Stürzt der Chef über seine Patzer? Sachsens Verfassungsschutz in schlechter Verfassung 3.359
Feuerwehrchef alarmiert: Neuer Tik Tok-Trend ist brandgefährlich! Neu
Nazi-Vergangenheit: Eintracht erkennt Präsident den Ehren-Vorsitz ab Neu
Inventur-Ausverkauf bei MEDIMAX! Jetzt gibt's Fernseher & Co. mega günstig 18.566 Anzeige
Uni-Absolventin verdient als nackte Putzfrau so viel Geld wie nie zuvor Neu
3.359

Stürzt der Chef über seine Patzer? Sachsens Verfassungsschutz in schlechter Verfassung

Grüner Valentin Lippmann hält Meyer-Plath für "den falschen Mann"

Sachsens Verfassungsschutz hat Modernisierungsbedarf. So sieht es die Kenia-Koalition. Jetzt soll der Informationsaustausch verbessert werden.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Wie lange noch? In der Landesregierung mehren sich die Zeichen für eine Ablösung des obersten sächsischen Schlapphuts: Gordian Meyer-Plath (51), seit sechseinhalb Jahren im Amt, soll gehen. Denn selbst der "Kenia"-Koalitionsvertrag attestiert seinem Haus Modernisierungsbedarf.

Gordian Meyer-Plath (51)
Gordian Meyer-Plath (51)

Die beste Tarnung ist die, die keine ist: Wer das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) sucht, findet nahe der Dienstadresse im Dresdner Norden sogar einen Wegweiser. Der zeigt Richtung Landeskriminalamt. Doch im Gelände verliert sich die Spur, Besucher laufen gern dran vorbei.

Präsent ist hingegen Meyer-Plath. "Die Kommunikation mit dem Ministerium war zuletzt eine Katastrophe", sagt ein einflussreicher Ministerieller. Gemeint ist das Innenministerium, die Behörde über dem LfV.

Und da mit Roland Wöller (49, CDU) der alte Innenminister auch der neue ist, steht Meyer-Plath selbst unter Beobachtung. Auch, weil er patzt: Im November setzte die Grünhainicher Punk-Band "Dr. Ulrich Undeutsch" ihre Streichung aus der Rubrik Linksextremismus im LfV-Bericht 2017 durch. Im März 2019 freute sich die AfD Sachsen über eine Unterlassungserklärung, die dem LfV untersagt, den Landesverband als "Prüffall des sächsischen Verfassungsschutzes" zu bezeichnen.

Zwei Monate später, im Mai, veröffentlichte das Amt seinen Bericht 2018, in dem das Solikonzert "Wir sind mehr" für Chemnitz von September 2018 wegen zweier Bands als linksextrem eingestuft wurde. Seither fordern Linke und Grüne die Auflösung des LfV, allen voran der grüne Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann (28).

Er hält Meyer-Plath für "den falschen Mann". Denn den eigentlichen Anlass für besagtes Konzert, die Stärke der rechten Szene in Chemnitz speziell und in Sachsen allgemein, soll das Amt unterschätzt haben. Und im Sommer 2019 geriet der LfV-Chef wegen angeblicher (aber nicht erwiesener) Falschaussage vorm NSU-Ausschuss in Brandenburg ins Visier.

So bleibt der neuen Regierung, im Koalitionsvertrag zu versprechen: "Wir werden den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit den anderen Sicherheitsbehörden und die Qualität seiner Arbeit verbessern."

Der sächsische Verfassungsschutz sitzt auf dem Gelände des Landeskriminalamtes in Dresden-Nord.
Der sächsische Verfassungsschutz sitzt auf dem Gelände des Landeskriminalamtes in Dresden-Nord.
Proteste im Sommer 2018. Nach dem Messerangriff auf Daniel H. (†35) dominierten Rechte und Rechtsextreme das öffentliche Bild von Chemnitz.
Proteste im Sommer 2018. Nach dem Messerangriff auf Daniel H. (†35) dominierten Rechte und Rechtsextreme das öffentliche Bild von Chemnitz.
Valentin Lippmann (28, Grüne)
Valentin Lippmann (28, Grüne)

