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Innenminister de Maizière will Leistungen für Flüchtlinge kürzen

Der Bundesinnenminister hat sich für einheitliche Leistungen und Asylverfahren in allen Bundesländern ausgesprochen.
Thomas de Maizière findet, dass die Leistungen für Flüchtlinge in der BRD im europaweiten Vergleich sehr hoch liegen.
Thomas de Maizière findet, dass die Leistungen für Flüchtlinge in der BRD im europaweiten Vergleich sehr hoch liegen.

Düsseldorf - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für einheitliche Leistungen und Asylverfahren in allen EU-Ländern ausgesprochen. "Die Leistungen für Flüchtlinge sind (in Deutschland) im EU-Vergleich ziemlich hoch. Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag).

In Ländern mit höheren Lebenshaltungskosten könne es entsprechende Kaufkraftzuschläge für die Berechtigten geben, fügte er hinzu.

Auch beim Rechtsschutz müssten gleiche Standards gelten. "Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern, deutlich mehr als anderswo", klagte der Minister. Zudem müsse Europa den Zuzug der Flüchtlinge gemeinsam ordnen, steuern und begrenzen.

Laut der Statistikbehörde Eurostat beantragten im vergangenen Jahr 1.204.300 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Ihre Zahl war leicht rückläufig gegenüber 2015, als 1 257.000 Asylbewerber registriert wurden. 60 Prozent beantragten Asyl in Deutschland. 2016 waren dies 722.300 erstmalige Asylbewerber.

Fotos: DPA

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