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Regiert im Stadtrat jetzt die zweite Reihe?

Dresden - Bäumchen, wechsel Dich! Von 70 Stadträten sind nach knapp einem Jahr neun Stadträte weg oder auf dem Absprung. Regiert Dresden jetzt etwa die zweite Reihe?
Die Fluktuation im Stadtrat ist enorm. Regiert deshalb bald die zweite Reihe?
Die Fluktuation im Stadtrat ist enorm. Regiert deshalb bald die zweite Reihe?

Von Dirk Hein

Dresden - Bäumchen, wechsel Dich! Von 70 Stadträten sind nach knapp einem Jahr neun Stadträte weg oder auf dem Absprung. Regiert Dresden jetzt etwa die zweite Reihe?

Zum Vergleich: In der letzten Wahlperiode verließen zwar insgesamt zehn Räte das Gremium - aber über einen Zeitraum von fünf Jahren.

Noch bevor sich der Stadtrat konstituieren konnte, war mit Annegret Wagner (46) die erste CDU-Frau von Bord. Als Nächster ging Axel Bergmann:

Der SPD-Rat wechselte ins Wissenschaftsministerin von Eva-Maria Stange (58, SPD). Anfang 2015 stellte Albrecht Pallas (35, SPD) fest, dass er die Doppelbelastung Landtag und Stadtrat nicht schafft.

Ebenfalls aus beruflichen Gründen verzichteten Bernd Lommel (48, AfD) und Margit Haase (49, Grüne) auf das eigentlich verpflichtende Ehrenamt. Jetzt folgen mit Jens Hoffsommer (40, Grüne, aus beruflichen Gründen) auch die neu gewählten Bürgermeister und damit Ex-Stadträte Kris Kaufmann (39, Linke), Annekatrin Klepsch (38, Linke) und Peter Lames (51, SPD).

Das Problem: Stadtratswahlen sind Personenwahlen. Gerade in der Neustadt wurde nach Kopf und nicht nach Partei gewählt. Wer jetzt nachrückt, erhielt zur Wahl oft deutlich weniger Stimmen.

„Es fallen Galionsfiguren weg, über die sich viele Bürger mit Politik identifizieren konnten. Die zweite Reihe hat es da schwer“, so Grünen-Chef Michael Schmelich (60).

Dr. Tom Thieme (37), an der TU Chemnitz Experte für politische Systeme: „Formal sind solch häufige Wechsel zulässig. Demokratietheoretisch ist es schwierig. Die Wähler haben ihrem Vertrauten die Stimme gegeben. Nicht irgendeinem Vertreter.“

Diese Personenwahl sei so wichtig, dass man ab einem Viertel neuer Räte überlegen sollte, ob eine Neuwahl sinnvoll wäre.

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