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Dresdner FDP plant Bürgerentscheid zur Sonntagsöffnung

Dresden – Wie oft darf der Dresdner zukünftig sonntags nach Herzenslust shoppen? Geht es nach der FDP, sollen das die Bürger jetzt selbst entscheiden. Wie MOPO24 erfuhr, planen die Liberalen ein Bürgerbegehren!
Sachsens FDP-Chef Zastrow sitzt auch im Dresdner Stadtrat und engagiert sich für den Handel.
Sachsens FDP-Chef Zastrow sitzt auch im Dresdner Stadtrat und engagiert sich für den Handel.

Von Dirk Hein

Dresden – Wie oft darf der Dresdner zukünftig sonntags nach Herzenslust shoppen? Geht es nach der FDP, sollen das die Bürger jetzt selbst entscheiden. Wie MOPO24 erfuhr, planen die Liberalen ein Bürgerbegehren!

Bislang war es den Dresdnern erlaubt, an vier Sonntagen einkaufen gehen. Die neue Ratsmehrheit aus Linken, Grünen und SPD hat das gekippt. Ab 2015 dürfen einige Stadtteile nur noch sporadisch sonntags öffnen. Große Einkaufscenter wie Altmarkt-Galerie, ElbePark oder KaufPark-Nickern überhaupt nicht mehr.

Das will nun die FDP mit einem Bürgerbegehren ändern. Formal muss das nur OB Helma Orosz (61, CDU) mitgeteilt werden. Danach können die Liberalen Unterschriften sammeln.

Kommen 22.000 Unterschriften zusammen, wird der Bürgerentscheid gestartet - die Dresdner gehen wählen. Stimmt die Mehrheit (und mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten) zu, müssen sich Verwaltung und Politik mindestens drei Jahre an den Beschluss halten.

Pikant: Sobald der Bürgerentscheid für vier stadtweite Sonntagsöffnungen anläuft, darf der Rat keine Entscheidungen mehr treffen, die dem Anliegen entgegenstehen. FDP-Chef Holger Zastrow (46): „Wir prüfen aktuell, diesen Weg zu gehen. Wir suchen Unterstützer, wir brauchen den Bürger als Verbündeten.“

Als konkreten Termin für den Bürgerentscheid hat Zastrow die OB-Wahl (7. Juni 2015) im Blick. Um das zu schaffen, müsste die Unterschriftensammlung wohl noch im Januar beginnen. Gleichzeitig soll übrigens auch über den Ausbau der Königsbrücker Straße abgestimmt werden.

Übrigens gab es in Dresden bereits zwei Bürgerentscheide: Zur Waldschlößchenbrücke (Wird gebaut: JA!) und zu den Städtischen Kliniken (Privatisierung: Nein!). Beide waren im Sinne der Fragesteller erfolgreich.

Und was sagt z. B. der Chef des ElbeParkes zum Plan der FDP? Gordon Knabe, Centermanager: „Ich begrüße das Bürgerbegehren eindeutig. Unsere Argumente kamen bei Rot-Grün-Rot einfach nicht an. Dort ging es um einen Rachefeldzug. Ich hoffe, dass wir die Bürger überzeugen.“

Und der Chef vom Dresdner City Management, Jürgen Wolf (53), sagt zu MOPO24: „Wir besprechen aktuell verschiedene Maßnahmen, um die Politik noch zu überzeugen. Ein Bürgerbegehren wäre eine Option.“

Foto: Steffen Füssel, dpa

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