Sächsische SPD-Abgeordnete fordern in Brief an Merkel Entlassung von Maaßen

Dresden - "Werden sie ihrer Richtlinienkompetenz gerecht, Frau Bundeskanzlerin!" ist ein Brief an Angela Merkel aus dem Bundestag überschrieben. Verfasst haben ihn vier sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete.

Hans-Georg Maaßen (55) und Angela Merkel (64, CDU) stehen unter Druck.
Hans-Georg Maaßen (55) und Angela Merkel (64, CDU) stehen unter Druck.  © Bernd von Jutrczenka/dpa/Paul Zinken/dpa

In dem Brief fordern die Autoren Daniela Kolbe (38, Schleiz), Detlef Müller (54, Chemnitz), Susann Rüthrich (41, Meißen), Thomas Jurk (56, Görlitz) die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (55).

Als Beweggründe nennen sie, mit Blick auf die Vorgänge in Chemnitz, die gesamtgesellschaftliche Situation. Diese seien zur Zeit wackelig genug, als dass ein solches Auftreten eines solch wichtigen Behördenchefs weiter tragbar wäre.

Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zur Echtheit des Chemnitzer "Jagdvideos" auf einen Ausländer in der Kritik (TAG24 berichtete).

Die vier Autoren schreiben daher: "Ein Verfassungsschutzpräsident, der Unsicherheit schürt und die Bedrohungslagen in Deutschland, speziell bei uns in Sachsen, in so gravierender Weise relativiert, kann unser Vertrauen nicht haben."

Den kompletten Brief im Wortlaut könnt Ihr hier lesen.

Diese vier SPD-Politiker haben den Brief an die Bundeskanzlerin verfasst

Daniela Kolbe (38) und Thomas Jurk (56).
Daniela Kolbe (38) und Thomas Jurk (56).  © Steffen Füssel/Thomas Türpe
Susann Rüthrich (41) und Detlef Müller (54).
Susann Rüthrich (41) und Detlef Müller (54).  © Daniel Förster/Sven Gleisberg

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Paul Zinken/dpa


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