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Staatstraßen in miesem Zustand: Das plant der Verkehrsminister

4600 Kilometer Staatsstraßen hat Sachsen. Einige der Pisten befinden sich in keinem guten Zustand, weshalb die Mittel besser verteilt werden sollen.

Von Torsten Hilscher

Das neue Programm soll die Mittel für den Straßenerhalt besser verteilen.
Das neue Programm soll die Mittel für den Straßenerhalt besser verteilen.

Dresden - Sachsen stellt sich für Ausbau und Erhalt seiner Staatsstraßen neu auf. Das Motto: mehr Geld, klare Regeln, breite Streuung.

"Sachsen hat 4600 Kilometer Staatsstraßen, im Jahr 2030 sogar 4800 Kilometer", sagt Verkehrsminister Martin Dulig (43, SPD). Zwar seien bislang 13 Milliarden Euro in dieses Verkehrsnetz geflossen. "Aber nun war ein Paradigmenwechsel erforderlich: hin zu besserer Übersicht."

Nämlich, wo welche Straße in welchem Zustand ist und wann welche gebaut werden muss. Es gehe um nichts geringeres als die Erhaltung aller Staatsstraßen.

Alle Regionen würden profitieren. "Denn 45 Prozent der Staatsstraßen befinden sich in einem schlechten Zustand", so Duligs Straßen-Staatssekretär Hartmut Mangold (61).

Ein anderes neues Paradigma heißt laut Dulig: hin zu einer besseren Verteilung der Mittel.

Teermaschine: Mit dem neuen Programm können Straßen gezielter erhalten und ausgebaut werden.
Teermaschine: Mit dem neuen Programm können Straßen gezielter erhalten und ausgebaut werden.

"Das Motto ,Wer am lautesten schreit' ist vorbei. Jetzt wird das Geld gleichmäßig verteilt. Vor allem im ländlichen Raum", so der Minister.

Anders als in früheren Jahren seien die Gelder, gerade Überhänge aus dem jeweiligen Vorjahr, schneller und zeitnah für die Kommunen verfügbar.

Bislang lautet der Bedarf pro Jahr 40 Millionen Euro für die Straße, 14 Millionen für Brücken. Nun gibt's für den Ausbau 20 bis 25 Millionen Euro im Jahr zusätzlich.

Zum punktgenauen Einsatz der Mittel hat der Freistaat sein S-Straßennetz in drei Klassen eingeteilt: S1, das 925 Kilometer lange Kernnetz (wichtige Verbindungen mit hoher Belastung), sowie zwei untergeordnete Netze. Die Gelder würden künftig nahezu gleichwertig verteilt, aber mit feinen Unterschieden. So fließt das meiste in den regionalen Straßenausbau.

Nächste gute Nachricht: Die neue Ausbau- und Erhaltungsstrategie hat laut Dulig und Mangold keinen Einfluss auf das Staatsstraßen-Neubauprogramm. Das läuft extra weiter. Mit extra Geld.

Verkehrsminister Martin Dulig (43, SPD) hat die Strategie erarbeiten lassen.
Verkehrsminister Martin Dulig (43, SPD) hat die Strategie erarbeiten lassen.
Fast die Hälfte der Staatsstraßen in Sachsen ist in einem schlechten Zustand.
Fast die Hälfte der Staatsstraßen in Sachsen ist in einem schlechten Zustand.

Fotos: DPA / Jan Philipp Strobel, DPA / Sebastian Kahnert, imago Becker & Brendel, DPA / Christoph Schmidt

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