Wahl-Chaos: Steht Dresdner Ergebnis erst in zwei Wochen fest?

Dresden - Bis zu anderthalb Stunden Wartezeit: Am Super-Wahlsonntag war bei den Dresdner Wählern Geduld gefragt.

Dutzende Menschen warteten vor den Wahllokalen.
Dutzende Menschen warteten vor den Wahllokalen.  © Thomas Türpe

Und nun lassen auch noch die Wahlergebnisse auf sich warten. Erst in gut zwei Wochen (!) steht das offizielle Wahlergebnis fest.

"Wir haben das in der Form noch nicht erlebt", sagt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (52, CDU). Nur 498 der 504 Stimmbezirke wurden Stand jetzt ausgezählt und die entsprechenden Daten auch rechtzeitig an die zuständigen Institutionen übermittelt. Was genau schiefgelaufen ist, weiß man in der Verwaltung noch nicht. "Im Einzelfall muss jetzt geprüft werden, woran es lag", so Sittel. Ob die sechs fehlenden Bezirke überhaupt ordnungsgemäß ausgezählt wurden, weiß man im Rathaus ebenso wenig.

Die Verwaltung selbst darf die Auszählung nicht zu Ende führen: "Dazu fehlt uns die Legitimation", sagt Stadt-Sprecher Kai Schulz. Einzig der Wahlausschuss sei befugt, die Stimmen aus den sechs fehlenden Bezirken fertig auszuzählen, das Zwischenergebnis entsprechend anzupassen - und der tagt erst am 11. Juni.

Was auch noch nicht klar ist: Ging bei den Spätwählern alles mit rechten Dingen zu? Noch nach 18 Uhr gab es Schlangen vor den Wahllokalen, insbesondere in der Neustadt. Wählen darf aber nur, wer bis 18 Uhr tatsächlich im Wahllokal ist. "Die Größe des Raumes ist dabei nicht ausschlaggebend", so Sittel.

Heißt: Auch Wähler, die vor dem Lokal standen, befanden sich nach seiner Auffassung im "Wahlraum". Ebenfalls problematisch: Einige warfen ihre Stimmzettel erst 19 Uhr in die Urne. Da gab es aber schon erste Hochrechnungen zur Europawahl, leicht abrufbar mit dem Smartphone.

Dazu Sittel: "Ich will nicht ausschließen, dass das problematisiert wird." Es sei eine Frage der Abwägung: Ein Ausschluss von Wählern würde aus seiner Sicht schwerer wiegen als eine eventuelle Wählerbeeinflussung.

Titelfoto: Thomas Türpe

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