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Sachsens Umweltminister Schmidt: Dieselfahrverbote nur letztes Mittel

Sachsens GroKo debattiert über den Ausschluss von Diesel-Fahrzeugen

Diesel-Fahrverbote in Dresden? Darauf will Umweltminister Thomas Schmidt (57, CDU) nur im äußersten Notfall setzen.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Vertreter der konservativen Flügel im Landtag haben einen besonnenen Umgang mit dem Thema "Dieselfahrverbote" gefordert.

Umweltminister Thomas Schmidt (57, CDU).
Umweltminister Thomas Schmidt (57, CDU).

Anlass war eine von der Sachsen-GroKo angesetzte Debatte, die sich auf das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bezog. Das hatte nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe Dieselfahrverbote in Städten grundsätzlich zugelassen.

Umweltminister Thomas Schmidt (57, CDU) sagte, drastische Maßnahmen sollten nur dann in Betracht gezogen werden, wenn sie sich als einziges geeignetes Mittel zur Einhaltung der Grenzwerte erweisen.

Sein Parteikollege Frank Heidan (60) betonte als wirtschaftspolitischer Sprecher: „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Dieselfahrverbote zulässig - aber nicht, dass sie notwendig sind! Wir wollen Umweltverträglichkeit, aber nicht auf Kosten der Endverbraucher!“

Der handwerkspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ronald Pohle (57), forderte: „Die Erreichbarkeit der Innenstädte für Unternehmen und alle Bürger muss erhalten bleiben."

Ex-AfD-General Uwe Wurlitzer (42), der jetzt der Blauen Gruppe angehört, sagte, Stickoxid- und Feinstaubdiskussion müssten endlich auf exakter wissenschaftlicher Grundlage stehen.

AfD-Landes-Chef Jörg Urban (53) nahm die Umwelthilfe direkt ins Visier. Sie sei von Toyota gesponsert und handele ideologisch.

Ein Diesel-Fahrverbot in Städten ist theoretisch möglich.
Ein Diesel-Fahrverbot in Städten ist theoretisch möglich.

Fotos: Amac Garbe, Eric Münch

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