.a. in Hochschulen - etwa in den Neubau des Instituts für angewandte Physik der TU Dresden.

Insgesamt wurden 3,4 Mrd. Euro nach den Vorgaben des Solidarpakts ausgegeben - macht 303 Prozent.

„Sachsen hat eigenes Geld draufgelegt“, begründet Unland die Planübererfüllung. Allein 2,9 Milliarden Euro wurden demnach in Infrastruktur investiert - in Kitas, Schulen, Unis oder Gerichte.

Unland verwies darauf, dass Sachsen mit einer Investitionsquote von 16 Prozent an der Spitze aller Flächenbundesländer liege. „Sachsen hat in den letzten drei Jahren kumuliert das stärkste Wirtschaftswachstum in Deutschland gezeigt.“ Gehe es so weiter, könne Sachsen in nicht allzu ferner Zukunft das erste West-Land bei der Wirtschaftskraft überholen.

Linke-Fraktions-Chef Rico Gebhardt (54): „Investitionen in Beton bringen noch lange keine Gerechtigkeit für den Osten.“

Franziska Schubert (35, Grüne) warf Unland vor, gebunkertes Geld in Sondervermögen als Investitionen abzurechnen und so die Erfüllungsquote zu schönen.

Fotos: Norbert Neumann, Steffen Füssel

Bundesliga-Profi baut Alkohol-Crash und hat richtig dumme Ausrede
4.296
Tod im Mietshaus! Mann gesteht Kumpel, dass er dessen Nachbarn getötet hat
2.719
Leukämie-Erkrankte teilt ihren Leidensweg bei Jodel
2.366
Klasse! Neue TV-Show für Guido Maria Kretschmer
1.407
Tohuwabohu auf der A5: Gaffer-Crashs und Diesel-Chaos
241
Warum diese Jungs zum ESC sollten!
800
"Alex hat zwei Mütter"! SPD-Senatorin verteidigt umstrittene Kita-Sex-Broschüre
323
13 Messerstiche! Flüchtling muss fast fünf Jahre hinter Gitter
1.880
Leipzig streitet noch eine weitere Woche über Diesel-Fahrverbot
800
Studie beweist: Wer wenig putzt, lebt gesünder
2.923
Drama beim Gottesdienst! Aschekreuz auf Stirn verätzt Gläubige
1.716
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
8.317
Anzeige
Ups! Versteckt sich in Bachelor-Carinas Zimmer ein schlüpfriges Detail?
7.859
Mysteriös: Wie kommt ein iPhone auf ein 80 Jahre altes Gemälde?
6.975
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.627
Anzeige
Zuckerkranker Mann aus Stammheim wird vermisst
102
AfD will Burkas verbieten und zieht Spott auf sich
3.304
Brutale Prügelei: Mann verliert sein Auge, ein anderer ist fast blind
3.771
Maischberger fragt: Soll die Rundfunkgebühr abgeschafft werden?
3.015
Auffahr-Crash: Lkw kracht ungebremst auf stehenden Sattelzug
124
Audi und die Abgas-Affäre: Razzien in Wohnungen von Ex-Vorständen
392
Frau geht mit Bauchschmerzen zum Arzt, der schrecklichen Fund macht
9.589
Mädchen verschwindet und taucht plötzlich in Venedig wieder auf
3.424
Mann beschimpft: Wer kennt diesen Straßenbahn-Pöbler
363
Krass! Schüler muss mit Gasmaske aufs Schulklo gehen
2.558
Zahl der Asylverfahren um 127 Prozent gestiegen
430
Frau bekommt Kind und spült es im Klo runter
8.597
FIFA-Ex-Chef fordert WM 2026 in Marokko!
1.356
Menschliche Henne: Junge (14) legt mehrere Eier!
10.129
Horror-Fund: Babyleiche in Mülltonne entdeckt
8.264
Essener Tafel greift durch: Hier werden nur noch Deutsche aufgenommen
8.615
Schwer verletzt! Opa von eigenem Wagen überrollt
1.365
Fans sauer! Helene Fischer verschiebt schon wieder Konzerte
4.546
Sieg perfekt! Nordische Kombinierer holen erneut Gold
1.313
"Diese Schweine!" Löst harmlose Suchanfrage jetzt Streit zwischen Oetker und Nestlé aus?
3.886
Skandal beim Shorttrack: Ist das die unfairste Aktion der Olympischen Spiele?
11.262
Trump will Waffenproblem mit noch mehr Waffen lösen
850
Typ wird angeblich ausgeraubt, doch die Wahrheit ist einfach peinlich!
2.655
DFB: Vorerst keine Strafen nach Fanprotesten bei Montagsspiel
852
GZSZ-Star bei Holiday On Ice im Berliner Tempodrom
2.300
Jungs hundertmal missbraucht: Ex-Priester kommt in Psychiatrie!
1.119
Wann erfährt der Bachelor von Svenjas dunklem Geheimnis?
11.480
Anonyme Briefe, falsche Gerüchte
405
Eltern glauben sieben Jahre lang, dass ihr Kind tot ist, dann beweist ein Zufall das Gegenteil
6.227
Schrecklicher Arbeitsunfall! Frau bleibt in Förderband von Schoko-Fabrik stecken
4.986
Ekelspiele mit Kindern: Ex-Jugendtrainer sollen Spieler gequält haben
241
Herzlos! Mann wirft lebenden Hund in See voll mit Krokodilen
10.497
Bringt ein Experte neue Details zum Horror-Crash ans Licht?
2.857
Unglaublich, was hier passiert ist!
5.230
War's das? Claudia Pechstein gibt Karriereende bekannt
4.941