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Sächsischer Verfassungsschutz: Wirbel um AfD-Datensammlung

Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern beraten über Beobachtung der AfD

Der sächsische Verfassungsschutz hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach er sich zunächst nicht an der Datensammlung über die AfD beteiligen wollte.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Der sächsische Verfassungsschutz hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach er sich zunächst nicht an der Datensammlung über die AfD beteiligen wollte und seine Meinung erst jetzt, nach den Ereignissen von Chemnitz, geändert habe.

Sachsens Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath (50).
Sachsens Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath (50).

Dies hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath (50) sagte TAG24: "Sachsen bringt sich mit konkreten Informationen zu möglichen Berührungspunkten zwischen rechtsextremistischen Strukturen und Personen mit AfD-Bezug in die Arbeit der Projektgruppe zur Frage einer möglichen Beobachtung ein. Das Ergebnis der bundesweiten Prüfung bleibt abzuwarten."

Wie berichtet, beraten die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern derzeit über eine Beobachtung der AfD. Die parteieigene AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz warnt Funktionsträger der Partei derweil davor, rechtsextreme Umtriebe aus taktischen Gründen zu dulden.

Überlegungen, dass dies bei der nächsten Wahl Stimmen kosten könnte, dürften keine Rolle spielen.

Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern beraten über Beobachtung der AfD.
Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern beraten über Beobachtung der AfD.

Fotos: Thomas Thürpe, Karl-Josef Hildenbrand/dpa

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