Irres Tor-Spektakel! Fünftligist stellt HSV vor große Probleme Neu Schon wieder! Kind (5) von Rottweiler angefallen und verwundet Neu Berliner Kinder-Intensivstation sucht dringend Mitarbeiter 7.294 Anzeige So bewegend nimmt Maite Kelly von Aretha Franklin Abschied Neu
872

Nochmal 141 Millionen Euro mehr! Sachsen schwimmt im Steuer-Geld

Finanzminister Matthias Haß bremst Erwartungen ein

Finanzminister Matthias Haß hat gut lachen: Das Land verzeichnet in diesem Jahr Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe. Das Geld ist allerdings schon verplant.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Sachsen kann sich weiter über steigende Steuereinnahmen freuen. Mehr Handlungsspielräume ergäben sich daraus allerdings nicht. Das Geld sei schon verplant.

Sachsens neuer Finanzminister Matthias Haß (51, CDU): Die Mehreinnahmen sind schon im Haushalt eingepreist.
Sachsens neuer Finanzminister Matthias Haß (51, CDU): Die Mehreinnahmen sind schon im Haushalt eingepreist.

Finanzminister Matthias Haß (51, CDU) rechnet dieses Jahr mit 14,63 Milliarden Euro - 141 Millionen Euro mehr als bei der Steuerschätzung im November 2017 prognostiziert.

Das ergab die aktuelle Steuerschätzung. Für die Jahre 2019 und 2020 wird demnach mit Mehreinnahmen von 482 Mio. bzw. 434 Mio. Euro gerechnet.

"Die Mehreinnahmen helfen uns bei der Schwerpunktsetzung in den Zukunftsaufgaben Innere Sicherheit, Bildung und Digitalisierung im Doppelhaushalt 2019/2020. Sie schaffen jedoch keine zusätzlichen Ausgabenspielräume", bremst der Minister sogleich Begehrlichkeiten.

Die Gelder seien bereits in den derzeit laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt eingepreist und könnten "nur einmal ausgegeben werden". Die aktuelle Schätzung ist Grundlage für den Entwurf des Doppelhaushalts, über den das Kabinett im Juni entscheidet.

CDU-Finanzexperte Jens Michel (50) verwies auf die vielen anstehenden Ausgaben, etwa das Lehrerpaket. „Der Gestaltungsspielraum ist kleiner als erwartet. Wir müssen zunächst die Versprechen der letzten Wochen umsetzen."

Fotos: dpa/Sebastian Kahnert

Blamage in Runde Eins! Dynamo fliegt gegen Viertligist aus dem DFB-Pokal Neu Kantersieg! Hoffenheim nimmt Kaiserslautern auseinander! Neu Pokal-Sensation in Ulm! Titelverteidiger Frankfurt scheidet in der 1. Runde raus Neu Total verändert: Fans begeistert von "neuer" Cathy Lugner Neu
Klasse Fight vom Außenseiter! Bayern quälen sich eine Runde weiter Neu Frohe Neuigkeiten für Hana Nitsche: Das Baby ist endlich da! 755 Zimmerwechsel läuft aus dem Ruder: Verletzte bei Randale in Asylunterkunft 197 Festnahme! Mafia-Boss war auch in Deutschland untergetaucht 835 Schock-Fund! Frauenleiche in 1,70 Meter tiefer Grube entdeckt 3.306 Nachgeholfen? Mariah Carey überrascht mit schlanker Figur 1.111 Von ihnen geht Terrorgefahr aus! Immer mehr radikale Islamisten in Deutschland 767 Streit eskaliert: Mann schlägt auf Bekannten ein, der nun um sein Leben kämpft 183 Brücken-Drama in Genua: Allianz gleich doppelt betroffen 170 Es bricht allen das Herz: Paar heiratet, trotz seines schweren Schicksals 3.698 Welche sexy Wassernixe bringt die Männer hier ins Schwärmen? 917 Hitze im Krankenhaus: Patienten leiden unter hohen Temperaturen 8.748 Anzeige Single-Mädels aufgepasst! Auf diese Frauen steht Pietro Lombardi 704 Frau (26) entdeckt am Strand merkwürdige Flecken an ihrem Körper: Wenig später liegt sie im Koma 3.283 Oma erstochen, Mutter schwer verletzt: So geht es mit verhafteter Frau (27) weiter 863 Ausschreitungen beim Pokalspiel in Magdeburg: Darmstadt-Fans rasten aus 3.854 Bluttat in Arztpraxis: Hunderte demonstrieren in Offenburg 3.417 Mann wird 42 Mal geblitzt und merkt es nicht, nun kommt die saftige Rechnung 2.546 Auf Weltreise: Ex-GZSZ-Star wäre fast gestorben 1.797 Junge Lotto-Millionärin bereut, was sie mit dem ganzen Geld gemacht hat 3.598 Nach Ehe-Aus: Verena Ofarim mit neuer Liebe am Gardasee 1.154 Im Einsatz! Polizist fährt Frau (21) an 1.155 Schrecklicher Unfall im Dunklen: Frau überfährt Person, die auf Straße liegt 3.287 Innenminister Pistorius kritisiert NRW-Kollegen scharf 78 Nach heftigem Crash: 23-Jähriger lässt schwer verletzten Beifahrer zurück 1.943 Nicht integrierbar! Darum wird ein muslimisches Paar nicht eingebürgert 2.030 Schrecklich! Viertliga-Spiel wegen schweren Unfalls abgesagt! 7.544 Frau springt aus brennendem Haus, obwohl sie das nicht müsste 1.090 Rezepte nur gegen Sex: Arzt soll kranke Frauen erpresst haben 1.298 Bayern-SPD droht Pleite: Schmidt hat Bundespartei vor Wahl im Visier 139 Deutschlands berühmtester Kriminalbiologe mit kuriosem Geständnis! 3.915 Achtung vor diesem richtig miesen Diebstahl-Trick! 249 Feuerquallen machen das Baden in der Ostsee zur Schmerz-Hölle 1.745 Familienglück: Baby von Motsi Mabuse tanzt mit Daddy 2.221 Wird der DHL-Erpresser nie gefasst? "Die Chancen stehen 50:50" 532 Schlimmes Busunglück in Polen: Drei Tote und 18 teils schwer Verletzte 1.446 Narumol nach Vergiftung schwer krank: Bauer-sucht-Frau-Star in Todesangst! 5.699 Frau halbiert ihr Gewicht nahezu und sieht jetzt völlig anders aus 2.342 Umweltkatastrophe: Ölteppich vor Helgoland abgetaucht 2.525 Nahles will Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Empfänger abschaffen 1.404 Schwebebahn-Unfall im Europa-Park: Zwei Verletzte 1.893 Riesige Flammen: Hier fackeln 1000 Strohballen ab 162 Mann verschwindet beim Baden im See, dann machen die Taucher traurigen Fund 2.168 Weil sich keiner um ihn kümmerte: Polizistin stillt fremdes, verwahrlostes Baby 14.405 Einbrecher zwingt Paare dazu, Sex vor ihm zu haben: Dann wird es noch schlimmer 6.730 Kofi Annan tot! Ehemaliger UN-Generalsekretär stirbt mit 80 Jahren 1.251