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Kein Platz mehr für Häftlinge: Abschiebe-Knast platzt aus allen Nähten

Hafträume in JVA Büren müssen mehrfach belegt werden

Die JVA Büren für Ausreisepflichtige ist komplett überfüllt. Das Problem: Es ist der einzige Abschiebe-Knast in NRW.

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens einziges Abschiebegefängnis in Büren bei Paderborn platzt aus allen Nähten.

Die JVA Büren ist völlig überfüllt.
Die JVA Büren ist völlig überfüllt.

Mehr als 160 Anfragen von NRW-Ausländerbehörden zur Unterbringung von Ausreisepflichtigen mussten im ersten Halbjahr mangels Kapazität abgelehnt werden. Das geht aus der Antwort des Integrationsministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Der Ausbau des Abschiebegefängnisses müsse schneller vorangehen, forderte der integrationspolitische Sprecher der SPD, Ibrahim Yetim, am Donnerstag. Die Haftanstalt brauche dringend auch mehr Personal.

Die schwarz-gelbe Landesregierung will Büren von 140 auf 175 Plätze ausbauen und damit auf den deutlichen Anstieg der Ausreisepflichtigen reagieren.

Hafträume dürfen laut Entwurf für das neue NRW-Abschiebehaftgesetz unter bestimmten Umständen vorübergehend mehrfach belegt werden.

Viele Anträge musste die Anstalt ablehnen.
Viele Anträge musste die Anstalt ablehnen.

Abschiebe-Knast stand bereits mehrmals in der Kritik

Der Abschiebeknast in Büren steht immer wieder in der Kritik. Ende Januar 2018 stand vor allem die Vollzugsleiterin im Fokus: Ihr wurde vorgeworfen, Häftlinge misshandelt zu haben (TAG24 berichtete).

Unter anderem sollen einem Häftling auf Anordnung der Leiterin heimlich Psychopillen ins Essen gemischt worden sein. Ein Arzt hatte diese wohl verschrieben, doch der Flüchtling wollte die Medikamente nicht nehmen.

"Wenn er die Tabletten nicht will, dann bekommt er sie jetzt unter das Essen gemischt", soll die Beamtin einem Mitarbeiter gesagt haben. Der weigerte sich allerdings, dem Häftling die Medikamente unterzujubeln.

Zudem soll sie mehrfach dabei gewesen sein, als sich männliche Insassen nackt ausziehen mussten. Einem Mann soll sie dabei sogar den Intimschutz weggerissen haben.

Der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft" erstattete Anzeige gegen die Beamtin. Doch trotz der schwerwiegenden Vorwürfe kommt die Vollzugsleiterin jetzt wohl ungestraft davon!

Fotos: DPA

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