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Warum kann Dresden eine halbe Milliarde Euro jetzt nicht ausgeben?

Schelte vom Rechnungsprüfer: Dresden hat zuviel Geld

Dresden schwimmt im Geld, aber kann es momentan nicht ausgeben! Was ist da denn los?

Von Dirk Hein

Dresden - Wenn Herbert Gehring (58) mit seinem Team in den Amtsstuben im Rathaus anrückt, herrscht selten gute Laune. Das Rechnungsprüfungsamt darf in die Kassen lunschen, auf Nachlässigkeiten und echte Missstände hinweisen. Montag stellte Gehring den Abschlussbericht für 2016 vor.

Bei der Sanierung der Augustusbrücke wurde geschlampt.
Bei der Sanierung der Augustusbrücke wurde geschlampt.

Wichtigste Aussage: Die Stadt hat zu viel Geld auf der hohen Kante liegen. Eine halbe Milliarde Euro kann momentan nicht ausgegeben werden. Zum Beispiel, weil die Königsbrücker Straße vor Jahren bereits beschlossen, aber frühestens 2020 gebaut wird.

Gehring kritisiert auch eine Trägheit und Grabenmentalität der einzelnen Ämter. "Seit Jahren werden wichtige neue Regelwerke beraten, doch nichts kommt zu einem Ende. Vielmehr scheinen einige Ämter froh, wenn sich andere darum kümmern müssen."

Beispiel Kitas: Hier ärgern sich die Rechnungsprüfer, dass keine Standard-Gerätehäuser, sondern teure Einzelanfertigungen gekauft werden. Bei der Sanierung der Augustusbrücke bemängeln die Prüfer Mehrkosten durch fehlerhafte Ausschreibungen und Überschneidungen mit einer DREWAG-Baustelle.

Vorbildlich: Die Prüfer sind auf Baustellen unterwegs. Bei der Sanierung des Gymnasiums Dresden Süd-West stellten die Fahnder fest, dass Abbruchmaterial nicht wie vereinbart mit Säcken, sondern über Schüttrutschen abtransportiert wurde. 20.000 Euro Ersparnis stehen im Raum.

Lächelt ob der Kritik von Rechnungsprüfungsamts-Chef Herbert Gehring (58, r.) gequält: Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames (53, SPD).
Lächelt ob der Kritik von Rechnungsprüfungsamts-Chef Herbert Gehring (58, r.) gequält: Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames (53, SPD).
Momentan ist das Gymnasium Dresden Süd-West noch an den Leutewitzer Ring ausgelagert. Bei der Sanierung des neuen Standortes verhinderte das Rechnungsprüfungsamt unbedachte Ausgaben.
Momentan ist das Gymnasium Dresden Süd-West noch an den Leutewitzer Ring ausgelagert. Bei der Sanierung des neuen Standortes verhinderte das Rechnungsprüfungsamt unbedachte Ausgaben.

Fotos: Thomas Türpe, Holm Helis, Ove Landgraf

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