Familienstreit eskaliert: 29-Jähriger verletzt Mutter und Schwester mit Messer

Neu

Wieder Brandsätze gegen Moschee

Neu

Honey findet: "Diesen Neid habe ich mir hart erarbeitet"

739

Sohn will sich als schwul outen, sein Papa schreibt ihm diesen Brief

4.200
10.935

Dresdens OB Hilbert will Flüchtlinge belohnen, wenn...

Dresden - Ein "Bonus-Malus-System" für das Verhalten von Flüchtlingen - das schlägt Dresdens Oberbürgermeister Hilbert vor. Aus der Opposition heißt es, die Idee sei "nah an der Willkür".
Hilbert (44, FDP): "Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung."
Hilbert (44, FDP): "Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung."

Dresden - Ein "Bonus-Malus-System" für das Verhalten von Flüchtlingen - das schlägt Dresdens Oberbürgermeister Hilbert vor. Aus der Opposition heißt es, die Idee sei "nah an der Willkür".

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP) will Flüchtlinge für gutes Verhalten belohnen. "Mir wird immer wieder signalisiert, dass es unter den Flüchtlingen einige gibt, die sehr fleißig sind, und andere, die es eben nicht sind", sagte er der "Sächsischen Zeitung".

Diejenigen, die fleißig lernten, fühlten sich von denen gestört, die das nicht täten. Hilbert regte an, ein "Bonus-Malus-System" mit positiven und negativen Anreizen einzurichten.

Man müsse stärkeren Druck aufbauen. "Wir haben das zwischenzeitlich schon gemacht. Wer sich nicht ordnungsgemäß verhält, kam in die großen Gemeinschaftsunterkünfte und nicht in eine eigene Wohnung. Ich halte das für richtig."

Dirk Hilbert (44, FDP) - Dresdens OB.
Dirk Hilbert (44, FDP) - Dresdens OB.

Bei der Opposition im Sächsischen Landtag stieß der Vorschlag auf Kritik. Gesellschaftliche Teilhaberechte müssten jedem zustehen und dürften nicht vom "Wohlverhalten" abhängen, erklärte die Linke-Abgeordnete Juliane Nagel.

"Ein Belohnungssystem für Geflüchtete halte ich für fatal und menschen- und grundrechtswidrig. Asyl und Integration sind eben kein Gnadenakt", so die Abgeordnete. "Der beste Ansporn für Geflüchtete ist die Perspektive, sich ein neues Leben aufbauen zu können, in Würde und Sicherheit. Davon sind wir leider weit entfernt, und Vorschläge wie der von Hilbert schüren eine unsolidarische Ellenbogenmentalität."

Auch bei den Grünen fiel Hilberts Idee durch: "Wollen wir jetzt ein Mutti-Heft und Kopfnoten für Geflüchtete einführen? Ich halte den Vorschlag von OB Hilbert für nah an der Willkür", betonte die Abgeordnete Petra Zais.

Wenn nicht das Gesetz, sondern subjektive Einschätzungen einzelner Personen darüber entschieden, wo zum Beispiel ein Geflüchteter untergebracht werde, sei das Willkür: "Wir haben eine ausreichende Gesetzeslage, die Sanktionen in Form von Kürzungen bei Sozialleistungen vorsieht. Was wir brauchen, sind mehr Sprachkurse mit ausreichendem Stundenumfang und Integrationsangebote."

Fotos: dpa, imago

Gericht muss entscheiden: Hat ein Mann eine Maus in Coca-Cola gefunden?

746

Warum sind eigentlich so viele Cartoon-Figuren gelb?

779

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.320
Anzeige

Neues Gesetz: Dürfen Soldatinnen bald keine Burka tragen?