Fotos: Thomas Türpe, Steffen Füssel, Andreas Kretschel

Dieses Dresdner Unternehmen sucht neue Mitarbeiter 7.120 Anzeige
Festnahme: Hotelchef entführt seine eigenen Gäste aus Nobel-Haus! Neu
Dschungelcamp Tag 14: Danni-Debakel! Selbst nominiert und Prüfung total verkackt 2.162
Darum lohnt sich ein Einstieg in diesem Unternehmen besonders! 24.191 Anzeige
Horoskop heute: Tageshoroskop für Freitag 24.01.2020 855
Von Lkw eingequetscht: Mann stirbt in DHL-Lager 9.414
Ich gebe Euch diese Woche bis 50% auf Schlafzimmer und Betten 6.520 Anzeige
Schüler (13) geht wegen Nahverkehrs-Streik schon nachts zur Schule 2.710
Deftige Testspielpleite: HSV blamiert sich beim VfB Lübeck! 1.174
Trash-Talk: Zwei freche Mädels legen sich mit dem Bachelor an 1.556
FC Bayern vor Transfer-Hammer: Holen Münchner Dayot Upamecano von RB Leipzig? 5.009
Soldat aus Sachsen verweigert Impfung und muss Strafe zahlen 6.849
Liebes-Comeback nach nur einem Monat: Channing Tatum wieder mit seiner Ex zusammen? 1.975
Dschungelcamp-Verwirrung: RTL äußert sich nach Abstimmungs-Fail 7.810
Abenteurer bleiben auf Expedition im Eis stecken: Tinder rettet sie! 1.633
Mann nimmt über 100 Kilo ab und bedauert doch eine Sache 5.944
Feuer an Bord von Lufthansa-Maschine? A380 muss umkehren 7.299 Update
Pfleger glauben Katze sei krank, doch die Wahrheit ist viel dreister 6.034
Siemens-Chef Joe Kaeser macht klare Ansage: Klimaaktivisten verweigern sich einer Lösung! 2.603
So einfach verschaffen sich Hacker Zugriff auf Deinen WhatsApp-Account! 6.512
DFB entscheidet: Darf BVB-Juwel Moukoko noch in diesem Jahr Bundesliga spielen? 1.422
Wechsel perfekt: Lukas Podolski hat einen neuen Verein 1.497
Familie zeigt Hund auf miese Art, dass sie ihn hasst 123.729
Zum ersten Mal nur Frauen in der "Miss Germany"-Jury: Diese Stars sind dabei 794
Kim Kardashian bezeichnet teures Kosmetik-Spray ihrer Schwester Kylie als "billigen Scheiß" 743
Kaukasischer Hütehund attackiert zwei Menschen: Tier eingeschläfert 5.766
Kurz vor der 1000. Sendung: Das ist der geheime Wunsch von Lotto-Fee Franziska Reichenbacher 509
FC Bayern trifft auf Schalke 04: Alexander Nübel nicht dabei, aber dennoch im Fokus 766
Vom Popstar zum Tacoverkäufer: Was ist mit Justin Bieber los? 1.731
Überraschung zum Frühstück: Auto durchbricht Hauswand und landet in Küche 2.562
"Bei jedem Piep heulen": Schießt Natascha Ochsenknecht hier gegen Dschungel-Elena? 1.663
Heißeste Oma der Welt hat zwei große Probleme 3.880
Frau lässt sich in Supermarkt zwei Würste geben: Was sie dann macht, hat ein Nachspiel 16.145
Pizzeria meldet Fahrer als vermisst: Dann entdecken Polizisten ein in die Tiefe gestürztes Auto 5.018
Ringer-Trainer gesteht sexuellen Missbrauch an zwei Jungen: Doch eine Aussage irritiert 1.360 Update
Geständnis im Prozess um zerstückelte Leiche: 14-Jährige war bei Tötung dabei 4.668
Salmonellen-Alarm: Nudelhersteller ruft Ware zurück und hört mit Verkauf auf! 5.935
1. FC Köln: Höwedes-Transfer offenbar geplatzt! 684
ARD und ZDF schnappen sich für 2020 die Spiele der Deutschen in der Nations League 650
Erster Film: So schaffte Vanessa Mai ihr Debüt als Schauspielerin 1.839
Er schrieb Leichtathletik-Geschichte: Turbo-Sprinter Usain Bolt wird Papa! 1.177
Schlagerstar Mary Roos denkt, sie sei im MDR-Riverboat, doch plötzlich ändert sich alles 55.758
Ausschreitungen bei Berlin-Derby: Rekordstrafe für Hertha, auch Union muss wohl blechen! 2.042
Gefährliche Lungenkrankheit in China: Gibt es Auswirkungen auf Frankfurter Flughafen? 155
Zoff um Kosmonaut Festival: "Wer so mit seinen Fans umgeht, kann es auch gleich lassen" 11.414
Mit Support von Freundin Brenda: Zverev kämpft sich in Australien in Runde 3 493
Bomben auf Tesla-Gelände gefunden 2.537
Mit Luxustasche vor Obdachlosenlager: Lars Eidinger wehrt sich gegen Vorwürfe 2.397
Angst vor dem Coronavirus! Erste Fieber-Kontrollen an europäischem Flughafen 1.515 Update
24-Jähriger in Gewerbegebiet mit Kopfschüssen getötet: Mutmaßlicher Täter angeklagt 5.346