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Loch von 29 Millionen! Dresden verhängt Haushaltssperre

Dresden - Der Stadt Dresden fehlen 29,1 Millionen Euro. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (52, CDU) musste deshalb heute für den städtischen Haushalt 2016 eine teilweise Sperre ausrufen.
Hartmut Vorjohann (CDU).
Hartmut Vorjohann (CDU).

Von Dominik Brüggemann

Dresden - Der Stadt Dresden fehlen 29,1 Millionen Euro. Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (52, CDU) musste deshalb Mittwoch für den städtischen Haushalt 2016 eine teilweise Sperre ausrufen.

„Für das kommende Jahr 2016 zeichnen sich erhebliche zusätzliche Finanzmittelbedarfe im Haushalt ab, die nach heutigem Kenntnisstand nicht mehr gedeckt werden können“, so die offizielle Begründung.

Ursachen sind unter anderem steigende Ausgaben in der wirtschaftlichen Jugendhilfe, weniger Geld vom Freistaat Sachsen für Kitas und erhöhte Personalkosten. Die Kosten zur Unterbringung von Flüchtlingen werden nicht als Ursache genannt.

Allerdings gebe es weitere, gegenwärtig nur schwer schätzbare Haushaltsrisiken, die den Haushaltsplan gefährdeten. Ausgaben für Leistungen, die gesetzlich oder vertraglich zu erbringen sind, sind von der Sperre ausgenommen.

Auch der Bau von Schulen, Kitas oder Kulturprojekten kann trotz der Sperre fortgesetzt werden.

Dresden bekommt 2016 eine teilweise Haushaltssperre auferlegt.
Dresden bekommt 2016 eine teilweise Haushaltssperre auferlegt.

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