Sachsens Straßenbau: Es sind noch Millionen da! 3.554
Dschungelcamp Tag 11: Eskalation in der Danni-Show! "Es war großartig" 3.508
Warum sich Mutter und Tochter so freizügig auf Twitter zeigen 3.494
Comedian Felix Lobrecht verspottet im Krefelder Zoo getötete Affen auf das Übelste 6.414
Hund, der für alle merkwürdig aussieht, hat endlich Glück! 3.160
3.554

Sachsens Straßenbau: Es sind noch Millionen da!

Verkehrsminister Martin Dulig will den Invest-Stau auflösen

Verkehrsminister Martin Dulig hat in Sachsen Straßenbau gerade keinen leichten Stand. Der Politiker wehrt sich.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Nicht verbrauchte Fördermillionen, meckernde Bürgermeister, Schienbeintritte aus der CDU - Verkehrsminister Martin Dulig (45, SPD) hat in Sachen Straßenbau gerade keinen leichten Stand im Land. Jetzt wehrt sich der Politiker mit schlagkräftigen Appellen.

Eine Straßenbaustelle an der Dresdner Dürerstraße.
Eine Straßenbaustelle an der Dresdner Dürerstraße.
  • Schlag eins: ein Appell an den Koalitionspartner.

"Bei der CDU liegen die Nerven blank aufgrund der Wahlumfragen", sagt er süffisant. Trotzdem sei es Zeit, die Zusammenarbeit wieder zu versachlichen. Anlass sind christdemokratische Stimmen, die Duligs Haus verzögerte oder gar verschlampte Förderbescheide für den Straßenbau unterstellten.

  • Schlag zwei: Appell an die Kommunen.
"Baut! Wir wollen, dass der Bagger rollt." Statt sich in der Anzahl der Fördermittelanträge zu übertreffen, sollten die Bürgermeister lieber Wettbewerbe um schnelles Bauen starten. "Das ständige Rufen nach mehr Geld ist unsinnig." Lieber sollten bereits genehmigte Vorhaben endlich begonnen werden
  • Schlag drei: eine Anti-Trödel-Regelung.

Wer vier Monate nach dem Förderantrag keine Ausschreibung hinbekommen hat, verliert die Zusage. Das Geld geht an andere. Denn immer wieder würde "Kuchen nachbestellt, obwohl noch welcher reserviert ist", so Dulig bildhaft. Beispielsweise habe der Landkreis Bautzen von 30 genehmigten Maßnahmen 14 nicht abgerufen, Dresden von 27 nur 19. Ausnahmen der 4-Monats-Knute sind "objektive Gründe" wie noch nicht genehmigte Haushalte oder fehlende Baufirmen.

Verkehrsminister Martin Dulig (45, SPD): "Wir haben 44 Millionen Euro frisches und nicht gebundenes Geld. Damit kann jede Gemeinde im Land mindestens eine Förderung erhalten." Insgesamt können 109 Millionen neu bewilligt werden.
Verkehrsminister Martin Dulig (45, SPD): "Wir haben 44 Millionen Euro frisches und nicht gebundenes Geld. Damit kann jede Gemeinde im Land mindestens eine Förderung erhalten." Insgesamt können 109 Millionen neu bewilligt werden.
  • Schlag vier: Aktion Rechenschieber.

Gemeinsam mit seiner Chefin des Straßenbauamtes, Doris Drescher, rechnet Dulig vor, dass genug Geld da ist, "aber nur für realistische Anträge".

Die zurzeit 600 Anträge aller Kommunen im Wert von 300 Millionen Euro seien Wunschkonzert, das in den einzelnen Rathäusern eh nicht bewältigt werden könne.

Stattdessen könnten garantiert 109 Millionen Euro für neue Bescheide ausgezahlt werden. Zudem gibt es 103 Millionen nicht ausgegebener Mittel, die noch abgearbeitet würden.

Darunter fällt auch Geld für die Beseitigung der Unwetterfolgen im Vogtland. Dort kann erst jetzt mit dem Bauen begonnen werden.

Die Summe noch nicht abgearbeiteter Gelder für den Straßenbau liegt bei 103 Millionen Euro. Hier die Dresdner Dauerbaustelle Oskarstraße.
Die Summe noch nicht abgearbeiteter Gelder für den Straßenbau liegt bei 103 Millionen Euro. Hier die Dresdner Dauerbaustelle Oskarstraße.

