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Abschiebehaft! Minister Ulbig hat noch Kapazitäten

Innenminister Markus Ulbig hat den ostdeutschen Bundesländern angeboten, bei der Abschiebehaft behilflich zu sein.

Von Torsten Hilscher

Innenminister Markus Ulbig (53, CDU)
Innenminister Markus Ulbig (53, CDU)

Dresden/Wanzleben - Sachsen hat den ostdeutschen Bundesländern Kapazitäten in der Abschiebehaft und im künftigen Ausreisegewahrsam angeboten. Das wurde im Anschluss an eine Tagung mehrerer Ost-Innenminister bekannt, die sich in Sachsen-Anhalt trafen.

Das Angebot gilt laut dem Haus von Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) für alle außer für Mecklenburg-Vorpommern, das bei Sicherheitsfragen in einem gesonderten Nordverbund integriert ist.

Das sächsische Angebot soll bis zum Aufbau eigener Kapazitäten gelten. Bis dahin allerdings wäre eine personelle Unterstützung der betreffenden Ostländer wünschenswert, wenn diese in Sachsen abzuschiebende Asylbewerber unterbringen.

Der sächsische Ausreisegewahrsam soll im ersten Quartal 2018 in Betrieb gehen, im Laufe des ersten Halbjahres folgt die Abschiebungshaft.

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