Bundesvorstand der AfD droht NRW-Spitze mit Rausschmiss

Düsseldorf – Nach dem chaotischen Parteitag der NRW-AfD in Warburg droht der Bundesvorstand der verbliebenen dreiköpfigen Landesspitze mit Amtsenthebung.

Auf dem Parteitag der NRW-AfD waren acht Mitglieder des Landesvorstandes zurückgetreten, Thomas Röckemann (54) blieb aber im Amt.
Auf dem Parteitag der NRW-AfD waren acht Mitglieder des Landesvorstandes zurückgetreten, Thomas Röckemann (54) blieb aber im Amt.  © DPA

Der Bundesvorstand forderte eine komplette Neuwahl des nordrhein-westfälischen Landesvorstandes bis zum 6. Oktober. Andernfalls werde der Restvorstand seines Amtes enthoben, heißt es in einem Brief des Bundesvorstandes.

Zugleich bot er dem NRW-Rumpfvorstand um Landeschef Thomas Röckemann Mithilfe bei der Organisation des Landesparteitags an, "damit dieser Fall nicht eintritt". Das Bundesschiedsgericht solle zudem überprüfen, ob der dezimierte NRW-Landesvorstand tatsächlich handlungs- und beschlussfähig sei.

Nach einem heftigen Richtungsstreit war am Samstag beim Parteitag in Warburg der als gemäßigt eingeschätzte Co-Vorsitzende Helmut Seifen gemeinsam mit acht Mitgliedern des zwölfköpfigen Landesvorstandes zurückgetreten.

Der gleichberechtigte Parteichef Röckemann und zwei weitere Vorstandsmitglieder blieben vorerst im Amt, weil Anträge auf ihre Abwahl nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit erreichten. Röckemann gilt als Sympathisant des "Flügels" um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

Sonder-Parteitag vorzeitig beendet

Der eigentlich auf zwei Tage angesetzte Parteitag wurde daraufhin abgebrochen. Der mit rund 5360 Mitgliedern größte AfD-Landesverband müsste nach Angaben eines Parteisprechers laut Satzung bis zum 6. Oktober Nachwahlen für die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder ansetzen.

Im Dezember steht der nächste reguläre Parteitag an, auf dem der gesamte Vorstand neu gewählt werden muss.

Uddate, 17.02 Uhr: Neuwahl wohl bis Anfang Oktober

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sagte am Dienstag im "Deutschlandfunk", er wisse aus einem Gespräch mit Röckemann, "dass die drei auch geschlossen zurücktreten werden, und es wird bis Anfang Oktober eine komplette Neuwahl des Landesvorstandes geben".

Meuthen zeigte sich sicher, dass es künftig eine "bürgerlich-konservative Mehrheit im NRW-Landesvorstand geben" werde. Der jetzige Rumpfvorstand um Röckemann könnte inhaltlich gar nicht arbeiten, sondern werde für maximal drei Monate kommissarisch im Amt bleiben. Röckemann äußerte sich zunächst nicht.

Der Parteitag der NRW-AfD in Warburg war am Samstag vorzeitig abgebrochen worden.
Der Parteitag der NRW-AfD in Warburg war am Samstag vorzeitig abgebrochen worden.  © DPA

Titelfoto: DPA

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