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Dresden verzichtet auf Container-Lager für Flüchtlinge

Dresden - Es könnte der erste große Wurf zum Thema in der Landeshauptstadt sein: Die Stadt entwickelt ein sogenanntes flexibles Asylkonzept.
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP).
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP).

Von Torsten Hilscher

Dresden - Es könnte der erste große Wurf zum Thema Flüchtlinge in Dresden sein: Die Stadt entwickelt ein sogenanntes flexibles Asylkonzept. Dies wurde bei einer Wochenend-Klausur von Rathaus-Spitze und Vertretern der Stadtratsfraktionen beschlossen.

Ziel ist laut OB Dirk Hilbert (44, FDP): „Wir wollen verhindern, dass es zu einer finanziellen Schieflage in der Stadt kommt. Gleichzeitig bleibt unser Anspruch bestehen, allen Flüchtlingen eine menschenwürdige Unterbringung zur Verfügung zu stellen.“

Das hieße: Einerseits keine kostenintensive Produktion von Überkapazitäten, andererseits die (weitere) geordnete Übernahme der Flüchtlings-Zuweisungen vom Land.

Unter anderem flog die Vorlage für Containerstandorte von der Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag. Damit dürften städtisch geführte Containerinseln noch vor ihrer Einführung Geschichte sein, auch wenn von einer Überarbeitung des Papiers die Rede ist – immerhin hatte wegen der endlosen Verzögerungen ein Containeranbieter seine Offerte bereits zurückgezogen.

Am Dresdner Flughafen stehen bereits Leichtbauhallen für Flüchtlinge.
Am Dresdner Flughafen stehen bereits Leichtbauhallen für Flüchtlinge.

Stattdessen kann kann sich die Stadt den Kauf von Leichtbauhallen vorstellen. Auch für den Wohnungsbau gibt es Ideen. Neben Untersuchungen von städtischen Liegenschaften sollen Flächen von Bund und Land geprüft werden.

„Entscheidend ist aber, dass der Freistaat ein Förderprogramm auflegt, das nicht den Wohnungsbau allgemein, sondern den sozialen Wohnungsbau in den sächsischen Wachstumszentren im besonderen fördert“, verlangte Dresdens Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (39, Grüne).

Und weiter: „Mit entsprechender Förderung können potenzielle Investoren oder auch ein kommunales Unternehmen wie die STESAD die Baukosten so gestalten, dass die Miethöhen den Rahmenbedingungen der ,Kosten der Unterkunft‘ entsprechen.“

Ziel seien Lösungen, die nicht nur für die Dauer von Asylverfahren tragfähig sind, sondern die auch langfristig Wohnraum für Bedürftige schaffen. Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (39) äußerte: Damit das ganze Konzept auch aufgehe, dürfe der Freistaat nur Asylbewerber mit hoher Bleibeperspektive, registriert beim Bundesamt für Migration, zuweisen.

Ebenfalls neu: Die Verwaltung plant für 2016 knapp 70 zusätzliche Jobs für die Bewältigung der Asyl-Aufgaben.

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