Fotos: Ove Landgraf, Imago / Robert Michael

Inventur-Ausverkauf bei MEDIMAX! Jetzt gibt's Fernseher & Co. mega günstig 12.406 Anzeige
Nach Aus im Dschungelcamp: DSDS-Toni nur noch "Haut und Knochen"! 3.847
An Bungee-Seil: Freizeitpark stürzt Schwein in die Tiefe 8.874
Dieses Möbelhaus kann sich gerade vor Aufträgen nicht retten. Der Grund ist... 6.039 Anzeige
Schauspieler Christoph Quest ist tot: Er starb zwei Wochen nach seiner Frau 6.192
Infektion steigt sprunghaft an: Neues Sars-Virus von Mensch zu Mensch übertragen! 2.596
Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 17.844 Anzeige
5,3 Milliarden Euro teuer: Zoff um Auftrag für neues Kriegsschiff 3.246
SemperOpernball in Dresden mit Fußball-Prominenz und Top-Models? 7.532
Bis 53% Rabatt: Bevor mein Laden schließt, setze ich den Rotstift an! 13.731 Anzeige
Auf Ehefrau geschossen, als sie Silvester-Feuerwerk anschaute: Mann in U-Haft! 2.811
Folk-Sänger stirbt bei Live-Auftritt vor den Augen seines Publikums 7.411
Herrchen verstört: Hunde liegen im Sterben, als er heimkehrt 7.868
Ehepaar stirbt nach 65 Jahren Hand in Hand binnen weniger Stunden 4.504
Junge (11) verschwindet in Möbelladen: Seine Spur verliert sich am Hauptbahnhof 5.541
Frechheit! Luxus-Steuer für Tampons abgeschafft: Erhöhen Hersteller deshalb die Preise? 1.735
Gutachten fehlt! Muss Tesla doch mehr blechen? 1.411
Millionen rätseln über küssendes Pärchen: Was läuft da schief? 6.166 Update
Wegen Fluchtgefahr: Mutmaßliche IS-Heimkehrerin weiter in Haft 591
Hund sorgt für Vollsperrung der Autobahn 2.687
Ein Furz als Beamtenbeleidigung! Polizei ermittelt gegen Leipziger Pupser 6.146
"Monis Rache": Typ filmt heimlich bei Festival auf den Klos und lädt die Videos auf Pornoseiten hoch 2.757
Schalke 04 wird Problem-Profi Nabil Bentaleb wohl endlich los! 1.909
So rührend: 400 Hunde begleiten Rüden bei letztem Spaziergang 14.804
Polizei steht vor Rätsel: Wer kennt diesen Toten? 31.310
Studentin stürzt im Urlaub von Klippe: Wurde sie von Mann (21) geschubst? 2.692
38-Jähriger ersticht Ehefrau (†27): So lange muss er jetzt in den Knast 401
Polizei findet Leiche in Haus: 59-Jähriger stellt sich 3.759 Update
Kampf gegen Fremdenhass, Rassismus und Rechtsextremismus: Auszeichnung für Dunja Hayali 1.273
RWE: Hambacher Forst soll erhalten bleiben 105
Gaffer filmt unentwegt, wie Mann wiederbelebt wird: Polizei greift durch! 3.714
Idiotischer Zahnarzt zieht Patientin Zahn, während er auf einem Hover-Board steht 2.646
"Weiß sonst nicht weiter": Jenny Frankhauser verzweifelt vor Lipödem-OP 3.120
Lebensgefährliche Stromexperimente: So lange muss der Fake-Arzt hinter Gitter 859
Hat eine Frau ihren Ex getötet? Mann mit Flüssigkeit übergossen und angezündet! 1.111
Abgeflogen: Fußball-Profi kracht mit seinem Lamborghini unter (!) die Leitplanke! 5.254
Schlägerei bei McDonald's: Polizisten wollen schlichten und landen im Krankenhaus 4.037
Aufatmen bei Lufthansa-Passagieren: Flugbegleiter brechen Streik-Vorbereitung ab 351
Versuchter Mord: So lange muss der Messerstecher-Paketbote in Haft! 1.863
Explosion in Hundekot-Mülleimer: Behälter fliegt 10 Meter durch die Luft 1.356
Wintersport der Zukunft? Ruhpolding testet Sommer-Biathlon 116
Prozess in Aschaffenburg: Jugendtrainer soll Kinder missbraucht haben 345
Polizei bekommt Boot für 1,5 Millionen Euro: Bei der Taufe hakt es... 236
Volle Ladung: Laster kippt auf Transporter! 883
Tödlicher Unfall am Flughafen Nürnberg: Busfahrer stirbt bei Kollision 4.681 Update
Miet-Hochburgen in Deutschland: Wohnen in Baden-Württemberg ein teurer Spaß! 138
Katholischer Pfarrer soll Kinderpornographie gehortet haben 845
Von den Kerlen genug? Sexy Bachelor-Babe küsst Frau 2.284
Sexy Traumfigur mit 51 Jahren? Ihr kennt sie alle! 12.634
Prinz Harry spricht zum ersten Mal über den Megxit 3.016