1.495

Gemein! Alte Frau soll all ihr Geld aus dem Fenster werfen

2.285

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.163
Anzeige

Nach Anschlag auf BVB-Bus: Verdächtiger bestreitet die Tat

1.088

Tochter postet rührendes Foto, wie Vater vor dem Zimmer seiner krebskranken Frau sitzt

6.366

AfD-Stadtrat Brett mit Holzlatte verprügelt

2.166

Heftige Veränderung! Hättet Ihr diesen Harry-Potter-Star noch erkannt?

7.401

Beim Sexspiel Freier erstochen! Prostituierte muss in den Knast

2.379

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

3.453
Anzeige

In diesem Schwimmbad herrscht jetzt Kamera-Verbot

5.805

Nach Rekordverlust: Air Berlin braucht Hilfe!

1.258

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

1.273
Anzeige

Furchtbares Drama! Feuerwehrmann entdeckt eigene Frau in Autowrack

8.838

Hier werden Nachbarn vor einer Polizeiparty gewarnt

2.385

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.366
Anzeige

Das ist das Geheimnis der blutigen Wasserfälle in der Antarktis

3.699

Radfahrer an Bahnübergang tödlich erwischt

4.880

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.261
Anzeige

"Bewaffneter Arm" von Pegida? Razzia bei Schießsportgruppe

4.617

Bachelor lädt Obdachlose zum Essen ein und keiner kommt

6.837

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

2.715
Anzeige

Rennrad-Legende Täve Schur darf nicht in die Hall of Fame

2.421

Naddel: Statt in die Suchtklinik will sie nun nach Ägypten

5.801

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.410
Anzeige

Erzieherin hatte Sex mit vier Schülern, mit zweien davon gleichzeitig

6.776

Darum sind die Fans jetzt genervt von Youtuberin Bibi

4.901

Gallery Weekend: Diese Kunst dürft ihr euch nicht entgehen lassen

236

Sophia Thomallas überraschendes Geständnis: "Ich bin vom Markt"

8.211

Rätselhafte Stromschläge! Mädchen ertrinkt im See

6.368

Prost? Deutsche trinken weniger Bier

646

Kriminalpsychologe: So rätselhaft ist das Doppelleben des Soldaten Franco A.

4.732

Krankenhausfoto: Ließ sich Jan Leyk den Penis vergrößern?

11.026

Die Pflege-WG für schwule Opis

2.857

So skrupellos versuchen Männer, Kokain zu schmuggeln

3.026

Nach Hundebiss! Mann tritt zu, Pudel fliegt meterweit

8.235

Geburten-Wahnsinn! 37-Jährige konnte nicht aufhören, Kinder zu bekommen

13.144

Ist es Liebe? "Let's Dance"-Kandidat macht süßes Geständnis

7.892

Forscher wird die Sache zu heiß: Kiffer-Studie geplatzt

2.557

Lastwagen kippt auf Auto! Mutter und Sohn sterben auf A2

9.745

Fahrlässige Tötung! Mann verwechselt Gas und Bremse und rast in Menschenmenge

3.013

Linienbus geht in Flammen auf! Dann verliert eine Familie ihr Zuhause

6.053

Tödliches Familiendrama: Nachbarn werden Hilferufe niemals vergessen

1.784

Eltern bauen autistischem Sohn eigene Videothek

4.391

Pilot bricht sein Schweigen: Ich habe Maddie gesehen und bin ihr gefolgt!

50.389

Süß?! Hier gibt es jetzt Einhorn-Joghurt

2.733

Neueste Umfrage zeigt: Deutsche wollen nicht mehr in die Türkei

8.979

Erstickungsgefahr! Innocent ruft Smoothies zurück

3.971

Sollen Frauen wirklich "aus Solidarität" Kopftuch tragen?

5.281

Rührend! Mit diesem Brief bringt ein Junge seinen Lehrer zum Weinen

2.977

Arzt schickte ihn in die Zelle! Randalierer stirbt in Polizei-Gewahrsam

7.747

Hammer! Dieser Mega-Headliner kommt zum Highfield-Jubiläum

7.336

Terrorverdacht in London! Polizei nimmt bewaffneten Mann fest

1.517