Diese Bundeswehr-Kommandeurin begann ihre Ausbildung als Mann

Top

Pflegevater des mutmaßlichen Mörders: Hussein war freundlich, aber distanziert

Neu

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

14.291
Anzeige

Naddel "wie weggetreten": Zusammenbruch, Krankenhaus!

Neu
10.971

Dresdens OB Hilbert will Flüchtlinge belohnen, wenn...

Dresden - Ein "Bonus-Malus-System" für das Verhalten von Flüchtlingen - das schlägt Dresdens Oberbürgermeister Hilbert vor. Aus der Opposition heißt es, die Idee sei "nah an der Willkür".
Hilbert (44, FDP): "Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung."
Hilbert (44, FDP): "Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung."

Dresden - Ein "Bonus-Malus-System" für das Verhalten von Flüchtlingen - das schlägt Dresdens Oberbürgermeister Hilbert vor. Aus der Opposition heißt es, die Idee sei "nah an der Willkür".

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP) will Flüchtlinge für gutes Verhalten belohnen. "Mir wird immer wieder signalisiert, dass es unter den Flüchtlingen einige gibt, die sehr fleißig sind, und andere, die es eben nicht sind", sagte er der "Sächsischen Zeitung".

Diejenigen, die fleißig lernten, fühlten sich von denen gestört, die das nicht täten. Hilbert regte an, ein "Bonus-Malus-System" mit positiven und negativen Anreizen einzurichten.

Man müsse stärkeren Druck aufbauen. "Wir haben das zwischenzeitlich schon gemacht. Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung. Ich halte das für richtig."

Dirk Hilbert (44, FDP) - Dresdens OB.
Dirk Hilbert (44, FDP) - Dresdens OB.

Bei der Opposition im Sächsischen Landtag stieß der Vorschlag auf Kritik. Gesellschaftliche Teilhaberechte müssten jedem zustehen und dürften nicht vom "Wohlverhalten" abhängen, erklärte die Linke-Abgeordnete Juliane Nagel.

"Ein Belohnungssystem für Geflüchtete halte ich für fatal und menschen- und grundrechtswidrig. Asyl und Integration sind eben kein Gnadenakt", so die Abgeordnete. "Der beste Ansporn für Geflüchtete ist die Perspektive, sich ein neues Leben aufbauen zu können, in Würde und Sicherheit. Davon sind wir leider weit entfernt, und Vorschläge wie der von Hilbert schüren eine unsolidarische Ellenbogenmentalität."

Auch bei den Grünen fiel Hilberts Idee durch: "Wollen wir jetzt ein Mutti-Heft und Kopfnoten für Geflüchtete einführen? Ich halte den Vorschlag von OB Hilbert für nah an der Willkür", betonte die Abgeordnete Petra Zais.

Wenn nicht das Gesetz, sondern subjektive Einschätzungen einzelner Personen darüber entschieden, wo zum Beispiel ein Geflüchteter untergebracht werde, sei das Willkür: "Wir haben eine ausreichende Gesetzeslage, die Sanktionen in Form von Kürzungen bei Sozialleistungen vorsieht. Was wir brauchen, sind mehr Sprachkurse mit ausreichendem Stundenumfang und Integrationsangebote."

Fotos: dpa, imago

A4 nach Unfall voll gesperrt: Rettungshubschrauber im Einsatz

Neu

Politikerin behauptet: "Aliens haben mich in einem Raumschiff entführt"

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

71.037
Anzeige

Student in Thailand verunglückt! Sein Bruder will ihn unbedingt zurückholen

Neu

Weil er nicht warten wollte: Mann droht mit Selbstmord!

