Drohendes Aus: CDU kämpft für Ortschaftsräte

Dresden - Neun selbstständige Gemeinden wurden nach 1990 nach Dresden eingemeindet. Seitdem haben sie als sogenannte Ortschaften Sonderrechte im Vergleich zu den zehn Stadtbezirken.

Cossebaude soll nach dem Ende der Ortschaftsverfassung zum Stadtbezirk Cotta gehören.
Cossebaude soll nach dem Ende der Ortschaftsverfassung zum Stadtbezirk Cotta gehören.  © Thomas Türpe

Dazu gehörten beispielsweise die direkt gewählten Ortschaftsräte, die eigene Entscheidungskompetenzen samt eigener Budgets haben.

Die CDU will sich dafür einsetzen, dass das auch in Zukunft so bleibt. Dabei hat der Stadtrat im August 2018 deren Auflösung spätestens im Jahr 2034 beschlossen (TAG24 berichtete).

"Die damalige Mehrheit berücksichtigte dabei nicht die Voten der Ortschaftsräte, welche sich alle konsequent gegen diese Regelung ausgesprochen haben", begründet Jan Donhauser (49), der CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, den Antrag.

Diese hätten kein Verständnis dafür, dass bereits 16 Jahre vor dem Auslaufen der meisten Ortschaftsverfassungen über die Köpfe der betroffenen Bürger hinweg über die künftige Eingliederung der Ortschaften entschieden wurde.

Für die Ortschaften Gompitz, Mobschatz und Oberwartha bestünden zudem unbefristete Eingemeindungsverträge.

Es sei zum aktuellen Zeitpunkt in keiner Weise absehbar, wie sich die Ortschaften in den nächsten 15 Jahren entwickeln werden, sagt Donhauser. Deshalb sei die Entscheidung des Stadtrats zwingenderweise zu korrigieren.

Jan Donhauser (49, CDU) will die Ortschaften erhalten.
Jan Donhauser (49, CDU) will die Ortschaften erhalten.  © Steffen Füssel

Titelfoto: Thomas Türpe

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