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GEZ-Rebell verliert vor Gericht

Dresden - Dresden und seine Wutbürger! Jetzt rücken sie auch der GEZ-Gebühr zu Leibe - wenn’s sein muss, vor Gericht.
Rentner Gerold Anderssohn (re.,77) muss doch GEZ bezahlen.
Rentner Gerold Anderssohn (re.,77) muss doch GEZ bezahlen.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Schlappe für GEZ-Rebellen Gerold Anderssohn (77). Der Dresdner muss Rundfunk- und Fernsehgebühren zahlen wie alle anderen auch. Das entschied jetzt das Verwaltungsgericht.

Der Rundfunkbeitrag verstoße nicht gegen das Grundgesetz, so das Gericht. Er sei auch nicht unverhältnismäßig, selbst wenn nur Radio gehört, aber nicht ferngesehen wird. (Az. 2 K 2437/14)

Das hatte GEZ-Rebell Gerold Anderssohn geltend gemacht. Er schaue bereits seit 15 Jahren nicht mehr in die Röhre, habe nur ein Radio. Gegen einen Gebührenbescheid des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), der von ihm pauschal wie von allen anderen Haushalten pro Monat 17,50 Euro haben wollte, hatte er deshalb geklagt.

Das Verwaltungsgericht Dresden hält GEZ-Gebühren für rechtmäßig.
Das Verwaltungsgericht Dresden hält GEZ-Gebühren für rechtmäßig.

Die Verhandlung fand am Dienstag statt, das Urteil erging am Mittwoch. Vor Gericht hatte Anderssohn moniert: „Der Rundfunkbeitrag ist in Wirklichkeit eine Steuer."

„Ich wohne allein, aber die Abgabe muss ich zahlen wie Familien. Außerdem hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Unterhaltungsprogramm entwickelt.“ Allen Einwänden zum Trotz: Die zuständige 2. Kammer des Gerichts teilte seine Auffassung nicht.

Die schriftliche Urteilsbegründung wird Anderssohn nun noch zugestellt. Er kann binnen eines Monats ab Zustellung einen Antrag auf Zulassung der Berufung durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht stellen.

Anderssohn ist Mitglied einer losen Gruppe von Fernseh-Rebellen. Man trifft sich einmal im Monat jeden letzten Samstag im Ökumenischen Zentrum an der Kreuzkirche. Angeblich hat die lose Vereinigung rund 100 Mitglieder.

Einige von ihnen waren vor Gericht mit dabei. So wie sein Sohn Falk (40). Der aber bezahlt GEZ-Gebühren ...

Und dafür verwendet der MDR unser Geld

  • 2014 beliefen sich die Erträge des MDR aus den Rundfunkbeiträgen auf 622,1 Mio Euro.
  • Zuschauer: Der Durchschnitt 2015 lag bei 2,52 Millionen, das entspricht einem Marktanteil von 9,0 Prozent.
  • 2014 hatte der MDR 2050 feste Mitarbeiter und 1.388 freie Mitarbeiter sowie zahlreiche weitere freie Mitarbeiter.

Fotos: Steffen Füssel

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