Neu

Gruselig: Hier spritzen plötzlich Blut-Fontänen aus dem Sand

Neu

Im Wahn! Messer-Mann attackiert Familie und Polizei

Neu

Sofort und immer loslegen mit dem DFV-UnfallSchutz

Anzeige

52-Jährige mit vier Promille versucht im Super-Markt zu klauen: Krankenhaus

Neu

Hier checkt ein Pferd im Hotel ein

Neu

Rätselhafte Wasserleiche hat endlich einen Namen

Neu

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

8.666
Anzeige

61-jähriger Landwirt gerät auf Feld in Sämaschine: Tot

Neu

Terrorprozess gegen "Gruppe Freital": Jetzt soll Bundesbeauftragte als Zeugin aussagen

596

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

1.903
Anzeige

Sexueller Übergriff! Junge Frau auf Heimweg zu Boden gestoßen und gewürgt

1.731

"Ein Alptraum": Carmen Geiss kann nicht mehr richtig sprechen

6.164

Wegen Schlechtwetter: Fremder spricht Schulmädchen (10) an

1.184

Eltern sehen tatenlos zu: Übergewichtige Frau setzt sich auf Mädchen (9), bis es tot ist!

2.346

25 Meter mitgeschleift: Zwei Schwerverletzte bei Strassenbahn-Unglück

1.400

Urteil gefällt! So lange muss der Busentführer jetzt in den Knast

566

Foto sorgt für Spekulationen! Ist "taff"-Moderatorin schwanger?

1.275

Krass! Video zeigt bewaffneten Raubüberfall

774

Mann vom eigenen Mülltransporter überrollt

1.137

Mutter ersticht 14 Monate alten Sohn

3.067

So stellt sich Schlagerstar Jürgen Drews seine Beerdigung vor

776

Seine Smartwatch rettete ihm das Leben

853

Mann hängt 40 Minuten kopfüber in Gully: Den Grund hält er in der Hand...

1.471

Fans traurig! Dieser "Unter uns"-Star ist heute das letzte Mal zu sehen

1.413

Prostituierte schließt Freier ein und klaut sein Auto!

780

Fünf Menschen nach Unfall im Krankenhaus! Doch sie wurden erst danach verletzt

1.077

Dreist! Drei Autos mit demselben Kennzeichen unterwegs

1.595

Bei Sophia Vegas sitzt der Magen in den Brüsten!

2.220

Konsequenzen? Behörde untersucht spektakuläres Flugzeug-Manöver

2.026

Bei Ausgang! Häftling missbraucht JVA-Mitarbeiterin

4.964

Mordprozess um Hussein K.: Pflegevater weist Vorwürfe von sich!

1.002

Einkaufscenter geräumt: Mädchen drohen mit Bombe

4.738

Schwerer Arbeitsunfall! Drei Lkw krachen in Baugerüst

1.227

Nazi-Polizist kassiert volle Bezüge trotz Suspendierung

2.374

Igitt! Warum ist hier das Wasser giftgrün?

974

Archäologen machen in Jerusalem unglaubliche Entdeckung

3.379

Kurioser Diebstahl! Baggerschaufel verschwunden

919

Prozess gegen Peter Steudtner bereits nächste Woche

1.607

Klempner vergewaltigt 25-Jährige und lässt sie in der Badewanne ertrinken

12.390

Polizei schnappt Verdächtigen nach tödlicher Disko-Schlägerei

306

Nach Bergung aus Vorgarten: Russen-Flieger sicher "gelandet"

1.919

Gefahrgut-Transporter kracht beim Wenden in Lkw

1.071

Schule evakuiert! Mehrere Kinder verletzt

2.425
Update

Bombendrohung gegen Uniklinikum Jena

4.098

Seltene Elefanten durch Stromschlag getötet

1.665

Diese Gemeinde verpasst Pferden Nummernschilder!

982

Deutschlands bekanntester Kriminalbiologe ist jetzt Ehrenmitglied

267

Weniger Bürokratiekosten: Ein Gremium soll's richten

65

Mutter steckt ihre beiden Söhne in den Ofen und schaltet ihn an

6.659

Nach acht Jahren! Ehe-Aus bei Tagesschau-Sprecherin

1.960