Tempo 30 auf der "Bautzner"? Zoff um drohende Fahrverbote

Dresden - Wie kann Dresden Diesel-Fahrverbote vermeiden? Was ist nach dem Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts, was diese generell ermöglicht, zu beachten? Der Stadtrat diskutierte gestern kontrovers im Rahmen einer aktuellen Stunde.

Gilt bald Tempo 30 auf der Bautzner Straße?
Gilt bald Tempo 30 auf der Bautzner Straße?  © Petra Hornig

Fahrverbote, etwa wegen zu hoher Stickoxidwerte, können und sollten unbedingt vermieden werden, darüber herrschte Einigkeit im Rat.

Über das "Wie" wurde heftig gestritten. Wolfgang Deppe (61, Grüne): "Das Urteil stellt eine Zäsur für Dresden dar. Es muss schlicht mehr getan werden."

Seine Forderung: Tempo 30 auf Nürnberger und Bautzner Straße, weitere Temporeduzierung auf der Bergstraße. Generell mehr Radler als Autofahrer. "Wir müssen das Straßen- und Tiefbauamt zum Handeln zwingen."

Anders sieht das die AfD. "Dresden ist eine der saubersten Großstädte, die Hysterie der Grünen ist unverständlich", so Fraktionschef Jörg Urban (53).

Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (52, Grüne): "Die überwiegende Meinung aller Mediziner glaubt, dass Stickoxide Krankheiten befördern. Diese Meinungen sind so stark, dass wir sie ernst nehmen müssen."

Was noch wichtig war im Rat: Laut OB Dirk Hilbert (46, FDP) stieg die Zahl der Touristen im Januar um 16 Prozent. Ein wichtiger Grund dafür sei der Ski-Weltcup am Elbufer gewesen. Dresden will das Event auch in den nächsten Jahren finanziell unterstützen.


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